Herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD L.-E.!
Es erwarten Sie aktuelle Artikel von eigenen Veranstaltungen oder mit Themen aus unserer Stadt. Auf dem Foto sehen Sie unsere Fraktionsvertreter in Person von Erich Klauser (Fraktionsvorsitzender), Stadträtin Barbara Sinner-Bartels und Stadtrat Joel Jetter (v.l.), die sich kompetent und engagiert zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einsetzen. Das Foto entstand auf dem tollen Stadtfest zu 50 Jahren L.-E., an das wir - und sicherlich auch Sie - immer noch gerne zurückdenken.
Aktueller Aufmacher ist der Artikel unseres Stadtrats Joel Jetter, der den Auftakt einer dreiteiligen Serie zur Haushaltsklausur der Stadt L.-E. macht. Stadträtin Barbara Sinner-Bartels schreibt zur Entwicklung der Schülerzahlen in L.-E. Darunter berichtet unser Vorstandsmitglied Regina Gabriel über die Infoveranstaltung zum Wohngebiet Kaepsele. Es folgen weitere Artikel unserer Stadträtin Barbara Sinner-Bartels die fordert, dass auch in Zeiten klammer Kassen Zukunftsinvestitionen erfolgen müssen. Sie schreibt zudem zur Kinderbetreuung in L.-E. - ein Dauerbrenner bei uns in der Stadt.
Wir wünschen Ihnen nun viel Freude und gute Erkenntnisse beim Lesen unserer Artikel!
SPD-Fraktion nimmt Stellung zur Haushaltsklausur – Teil 1/3
Nachdem nun die konkreten Ergebnisse der vergangenen Haushaltsklausur des Gemeinderats öffentlich sind, möchten wir als Fraktion in mehreren Artikeln Stellung nehmen: Wie bewerten wir die Ergebnisse der Klausur? Und, noch wichtiger, welche politische Position beziehen wir bezüglich der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Leinfelden-Echterdingen?
Finanzieller Aufschwung wird in den nächsten Jahren vermutlich ausbleiben
Klar ist, dass die vielen verschiedenen Krisen, die weltweit stattfinden, uns in eine sehr schwere finanzielle Lage gebracht haben. Unsere Steuermittel und Zuweisungen leiden massivst unter diesen Krisen. Das wird in den nächsten Jahren vermutlich nicht besser, sondern tendenziell eher schlechter. Deswegen ist Sparen angesagt – oder?
Mit dem Rasenmäher Ausgaben zu kürzen, widerspricht politischer Verantwortung
Es mag richtig sein, dass die Stadt ihre Ausgaben kürzen und bisherige Maßnahmen teilweise einstellen sollte, um Geld zu sparen.
Luxusausgaben, überhöhte Standards und die Finanzierung freiwilliger Aufgaben, die nicht der kommunalen Daseinsvorsorge oder der Sicherung des sozialen Zusammenhalts dienen, müssen in Zeiten wie diesen definitiv zurückgestellt werden.
Dabei dürfen wir als Stadt aber nie vergessen: Es geht nicht nur den öffentlichen Kassen schlecht. Es geht auch Unternehmen, Vereinen und nicht zuletzt vielen Menschen und vor allem Familien unserer Stadt finanziell schlecht. Natürlich würde ein Kaufmann in dieser Situation alle Ausgaben kürzen – wären wir ein Unternehmen. Wir sind aber kein Unternehmen, sondern eine Stadt. Wir haben eine soziale Verantwortung.
Finanziell schwere Zukunft muss durchgestanden werden
Es gilt: Unsere zahlreich anstehenden Pflichtaufgaben, sei es die Sanierung, Erweiterung und Ertüchtigung unserer Schulen, die finanzielle Unterstützung unserer sozialen Vereine oder die Sicherstellung der Kinderbetreuung, haben absoluten Vorrang. Ihre Erfüllung muss garantiert werden. Weil wir diese Projekte realisieren müssen, werden die nächsten Jahre einfach hart. Daran werden auch einige Einsparungen, wie sie auch auf der Haushaltsklausur teilweise verbissen vorangetrieben wurden, nichts ändern. Mit dem Rasenmäher über unsere sozialen Ausgaben zu rasieren, spart der Stadt weit weniger Geld ein, als es der Bevölkerung schadet.
Unser Motto als Fraktion ist daher, den finanziellen Fokus auf die Pflichtaufgaben und die sozialen Maßnahmen zu richten – der Rasenmäher, der um jeden Preis Einsparungen in allen Bereichen erzielen möchte, soll dagegen im Schuppen bleiben. Joël Jetter für die SPD-Fraktion
Die Entwicklung der Schülerzahlen zeigt erheblichen Handlungsbedarf
Die Schülerzahlen wachsen weiter. Im Schuljahr 2031/32 werden voraussichtlich knapp 4.100 Schülerinnen und Schüler unsere Schulen besuchen, fast 300 Kinder und Jugendliche mehr als heute. Der Anstieg fällt zwar moderater aus als im Vorjahr, das müssen wir genau beobachten und hinterfragen. Der Handlungsbedarf ist dennoch erheblich und lässt kein langes Warten, bis es zu den notwendigen Entscheidungen kommt, mehr zu. Natürlich ist klar, dass wir auf die Rahmenbedingungen von der neuen Landesregierung mit konkreten Anforderungen über Ausstattung der Räume und Finanzierung der notwendigen Erweiterungen und Sanierungen warten müssen. Wir sind gespannt, wie lange es dauert und was dabei herauskommt.
