Mitgliederversammlung der SPD L.-E. mit Wahlen und Juso-Vortrag

Im Rahmen der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD L.-E. wurden zunächst die Delegierten zur Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) gewählt. Die 6 Delegierten für den SPD-Ortsverein sind: Jörg Pauly (Foto), Ulrich Bartels, Lia Dietrich, Hans-Ulrich Kramer, Barbara Sinner-Bartels und Daniel Krusic. Zudem wurden folgende 6 Ersatzdelegierte gewählt: Jens Rudat, Joachim Zietlow, Christa Bergemann, Frederik Elschenbroich, Rosemarie Heidi und Walter Vollmer.

 

Im Anschluss referierte Daniel Krusic von den Jusos L.-E. zum Thema „Wie tickt Jugend?“. Zur Kategorie „Jugend“ zählen die zwischen 1980 und 2000 Geborenen, die die Generation Y bzw. die sog. „Digital Natives“ bilden. Es handelt sich um ca. 22% der deutschen Gesamtbevölkerung. Die zwischen 1995 und 2010 Geborenen werden als Generation Z bezeichnet. Charakteristisch für die Jugend ist, dass sie in Zeiten von internationalem Terror, Kriegen vor allen in Afghanistan, Irak und Syrien und Krisen (Finanz- und Flüchtlingskrise) groß wird. Die jungen Menschen haben gelernt, sich mit Unsicherheiten zu arrangieren und zu improvisieren, vor allem, wenn es um den Beruf und um ihre Bildung geht. Für die Jugend ist Selbstverwirklichung ein hohes Gut. Der Umgang mit Internet und sozialen Netzwerken ist für sie selbstverständlich, ebenso das Austesten neuer Familienmodelle (Ehe für alle, Gleichberechtigung Mann-Frau, Väter nehmen Elternzeit). Lebenslanges Lernen wird selbstverständlich. Zum Unterpunkt „Jugend und Politik“ führte Daniel Krusic aus, dass sich die Jugend wieder stärker für Politik interessiert als ihre Vorgängergenerationen, sie aber anders definiert: An keine Partei gebunden, mit dem Wunsch, selbst etwas verändern zu können, ohne sich lange binden zu müssen. Bei der nachfolgenden Diskussion wurde erörtert, was diese Befunde für Parteien wie die SPD bedeuten und wie die SPD junge Menschen am besten erreichen und an sich binden kann.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser berichtete über aktuelle Themen aus der Kommunalpolitik. Es ging u.a. um Bauvorhaben wie die Turn- und Festhalle in Musberg oder die Filderhalle, um weitere Plätze in Kitas und Schulen, um den Wohnungsbau und ums Thema Parken. Der Parkdruck in L.-E. nimmt immer mehr zu, weshalb die SPD-Fraktion dieses Thema zu einem von mehreren Schwerpunkten ihrer Arbeit machen wird.

 

Zum Abschluss der inhaltsreichen MGV ging es noch um die Kommunalwahl im Mai 2019. SPD-Vorstand und SPD-Fraktion bilden verschiedene Arbeitsgruppen, welche die Kommunalwahl thematisch vorbereiten werden. Über die Ergebnisse halten wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, auf dem Laufenden.

 

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Press  eecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 

26.07.2018 in Topartikel Presseecho

Die völlig zugeparkte Brühlstraße in Echterdingen

 

Zunächst möchten wir uns zum wiederholten Mal für die zahlreichen Rückmeldungen rund ums Parken in unserer Stadt bedanken, die uns in den letzten Wochen erreicht haben. Sehr deutlich erkennen wir dabei die besondere Betroffenheit in Echterdingen, wir erhalten aber auch diverse Anregungen, die die anderen Stadtteile betreffen und auch dort dringenden Handlungsbedarf zeigen. Wie bereits angekündigt, werden wir auch nach den Sommerferien an dieser Sache dranbleiben und sie umfassend informieren und dafür Sorge tragen, dass die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in das derzeit von der Verwaltung erarbeitete Parkraumkonzept einfließen.

 

Auf dem Foto erkennen Sie die völlig zugeparkte Brühlstraße in Echterdingen. Eine Durchfahrt ist nicht mehr möglich. Die eigentlich vorgeschriebene Durchfahrtbreite ist vermutlich nicht erreicht.

Uns wird weiter berichtet, dass es jetzt auch Hol- und Bringservicedienstleister gibt, die sich mit ihren Kunden an einer Adresse vor einem Haus auf der Straße treffen, meist außerhalb der Anwohnerparkzonen. Dort wird dann das Fahrzeug geparkt, dann erfolgt der Transport der Reisenden zum Flughafen. Die Passagiere fliegen in den Urlaub, ein dringend von den Anwohnern belegter Parkplatz ist belegt. Wir können den Unmut der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sehr gut nachvollziehen.

 

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels

20.07.2018 in Presseecho

Geschichte des Moscheebaus in L.-E.

 

Seit vielen Jahrzehnten gibt es in Echterdingen einen Gebetsraum für Muslime. Dieser Gebetsraum in einer ehemaligen Arbeiterunterkunft ist seit langem in einem schlechten Zustand und abrissreif. Der Bau an der Dieselstraße in Echterdingen wurde nicht genehmigt, da dort eine kirchliche Nutzung nicht möglich sei. Viele werden sich noch daran erinnern, dass dann nach Schließung des ehemaligen Gasthauses „Rössle“ in Unteraichen dieses Gebäude umgebaut und als Moschee genutzt werden sollte. Aus unterschiedlichen Gründen wurde diese Planung nicht weiter verfolgt. Auch weil die Stadt und der damalige Gemeinderat den Neubau eines Gebetshauses befürworteten und dafür ein Gelände dem Verein für Kultur, Bildung und Integration (VKBI) an der S-Bahn-Haltestelle Oberaichen im dortigen Gewerbegebiet auf Erbpacht zur Verfügung stellten. Aus finanziellen Gründen und nach einigen Jahren der Planung, vielen Umplanungen, die auch dem Wunsch der Bevölkerung entsprochen haben, wurde mit dem Bau dann im Jahre 2017 begonnen.

