Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
Für Solidarität mit HIV-Positiven – nicht nur am Welt-AIDS-Tag
Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.
Ein besonderer Abend von Frauen für Frauen
Amtsblatt vom 24.11.17: Mit Verwunderung haben wir beim Durchblättern des Amtsblatts vom 3. November 2017 auf Seite 5 unter der Rubrik „Aktuelles“ den Artikel „ ein besonderer Abend für Frauen“ entdeckt. Der Artikel fällt auf, weil er inklusive eines großen Bildes mit 4 Damenhänden, die mit Sektgläsern anstoßen, nahezu eine 2/3 Seite des Amtsblattes umfasste. Das ist mehr als ungewöhnlich! Unsere Verwunderung verstärkte sich dann beim Lesen. In dem Beitrag wurde für die Teilnahme an einer Veranstaltung geworben, die von einer Stadträtin gemeinsam mit einem örtlichen Hotel initiiert wurde. Mit dieser „Ladies Connection“ soll den teilnehmenden Damen ein schöner Abend bereitet und für die vielfältigen Shops der Stadt begeistert werden, so der Artikel. Weiter war zu lesen, dass die Veranstaltung vom Stadtmarketing LE unterstützt werde.
Die SPD-Fraktion war doch einigermaßen erstaunt, dass auf eine solche Veranstaltung so umfangreich und an so prominenter Stelle im Amtsblatt hingewiesen wird. Eine ausführliche Werbemaßnahme! In der Rubrik „Aktuelles“ wird ansonsten über die Arbeit der Stadtverwaltung, manchmal auch über die des Gemeinderats sowie in wenigen Zeilen auch über kulturelle Veranstaltungen berichtet.
In der Sitzung des Gemeinderats am 14. November 2017 hat SPD–Stadträtin Gertrud Link dies zum Thema gemacht und ausdrücklich darauf hingewiesen, dass vor allem Vereine und soziale Initiativen / Organisationen unserer Stadt um jede Zeile, die sie im Amtsblatt schreiben, gewissermaßen „kämpfen“ müssen und die Frage gestellt, wieso dieser Artikel auf Seite 5 in dieser umfassenden Form veröffentlicht wurde? Dieser Teil des Amtsblattes stehe für eine Werbeveranstaltungen ihres Wissens nicht zur Verfügung. Sie fragte zudem nach den Kosten und wer sie getragen habe. Frau Link hat schließlich noch auf eine kürzliche Wortmeldung von Frau Heilmann in der Bürgerfragestunde des Gemeinderats verwiesen, die sich redlich bemüht, 40 Zeilen für Ihre Initiative „Arbeit und Integration für Flüchtlinge“ zu bekommen. Seitens der Stadtverwaltung konnten die Fragen von Frau Link in der Sitzung nicht beantwortet werden. OB Klenk sicherte eine umgehende schriftliche Beantwortung zu.
Was die Möglichkeiten zur Berichterstattung der Arbeit von Frau Heilmann und ihrer Initiative, die zahlreiche wertvolle Beiträge zur Integration von Flüchtlingen leistet, im Amtsblatt anbelangt, werden wir an die Stadtverwaltung herantreten und nach einer Lösung suchen. Wir bleiben dran.
Gertrud Link für die SPD-Fraktion