Vielleicht kann sich mancher daran erinnern, dass die SPD-Fraktion bereits vor mehr als zwei Jahren einen Antrag zum Themenkreis „Mehr tun für Bildung“ vorgelegt hatte mit dem Ziel, notwendige Sanierungen und Erweiterungen an Schulen darzustellen und nach Dringlichkeit die Umsetzung zu priorisieren. Manche Dinge dauern halt etwas länger ?! Selbstverständlich unterstützen wir die kreativen Ideen, die die Schulverwaltung vorgestellt hat und danken dafür. Wir müssen Räume, wo immer es geht, mehrfach nutzen, morgens als Klassenzimmer, dann für die Schulkindbetreuung, aber wir brauchen auch zusätzliche Räume und wir müssen vorhandene Räume sanieren. Die dringendsten Handlungsbedarfe sehen wir an der Lindachschule und an der Eichbergschule. Maßgeblich beeinflusst durch die Rückkehr zu G9, wodurch ein weiterer Schülerjahrgang dazu kommt, werden allein am Campus in Leinfelden sieben zusätzliche Klassenräume sowie Fachräume benötigt. Hierzu wurde eine Machbarkeitsstudie vergeben, auf deren Ergebnisse wir sehr gespannt sind. Auch auf die Raumsituation am Echterdinger Gymnasium müssen wir genau schauen.
Ausdrücklich begrüßen möchten wir, dass erstmals eine umfassende Vorausrechnung des Bedarfs an Plätzen für die Schulkindbetreuung auf dem Tisch liegt. Ja, es ist gut, dass der beginnende Rechtsanspruch auf einen Platz in der Schulkindbetreuung in LE erfüllt werden kann. Hierfür ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, seien es der Gemeinderat, die Verwaltung, aber auch die Eltern und die Schulen. Allerdings gibt es derzeit an der Ludwig-Uhland-Schule noch eine Warteliste mit 20 Schülerinnen und Schülern. Die Verwaltung ist aber sehr zuversichtlich, dass der Bedarf bis zum Start des neuen Schuljahres bedient werden kann. Das ist eine gute Nachricht. Die SPD-Fraktion hat in der Diskussion eindrücklich betont, auch die Planungssicherheit der Eltern für ihren Betreuungsplatz noch stärker zu beachten. Wir sind auch der Meinung, dass wir die wachsenden Bedarfe nicht aus dem Augen verlieren dürfen. Eine Zunahme von 5 % für die nächsten Jahre erscheint uns deshalb zu niedrig angesetzt. Das muss genau beobachtet und die dann nötigen Plätze geschaffen werden. Hier geht es um eine Pflichtaufgabe. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Bezahlbares und umweltfreundliches Wohnen in LE – Planungen zum Baugebiet KAEPSELE
Wir wissen es inzwischen alle: Wir haben in Leinfelden-Echterdingen zu wenige bezahlbare Wohnungen. Der Gemeinderat hat daher ein „Handlungsprogramm Wohnen“ beschlossen mit dem Ziel, bis zum Jahr 2030 rund 3000 neue Wohnungen zu schaffen. Bereits vor sechs Jahren berichtete die Stadt von Plänen zu einem Vorzeigeprojekt KAEPSELE westlich von Echterdingen. Rund 270 umweltfreundliche und bezahlbare neue Wohnungen sollen dort auf 1,5 Hektar entstehen. Wir Sozialdemokraten waren und sind sehr erfreut über das Projekt. Leider tat sich einige Jahre für uns nicht viel Erkennbares.
Nun nimmt das KAEPSELE Gestalt an. Viele interessierte BürgerInnen besuchten die Veranstaltung der Stadt dazu am 6. Mai 2026. Zur Info: Es gibt drei Baufelder: Nord, Mitte und Süd. Für jedes Baufeld steht ein gesonderter Investor bereit. Im Norden sollen 79 geförderte Mietwohnungen entstehen, in der Mitte 70 Wohnungen mit Service, v.a. für Senioren, und im Süden entstehen 123 frei finanzierte Wohnungen sowie eine Quartiersgarage. Insgesamt werden die Gebäude 6-geschossig sein.
