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SPD Leinfelden-Echterdingen

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Internationaler Frauentag: Breymaier ruft zum Kampf gegen Rechtspopulismus auf

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat anlässlich des Internationalen Frauentags am morgigen Mittwoch zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufgerufen. „Weltweit bekämpfen Rechtspopulisten, Chauvinisten und Sexisten Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung – in den USA, in Europa und bei uns in Deutschland. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren“, so Breymaier.

 

08.03.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband

Prioritäten setzen ist zwingend nötig

In ihren letzten Haushaltsreden hat die SPD-Fraktion immer wieder angemahnt, dass wir, Gemeinderat und Stadtverwaltung, Prioritäten setzen sollten und müssen.

In jedem Haushaltsjahr bleiben am Jahresende viele Millionen Euro übrig, weil die Mittel nicht in die vorgesehenen Projekte abgeflossen sind, nicht überraschend auch am Jahresende 2016. So erklärt sich der hohe Überschuss, den OB Klenk kürzlich im Gemeinderat verkündete. Auch jetzt zeichnet sich wieder überdeutlich ab, dass zu viele Vorhaben gleichzeitig in Angriff genommen werden. So z. B. die Turn- und Festhalle Musberg, der Um- und Anbau der Filderhalle, der Neubau des Gebäudes für die Stadtwerke, die Erschließung des Gebietes Schelmenäcker, um nur einige zu nennen. Nun kommt die dringende Sanierung des Hallenbades hinzu. Auf der Liste wichtiger Vorhaben ist der Bau der Anschlussunterbringung der Kriegsflüchtlinge, für deren Unterbringung die Stadt verpflichtet ist.

Wir brauchen ebenso dringend weitere Räume für die Kinderbetreuung und der Abbau des Sanierungsstaus bei verschiedenen Schulgebäuden wird immer wieder hinausgeschoben. So geht das nicht weiter! Wir sind deshalb froh, dass jetzt auch die Fraktion der Freien Wähler-Vereinigung eine Priorisierung der Vorhaben fordert. Die vorhandenen Wunschvorstellungen müssen mit der Personalsituation in Relation gebracht werden. Dazu erwarten wir endlich Lösungsvorschläge der Verwaltungsspitze.

Erich Klauser für die SPD-Fraktion

 

04.03.2017 in Presseecho

Politischer Aschermittwoch in Ludwigsburg

500 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch mit dabei – ein volles Haus und super Stimmung im Ludwigsburger Forum! Leni Breymaier betonte dabei, dass die SPD in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn mehr als 1000 neue Mitglieder gewinnen konnte. „Die Menschen kommen zu uns wegen Martin Schulz, wegen seiner Inhalte und wegen seiner Glaubwürdigkeit“, rief die Landesvorsitzende unter großen Beifall. Die grün-schwarze Landesregierung dagegen habe keine Richtung und keine Orientierung: „Jeder darf machen, was er will!“ Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, die SPD werde sich fortschrittsfeindlicher Politik in Deutschland und Europa vehement entgegenstellen.

Alle Bilder vom Aschermittwoch gibt es hier.

 

02.03.2017 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Martin Schulz im März in Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.

Listenparteitag

 

20.02.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident

Leni Breymaier und Andreas Stoch: "Wir freuen uns über das breite und überzeugende Votum für Frank-Walter Steinmeier. Seine Wahl zum Bundespräsidenten ist ein starkes Signal für Weltoffenheit, demokratische Stabilität und sozialen Zusammenhalt.

 

12.02.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

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