SPD Leinfelden-Echterdingen

Füreinander. Miteinander. Für Leinfelden-Echterdingen.

Herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD L.-E.!

Es erwarten Sie aktuelle Artikel von eigenen Veranstaltungen oder mit Themen aus unserer Stadt. Demnächst berichten wir an dieser Stelle über Termine zur Landtagswahl am 8. März. Der Vorstand der SPD LE und die SPD-Gemeinderatsfraktion grüßen Sie sehr herzlich! Auf dem Foto sehen Sie unsere Vorstände Klaus Peter Hertwig, Elke van Luijk und Jörg Pauly, die beim Politischen Martini von unserem MdB Nils Schmid auf den Gastredner Martin Schulz (2.v.r.) trafen (Foto: Elke van Luijk). 

Aufmacher ist der Artikel von unserer Stadträtin Barbara Sinner-Bartels mit einem Ausblick auf das neue Jahr 2026. In einem weiteren Artikel fordert Sinner-Bartels, dass leer stehende Häuser und Wohnungen fürs Wohnen genutzt werden. 

Wir wünschen Ihnen nun viel Freude und gute Erkenntnisse beim Lesen unserer Artikel! Und wir wünschen allseits ein erfolgreiches, gutes und gesundes neues Jahr!

Wir wünschen ein friedliches neues Jahr!

Die Zeiten sind nicht einfach. Unsere Welt ist unruhiger und unsicherer geworden. Ereignisse wie die Kriege fast vor unserer Haustüre, das unermessliche Leid vieler Menschen, die unsichere wirtschaftliche Lage, Naturkatastrophen oder die Folgen des Klimawandels, hatten wir kürzlich noch nicht für möglich gehalten. Jetzt stehen wir vor enormen Herausforderungen. Es wird jetzt darauf ankommen, Zuversicht, Hoffnung und Tatkraft zu bündeln und alles zu stärken, was unsere Gesellschaft verbindet. Nicht nur in der großen Politik, sondern gerade auf kommunaler Ebene, wo wir die Herausforderungen unmittelbar erleben. KommunalpolitikerInnen sind mehr denn je gefordert, konsequent für die BürgerInnen nachvollziehbare Prioritäten zu setzen, Entscheidungen zu erklären und in erster Linie die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Wir müssen alles dafür tun, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken, das gute Miteinander und vor allem den respektvollen Umgang miteinander zu erhalten.

Stark macht uns dabei vor allem unsere Demokratie. Für sie müssen wir uns jetzt konsequent und jeden Tag, wenn es nötig ist, stark machen und sie verteidigen, gerade auf kommunaler Ebene. Die demokratischen Kräfte in unserer Gesellschaft müssen dabei noch enger zusammenarbeiten als bisher und bereit sein, Kompromisse einzugehen. Mit großer Sorge hören wir immer wieder die Kritik in der Öffentlichkeit an der Arbeit von Parteien. Das ist wenig hilfreich und dient nicht der Stärkung der Demokratie. Wir treten Hass und Hetze in der politischen Auseinandersetzung entschieden entgegen.

Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen von Herzen ein gesundes, friedvolles, frohes und glückliches Neues Jahr. Wir möchten uns bei dieser Gelegenheit auch für die zahlreichen Anregungen aus der Bürgerschaft bedanken, die wir im letzten Jahr erhalten und weitestgehend umsetzen konnten. Barbara Sinner-Bartels

 

Zeig Flagge in Deiner Nachbarschaft: Deine Plakatspende für die SPD

Ob auf dem Weg zur Arbeit, mitten in der Fußgängerzone, am Bahnhof oder direkt vor Deiner eigenen Haustür: Ein Großflächenplakat ist nicht zu übersehen. Es schafft Aufmerksamkeit und setzt ein klares Statement. Du hast es selbst in der Hand: Mit Deiner Plakatspende sorgst Du dafür, dass genau an dem Standort Deiner Wahl unsere Botschaft sichtbar wird.

 

Unser Wahlprogramm für Baden-Württemberg – Weil es um Dich geht!

Die Feiertage stehen vor der Tür und wir haben ein ganz besonderes „Geschenk“ für Baden-Württemberg: Unser Wahlprogramm! Unter der Überschrift „Weil es um Dich geht“ zeigen wir, wie wir dieses Land gestalten wollen. Mit sicheren Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und Bildung, die allen die gleichen Chancen eröffnet.