Was macht das Baugebiet besonders ökologisch und nachhaltig? Nach 15 Jahren soll das neue Quartier klimaneutral sein. Erreicht werden soll das z.B. durch Vermeidung von Beton und einer Tiefgarage. Stattdessen werden Holz, Recyclingbeton oder Lehm beim Bauen und Dämmen verwendet. Für die Dächer sind Grünflächen und PV-Anlagen angedacht. Viele Bäume und grüne Flächen sollen die immer heißeren Sommer angenehmer machen. Zum kostengünstigen Bauen tragen große, in Einheitsbauweise vorgefertigte Holzwände bei, die viele Jahre nutzbar sind und Barrierefreiheit bieten. Relativ viele kleinere Wohneinheiten mit 2 und 3 Zimmern können für SeniorInnen ein Anreiz sein, aus einer großen, vielleicht allein bewohnten Wohnung in eine moderne, kleinere Wohneinheit zu ziehen. Das würde ggf. für Familien mit Kindern eine größere Wohnung frei machen. Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Toll! Ein Wohngebiet, das ökologische, soziale und ökonomische Aspekte stark berücksichtigt!
Optimierungsbedarf besteht jedoch z.B. noch – das wurde in der Diskussion mit den BürgerInnen sehr deutlich – beim Thema Parkraum und beim Verkehr in der heute schon stark belasteten Goldäckerstraße. Fraglich ist, ob Sharingangebote und öffentlicher Nahverkehr die Mobilitätsbedürfnisse auffangen können. Und über die Preise konnte man zum jetzigen Zeitpunkt natürlich noch nichts erfahren.
Wir Sozialdemokraten wünschen, dass weiterhin die BürgerInnen an dem Prozess intensiv beteiligt werden. Denn nur so können wertvolle Rückmeldungen in die Entstehung des Wohngebietes einfließen. Wir werden dieses Projekt mit großem Interesse begleiten! Regina Gabriel, Vorstandsmitglied der SPD LE
Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg stehen fest
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
Investitionen in die Zukunft unserer Stadt sind unverzichtbar, auch in Zeiten knapper finanzieller Mittel!
Die Stadt Leinfelden-Echterdingen steht vor großen Herausforderungen, unsere Investitionsliste ist lang, sehr lang. Unsere finanziellen Mittel sind begrenzt, sehr begrenzt. Wir müssen sparen mit kleinen Beträgen, aber auch mit größeren und mit ganz großen. Etliche Beschlüsse wurden dafür schon gefasst, die auch die SPD-Fraktion mitgetragen hat. Das Ende der Fahnenstange ist allerdings noch nicht erreicht, so lange die konjunktur- und geopolitischen Rahmenbedingungen so schwierig sind. Für uns ist es in der laufenden Diskussion über die kommunalen Finanzen ganz wichtig zu betonen, dass wir nur mit einer konsequenten Priorisierung der Vorhaben, einem transparenten Vorgehen und einem engen Bezug zur Realität weiterkommen. Verschiebungen von Projekten um wenige Jahre werden vermutlich nicht weiter helfen. Wir müssen uns auf die Pflichtaufgaben der Stadt und die Bereitstellung zentraler Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger konzentrieren und auch künftig weiter investieren.
Drei Beispiele zeigen, was wir heute für kommenden Generationen tun und wie wir den sozialen Zusammenhalt in der Stadt festigen. Anfang Mai wird das Richtfest des neuen Hallenbads in Leinfelden gefeiert. Mit einem Geothermienetz und abgegrenzten Schwimmbecken für die Nutzung durch Schulen, Vereine und Öffentlichkeit wird das Gebäude sehr effizient und flexibel nutzbar sein. Die Kita Farbenkreisel wurde im Februar 2026 am Stangenkreisverkehr in Echterdingen eröffnet und wird im Lauf des Jahres 2026 70 Plätze für unter- und über dreijährige Kinder bereitstellen und damit einen wertvollen Beitrag dazu leisten, dass es keine Wartelisten bezogen auf die Gesamtstadt mehr gibt. Und dann noch das Bauvorhaben Zeppelinschule, wo es leider wieder zu Verzögerungen kommt. Auch künftig brauchen wir Investitionen, nicht zuletzt deshalb, weil angesichts massiv steigender Preise alle Vorhaben immer noch teurer werden. Aber wir müssen - wie bereits gesagt - konsequent priorisieren.
Besuch mit Buch: eine tolle Aktion
In Kooperation der Stadtbücherei, des Bezirksarbeitskreises Senioren im Kirchenbezirk Bernhausen und dem Stadtseniorenrat ist die Aktion „Besuch mit Buch“ an den Start gegangen. Ehrenamtliche Bücherbotinnen und Bücherboten lesen älteren Menschen vor, zu Hause oder in der Senioreneinrichtung. Eine wunderbare Idee. Das Angebot ist kostenfrei und leistet einen überaus wertvollen Beitrag, um vor allem der Einsamkeit im Alter entgegen zu wirken und Teilhabe zu ermöglichen. Ein herzliches Dankeschön geht an alle Engagierten im Haupt- und Ehrenamt und an die Bürgerstiftung für die finanzielle Unterstützung.
99 Kinder in der Tagespflege betreut
Ein unverzichtbarer Bestandteil der Kinderbetreuung in LE ist die Kindertagespflege. 99 Kinder werden dort betreut. Ein sehr wertvolles Angebot. Ein großer Dank geht an den Tageselternverein für die engagierte Arbeit und natürlich auch an die Tageseltern für ihren enormen Einsatz. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
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