Alles Gute zum Schulanfang: Bildung hat für die SPD-Fraktion einen sehr hohen Stellenwert
Nächste Woche fängt die Schule wieder an. Knapp 3.900 Schülerinnen und Schüler werden ihre Klassenzimmer, die Fachräume und Turnhallen und natürlich die Schulhöfe nutzen, darunter natürlich auch die rund 400 Kinder, deren schulische Laufbahn in der ersten Klasse jetzt beginnt. Wir wünschen deshalb allen Schülerinnen und Schülern und natürlich auch deren Eltern alles Gute für das neue Schuljahr, viel Freude am Lernen und den gewünschten schulischen Erfolg.
Wussten Sie, dass in LE seit 2021 die Schülerzahlen von Jahr zu Jahr spürbar ansteigen und ein Ende dieser Entwicklung in den nächsten Jahren nicht abzusehen ist? Viel ist in den letzten Jahren getan worden, das ist unbestritten und positiv zu würdigen; aber es bleibt noch Manches zu tun. Das ist für uns die entscheidende bildungspolitische Frage vor Ort. Die Stadt LE ist als Schulträgerin unter anderem zuständig für den Bau und die Instandhaltung der Schulgebäude. Es gibt zwar Zuschüsse von Bund und Land, die decken aber leider bei weitem nicht alles ab! Da ist dringender Handlungsbedarf für die Bundes- und Landespolitik gegeben. Die Handlungsbedarfe sind dabei ganz unterschiedlich. Bei manchen Schulen besteht dringender Erweiterungsbedarf wie bspw. bei der Lindachschule in Stetten. Wir hoffen sehr, dass dort der Baubeginn jetzt endlich erfolgt. Viele Schulgebäude sind aber auch in die Jahre gekommen und müssen dringend saniert werden wie bspw. die Eichbergschule in Musberg. Die Liste der anstehenden Vorhaben ließe sich noch viel weiter fortsetzen.
Die Bereitstellung von Schulraum ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die SPD-Fraktion wird deshalb in den anstehenden Beratungen zur Bewältigung der enormen Herausforderungen, vor denen der städtische Haushalt steht, darauf drängen, die Aufgaben der Sanierung und Erweiterung der Schulen konsequent in einem transparenten Verfahren zu priorisieren. Das sind wir den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern schuldig. Investitionen in die Bildung unserer Kinder sind Investitionen in die Zukunft und heute so wichtig wie noch nie!
Standen Sie kürzlich auch mal im Stau?
Natürlich müssen Straßen gelegentlich saniert oder neue Leitungen gelegt werden wie in der Hauptstraße, am Echterdinger Ei oder an der B27 im Abschnitt zwischen Echterdinger Ei und Filderstadt. Es ist auch klar, dass dafür oft die verkehrsärmeren Sommermonate genutzt werden. Aber dass mehrere Maßnahmen nahezu zeitgleich erfolgen und es so aussieht, als ob keine Abstimmungen zwischen den verschiedenen Straßenbaulastträgern erfolgen, das sollte verbessert werden. Wir werden uns um die Sache kümmern.
Situation in Poltawa
Vor den Sommerferien hatten wir die Verwaltung um umfassende Informationen zur Situation in unserer ukrainischen Partnerstadt Poltawa gebeten. In Kürze wird es endlich eine Sitzung des Partnerschaftsgremiums geben und wir hoffen, dass wir dann Neues berichten können. Barbara Sinner-Bartels SPD-Fraktion
SPD-Landeschef Stoch: „Wir brauchen Anreize für E-Mobilität statt Placebo-Debatten über Jahreszahlen“
„Der Umstieg auf Elektromobilität steht für uns als SPD außer Frage – entscheidend ist nicht, ob sie kommt, sondern wie wir sie umsetzen. Klar ist: Die Klimaziele müssen zwingend erreicht werden. Das ist kein Nice-to-have, sondern rechtlich vorgeschrieben. Gleichzeitig gilt es, die Transformation so zu gestalten, dass sie nicht zu massenhaften Arbeitsplatzverlusten führt. Dieses Spannungsfeld begleitet uns seit Jahren.“
(Haus-)Ärztliche Versorgung im Landkreis Esslingen
Wie steht es um die Zukunft der (haus-)ärztlichen Versorgung in unserem Landkreis? Welche Rolle sehen der Landkreis Esslingen und die Stadt Nürtingen hierbei für sich? Wie stellen wir eine langfristige gute (haus-)ärztliche Versorgung in unserer Raumschaft sicher?
Die SPD-Kreistagsfraktion Esslingen lädt in Kooperation mit der SPD Nürtingen zu einem Austausch zur Entwicklung der (haus-)ärztlichen Versorgung im Landkreis Esslingen ein.
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 24.09.2025 um 19.30 Uhr im Stadtbüro der Nürtinger Zeitung (Am Obertor 15, 72622 Nürtingen) statt. Ihr Kommen haben bereits Landrat Marcel Musolf, Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich, Nürtingens Bürgermeisterin Annette Bürkner sowie die Gesundheitsamtsleiterin Dr. Dominique Scheuermann angekündigt.
Neues Feuerwehrhaus in Leinfelden
Nachdem der Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss bereits in der Sitzung am 15.07.2025 eine Machbarkeitsstudie für ein neues Feuerwehrhaus in Leinfelden in Auftrag gab, zogen der Technische Ausschuss und der Gemeinderat in ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause nun nach: In Unteraichen an der Stuttgarter Straße soll nun das neue Zuhause der Leinfeldener Feuerwehr auf einem bisher leeren Grundstück entstehen. Hintergrund ist der neue Feuerwehrbedarfsplan (FBP), der als eine Art von Bedarfsanleitung für die Stadt erstellt wird. Unter anderem geht daraus zum Beispiel hervor, welche Fahrzeuge die Feuerwehr in nächster Zeit benötigt. Ebenso hat der FBP festgestellt, dass die größte infrastrukturelle Herausforderung unserer Feuerwehr die baulichen Mängel des Feuerwehrhauses in Leinfelden sind. Es muss dringend ein neuer Standort her, der nun in Unteraichen gefunden wurde. Dafür musste allerdings noch der Flächennutzungsplan unserer Stadt geändert werden – vor dem Beschluss war dort ein reines Mischgebiet ausgewiesen. Der Technische Ausschuss und der Gemeinderat haben die Fläche für das neue Feuerwehrhaus nun als „Gemeinbedarf“, und die Fläche um das Autohaus nun als „Gewerbegebiet“ gekennzeichnet.
SPD-Fraktion steht hinter dem Beschluss
Wir als Fraktion möchten das Vorhaben unbedingt unterstützen: Nicht nur werden am bisherigen Standort neue Flächen frei, die zukünftig sinnvoll genutzt werden können. Auch bringen wir am neuen Standort Ordnung in den Flächennutzungsplan und haben zudem eine tolle Lage für ein neues Feuerwehrhaus. Der direkte Anschluss an die Stuttgarter Straße sorgt für eine schnelle Anbindung an das gesamte Stadtteilgebiet Leinfelden. Die Planungen sind im Austausch mit der Feuerwehr entstanden, die das Projekt ebenfalls befürwortet. Wir würden es begrüßen, wenn die Stadtverwaltung auch in den zukünftigen Schritten in enger Abstimmung mit der Feuerwehr bleibt.
Für den hervorragend ausgearbeiteten Beschluss möchten wir uns daher insbesondere beim Stadtplanungsamt bedanken. Wir freuen uns auf ein schönes neues Feuerwehrhaus, das für die Sicherheit der Stadt einsteht. Joël Jetter für die SPD-Fraktion