Dann folgten einige Monate Stillstand, verursacht durch Abweichungen vom Plan und Mängeln in der Statik. Jetzt ist das Untergeschoss fertig, die ersten Wände des Erdgeschosses stehen. Wie fast überall zu beobachten sind die Baufortschritte zäh. Das liegt daran, dass Kapazitäten im Baugewerbe nicht vorhanden sind, da gerade Hochkonjunktur herrscht und Bauarbeiter und Handwerker alle Hände voll zu tun haben und auch bei privaten Aufträgen häufig lange auf den Handwerker gewartet werden muss, wenn überhaupt einer Zeit hat. Die Stadt als Bauherr hat ja selbst genügend Erfahrung gesammelt, wie schleppend manches Vorhaben vorangeht.

Der damals mit der Stadt vereinbarte Vertrag sieht vor, dass der erste Bauabschnitt (Moschee) bis 31.Oktober 2018 fertig gestellt sein muss. Andernfalls kann die Kommune das sogenannte Heimfallrecht aussprechen. Das würde bedeuten, dass das Grundstück dann wieder an die Stadt zurückfällt, und die bislang gebauten Abschnitte müssten auf Kosten des VKBI zurückgebaut werden. Bislang wurden rund 1,5 Mio € verbaut, finanziert durch private Spenden oder Darlehen. Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass die Ausübung dieses Rechts eine unzumutbare Härte bedeuten würde und spricht sich deshalb für eine Verlängerung der Fertigstellungsfrist aus. Es ist nicht gerechtfertigt und wäre unverhältnismäßig, einen für so viel Geld errichteten Rohbau zu zerstören und mit ihm die Hoffnung vieler Mitbürger auf ein würdiges Gebetshaus. Notwendig halten wir einen offenen Dialog mit den Beteiligten, weil wir auch wissen wollen, welche Alternativen sich die kritisch eingestellten Entscheidungsträger in Verwaltung und Gemeinderat denn vorstellen.

Erich Klauser für die SPD-Fraktion


 


 

19.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

13.07.2018 in Presseecho

Hallenbad Leinfelden: SPD-Fraktion fragt nach dem Stand der Planungen und bittet um eine Begehung mit den Nutzergruppen

 

Wir alle wissen, dass das Hallenbad in Leinfelden nach 50 Jahren „in die Jahre gekommen“ ist und beträchtlicher Sanierungsbedarf ansteht. Insbesondere bei der Heizungstechnik kommt es immer wieder zu Problemen, Warmbadetage entfallen. Darauf hatten wir bereits im Februar 2017 eindringlich hingewiesen. Die Verwaltung hat dann im Technischen Ausschuss am 14.2.2017 berichtet und verschiedene Sanierungsvarianten aus dem Jahr 2014 sowie aktuelle Überlegungen vorgestellt. Nach ersten groben Schätzungen kostet die Sanierung mindestens 13 Mio. €. Herr OB Klenk wird im Amtsblatt vom 17.2.2017 mit den Worten zitiert „von einem mindestens eineinhalb-jährigen Planungszeitraum gehe er aus“. Seither haben wir nichts mehr gehört. Es gab weder einen Werkstattbericht, noch Beschlussvorlagen der Verwaltung. Wir haben deshalb die Verwaltung um einen Bericht gebeten zum Stand der Planungsarbeiten und den geplanten weiteren Schritten sowie um Benennung eines Zeitfensters, in dem sich der Gemeinderat wieder mit dem Thema befassen wird. Zudem beantragen wir, die verschiedenen Nutzergruppen des Bades (Bürger, Schulen und Vereine) am Planungsprozess zu beteiligen und gemeinsam mit Vertretern des Gemeinderats zeitnah einen Besichtigungstermin im Bad zu organisieren, damit sich alle Beteiligten ein eigenes Bild von der Notwendigkeit der Sanierung machen können.

Bürgerversammlung zur Parksituation

Wir möchten uns zunächst nochmals für die zahlreichen Rückmeldungen bedanken, die uns rund ums Thema „Parksituation in L.-E.“ erreichen. Letzte Woche wurde der von der SPD-Fraktion beantragte „Bericht zum Anwohnerparken“ im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss diskutiert und seitens der Verwaltung ein Parkraumkonzept nach der Sommerpause 2018 angekündigt. Wir sind sehr froh, dass unser Antrag, zu diesem Thema eine Bürgerversammlung durchzuführen, damit die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vor der Beschlussfassung im Gemeinderat in den Diskussionsprozess einfließen können, von OB Klenk sofort zugesagt wurde. Wir bleiben an dem Thema dran, darauf können sie sich verlassen.

Barbara Sinner-Bartels, SPD-Fraktion

 

Termine

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09.09.2018, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Mäulesmühlenfest der SPD L.-E. am 9.9.2018 mit Luisa Boos und Rainer Arnold
Das traditionelle Mäulesmühlenfest des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen für die ganze Familie findet in d …

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