SPD in Freiburg bastelt neue Parteibücher
Seit Januar kann die SPD in Baden-Württemberg 700 Neueintritte verzeichnen. Deshalb gehen im SPD-Landesverband vielerorts die Parteibücher aus. Auch beim Parteivorstand in Berlin sind die Bücher ausgegangen – und neue können erst wieder Mitte März geliefert werden. Generalsekretärin Luisa Boos bastelt deshalb in Freiburg mit Genossinnen und Genossen provisorische Parteibücher, damit die dortigen Neumitglieder zumindest übergangsweise "etwas in der Hand halten" können. Boos: "Das werden historische Parteibücher. Vielleicht nicht die perfektesten – aber nahezu einzigartig."
Verkehrsentwicklungsplan 2030 - Was können wir schon tun gegen Feinstaub, Stickoxide und Verkehrsstau?
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Mit 12 Überschreitungen des Feinstaubgrenzwertes im Jahr 2016 liegt laut Statistischem Bundesamt L.-E. auf Platz 9 in Baden-Württemberg. Also wahrlich kein Grund, sich mit interessiertem Blick in Richtung Stuttgarter Neckartor entspannt zurückzulehnen.
Mobilität ist Lebensqualität. Eingeschränkte Mobilität ist eingeschränkte Lebensqualität. Wenn sich L.-E. aufmacht und zur Verbesserung der Lebensqualität ein Mobilitätskonzept anpackt, dann ist das ein richtiger Schritt. Bürger und Gemeinderat sind generell einer Meinung, wenn es heißt die Mobilität soll künftig nachhaltiger sein, weniger Lärm, Feinstaub und Stickstoffoxid verursachen. Auch ist man sich einig darin, dass es nicht die eine große Maßnahme ist, die alles verbessert, sondern dass es viele kleine Rädchen sind, die gedreht werden müssen.
Und genau hier beginnt der Wille zur Verbesserung zum Lippenbekenntnis zu werden. Bislang steht fraktionsübergreifend die Kritik an der Methode des Konzepts und das Hinterfragen von Einzelmaßnahmen im Vordergrund. Dadurch lähmt sich der Gemeinderat selbst. Ein mutiges Handeln – in dem festen Willen die Mobilität in unserer Stadt nachhaltig zu gestalten –, ist derzeit noch nicht zu erkennen. Ohne diesen Willen zur echten Veränderung bleibt jedoch wieder nur das Fokussieren auf Leuchtturmprojekte wie die Osttangente der Nord-Südstraße oder die Verlängerung der U5. Und die Kleinmaßnahmen wie z.B. Radwegebeschilderungen werden mutlos fallen gelassen. Der Verkehrsentwicklungsplan 2030 gibt uns ein ganzes Bündel an möglichen Verbesserungen an die Hand.
Bis 2030 soll das Ziel erreicht werden, trotz steigendem Gesamtverkehr mehr als 11.000 Fahrten pro Tag des „motorisierten Individualverkehrs“ anders zu lösen. Damit wird der Verkehrsfluss erhöht, die Luft wird besser und auch die Lärmbelastung sinkt. Das könnten wir schaffen, wenn wir denn wollten. Aber dann müssen wir jetzt als Gesamtgemeinderat wirklich damit anfangen. Kosten/Nutzen der Maßnahmen darstellen – Priorisieren – Finanzieren – Lebensqualität steigern - Los geht’s!
Jens Zellmer für die SPD-Fraktion
Wie geht es weiter mit dem Hallenbad in Leinfelden? Entscheidungen müssen getroffen werden!
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Seit einiger Zeit ist bekannt, dass beim Hallenbad in Leinfelden beträchtlicher Sanierungsbedarf ansteht. Bei einer Einrichtung, die seit über 50 Jahren von vielen Menschen genutzt wird, ist das keine große Überraschung. Insbesondere bei der Heizungstechnik kommt es immer wieder zu Problemen. Die Entscheidung, wie es weiter gehen kann und welche finanziellen Mittel dafür erforderlich sind, kann nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden.
In den vergangenen Monaten hatten einige Fraktionen, darunter die SPD, aber auch die Verwaltungsspitze, auf den anstehenden Handlungsbedarf hingewiesen. Damit sollte eigentlich klar sein, dass es sich um ein kommunalpolitisch wichtiges und sensibles Thema handelt. Umso überraschter war die SPD-Fraktion über einen kleinen Hinweis in der Filder-Zeitung am Dienstag, 24.1., dass bis auf weiteres die Warmbadetage entfallen. Es ist gut, dass die Besucherinnen und Besucher des Hallenbades über die Presse schnellstmöglich informiert werden. Es ist allerdings nicht gut, dass es keine entsprechende Information des Gemeinderats bei diesem wichtigen und sensiblen Thema gegeben hat. Selbst in der Sitzung des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses am gleichen Tag hat die Verwaltung das Thema nicht von sich aus angesprochen; aber die SPD-Fraktion hat nachgefragt.
Es hinge mit der Kälte und der veralteten Technik zusammen, dass das Wasser nicht entsprechend erwärmt werden könne, war die Antwort der Verwaltung. Es ist für uns nicht zu akzeptieren, dass wichtige Informationen dem Gemeinderat nur auf Nachfrage gegeben werden. Wir sind froh, dass „der Ball seitens der Verwaltung aufgegriffen wird “. Nicht zufrieden sind wir allerdings mit der Auskunft, dass das Gespräch mit Badexperten und Planern gesucht, ein Sanierungskonzept und eine Information für den Gemeinderat im Frühjahr erstellt werde. Zum einen liegen uns bereits diverse Gutachten zum Hallenbad Leinfelden vor, zum anderen sollten sich die gemeinderätlichen Gremien erst einmal darauf verständigen, was wir eigentlich wollen, bevor wieder einmal für teures Geld Gutachten vergeben werden, die dann vielleicht in Schubladen verschwinden.
Die SPD-Fraktion vertritt die Auffassung, dass erst dann Planungsaufträge erteilt werden sollten, wenn klar ist, was zu tun ist. Wir bleiben an dem Thema dran, darauf können Sie sich verlassen!
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Neumitglied Max: „Ich möchte mit anpacken!“
Mein Name ist Max Wetterauer, ich bin 26 Jahre alt und komme aus Stuttgart. Ich habe in Heidelberg Geschichte studiert und auch an der Universität gearbeitet. Schon während meines Studiums habe ich mich als Sprecher der Fachschaft und Vertreter in verschiedenen Gremien in die Hochschulpolitik eingemischt. Heute gehöre ich wohl zu den vielen Neumitgliedern der SPD, die mit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten den Zeitpunkt gekommen sahen, endlich anzupacken anstatt nur zuzusehen.