 

Zum Thema leerstehende Wohnungen: Die Beratungen im Gemeinderat über den Antrag der SPD wurden verschoben

Kürzlich hatten wir im Amtsblatt darüber informiert, dass sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2025 mit dem Antrag der SPD befassen wird, wie mit leerstehenden Wohnungen künftig umgegangen wird. Darüber waren wir sehr froh, hatte es doch immerhin 15 Monate (!!) gedauert, bis die Verwaltung eine entsprechende Vorlage erarbeitet hatte. Kurzfristig wurde dann der Tagesordnungspunkt leider wieder abgesetzt, weil der zuständige Kollege in der Stadtverwaltung, der sich intensiv mit dem Thema befasst hatte, krank war. Sehr schade. Wir hoffen sehr, dass das Thema nun im Januar 2026 behandelt wird.

Leider können wir dann wegen der anstehenden Karenzzeit im Vorfeld der Landtagswahl im März 2026 als Fraktion über die Beratungen nicht im Amtsblatt berichten. Wir werden Sie aber über die anderen, uns zur Verfügung stehenden Kanäle selbstverständlich umfassend informieren (etwa hier über die Homepage). Wir brauchen mehr Wohnraum in unserer Stadt, dafür lohnt sich jeder Einsatz und es braucht dafür auch viele Maßnahmen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

Leer stehende Wohnungen und Häuser sollten doch zum Wohnen genutzt werden!

In unserer Stadt fehlt Wohnraum, vor allem solcher, der bezahlbar ist. Wer schon mal eine Wohnung gesucht hat, der weiß, wie schwer und oft aussichtslos das ist. Diese Situation mit einem vielfältigen Maßnahmenbündel zu ändern, ist für die SPD-Fraktion eine der zentralen Aufgaben kommunaler Daseinsvorsorge. Eine dieser Maßnahmen ist die Verringerung des Leerstands an Wohnungen und Häusern, die in zunehmendem Maße vielen Menschen in ihrer Nachbarschaft auffallen und teilweise auf großes Unverständnis stoßen. Für Leerstand kann es sicher im Einzelfall gute Gründe geben, bspw. bei komplizierten Erbauseinandersetzungen oder unmittelbar anstehenden Sanierungen bzw. Neubau. Aber es gibt auch Wohnungen und Häuser, die einfach so leer stehen, und das schon seit längerer Zeit. Im Mai 2022, aktuellere Zahlen gibt es leider bisher nicht, standen nach den Ergebnissen des Zensus in Leinfelden-Echterdingen insgesamt 635 Wohnungen leer, waren damit dem Wohnungsmarkt entzogen. Rund 44 % dieser leerstehenden Wohnungen, also fast die Hälfte, standen bereits seit mehr als 12 Monaten leer.

Die Gründe für den Leerstand sind dabei vielschichtig. Rund 40 % der beim Zensus 2022 dazu befragten Eigentümerinnen und Eigentümer gaben an, dass die leerstehende Wohnung innerhalb von 3 Monaten wieder bezogen werden könnte. Das heißt aber noch lange nicht, dass das auch so in die Tat umgesetzt wird. Bei 20 % der Wohnungen laufen derzeit Baumaßnahmen. Weitere rund 20 % der Befragten machten keine Angaben zu den Gründen des Leerstands, sondern wählten die Antwortkategorie „sonstiger Grund“. Die verbleibenden Gründe für den Leerstand verteilten sich auf einen geplanten Abriss, einen geplanten Verkauf oder auch eine mögliche künftige Selbstnutzung. Das ist die eine Seite der Medaille. Andererseits ist der Wohnungsmarkt überaus angespannt.

Um wenigstens den Leerstand an Wohnungen zu vermindern, hatte die SPD-Fraktion im September 2024 bereits zum zweiten Mal nach Oktober 2021 beantragt, dass die Stadtverwaltung dieses Thema aufgreift und mit geeigneten Maßnahmen versucht, Eigentümerinnen und Eigentümer von leerstehenden Gebäuden und Wohnungen zu motivieren, die leerstehenden Objekte wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen. Dadurch würde ein wichtiger Beitrag zur Nachhaltigkeit geleistet, weil auf weitere Flächenversiegelung verzichtet werden könnte, auch der Verbrauch an Baumaterialien wäre geringer. Wir haben uns sehr über die inhaltliche Unterstützung der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen und LE Bürger/DiB in letzter Zeit bei dieser Frage gefreut. Jetzt endlich wird das Thema in der letzten Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr, also immerhin 15 Monate nach Antragstellung, behandelt. Wir hoffen sehr, dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt. Die SPD-Fraktion wird das Thema „am Kochen halten“. Wer nicht kämpft, der hat schon verloren. Allerdings wird die Verringerung des Leerstands nicht ausreichen, wir brauchen weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Leerstands und natürlich auch neue Wohnungen! Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion