Amtsblattartikel vom 19.4.13 und PM: Der ehemalige SPD-Ortsvereinsvorsitzende von L.-E., Dr. Alexander Saipa, der dem Ortsverein von 2004 bis 2007 vorstand, war mal wieder auf Stippvisite in L.-E. Ideale Gelegenheit für ein Aufeinandertreffen mit dem derzeitigen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Jörg Pauly, der 2007 das Amt übernahm, als Saipa aus beruflichen Gründen nach erfolgreicher Promotion in seine Heimat Goslar wechselte.
Auch in der neuen „alten“ Heimat konnte Saipa nicht von der politischen Arbeit lassen. Sein intensives Engagement vor Ort als Fraktionsvorsitzender wurde in diesem Jahr belohnt. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen errang er ein Direktmandat und zog mit 42% in den niedersächsischen Landtag ein.
Auch SPD-Stadtrat Jens Zellmer war bei dem gemeinschaftlichen Treffen in Leinfelden mit von der Partie, kämpften doch alle drei in der Vergangenheit gemeinsam für die SPD im Ortsvereinsvorstand für die kommunalen Angelegenheiten der Stadt. Vor seiner Wahl zum Stadtrat bei der Kommunalwahl im Jahr 2009 war Zellmer Kreisjusovorsitzender und bereits seit 2002 in der SPD LE aktiv. Er rückte 2007 bis 2011 zum Ersten stellvertretenden Vorsitzenden an der Seite von Jörg Pauly auf.
Wir gratulieren Dr. Alexander Saipa zu seinem politischen Erfolg in Goslar und wünschen ihm viel Schaffenskraft für sein neues Mandat. Jörg Pauly
Die baden-württembergische SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zum sogenannten „Kompromiss“ der CDU bei der Frauenquote:
Man glaubt es nicht, zu welchen Eiertänzen diese Union fähig ist. Dieser faule Kompromiss ist symptomatisch für das System Merkel: In der Sache völlig willkürlich und prinzipienlos, Hauptsache „Ruhe im Karton“. Wenn die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg und insbesondere der Landesvorsitzende Strobl ihre viel beschworene Frauenkampagne ernst nehmen, dann stimmen sie jetzt an diesem Donnerstag für die Quote. Ansonsten ist die Frauenpolitik der CDU schlicht ein Relikt aus der Mottenkiste.
Der SPD-Landesvorsitzende und Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat dem „Südkurier“ ein Interview gegeben:
Herr Schmid, die SPD liegt fünf Monate vor der Bundestagswahl in den Umfragen klar zurück. Wie wollen Sie punkten?
Wir werden punkten mit der Lebensnähe des Programms. Peer Steinbrück hat deutlich gemacht, was sich ändern wird, wenn die SPD regiert – am Arbeitsmarkt, beim Zusammenleben mit der älteren Generation, im Zusammenleben von Einheimischen und Migranten, bei Mittelstand und Existenzgründung. Diese Inhalte werden sich durchsetzen, weil hinter Frau Merkel und dem Glanz, den sie scheinbar verbreitet, keine substantielle Politik steht.
Das Gesprächsklima zwischen Lehrkräften und Eltern an den Grundschulen im Land ist deutlich besser geworden, seitdem die Landesregierung die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung gestrichen hat. Das ist das wichtigste Ergebnis einer neuen Umfrage des Kultusministeriums bei den Staatlichen Schulämtern.
Kultusminister Andreas Stoch MdL hat heute die vorläufigen landesweiten Anmeldezahlen an den verschiedenen weiterführenden Schularten vorgestellt. Landesweit wurden nach diesen Ergebnissen 44,5 Prozent der Kinder für das Gymnasium angemeldet, 36,7 Prozent für die Realschule, 12,1 Prozent für die Haupt-/Werkrealschule und 6,6 Prozent für die Gemeinschaftsschule.