SPD Leinfelden-Echterdingen

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) 60 Plus des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen beabsichtigt, sich jeweils am jeden 3. Donnerstag im Monat nachmittags um 15:00 Uhr im Bahnhöfle in Musberg zu einem Meinungsaustausch zu aktuellen politischen Themen zu treffen.

Wir von der AG 60 Plus werden weiterhin prüfen, in welchen Themengebieten wir mit Rat und Tat ehrenamtlich als Ansprechpartner zur Verfügung stehen können.

Bei unserem nächsten Treffen am Donnerstag, 18. Juni 2026 um 15:00 Uhr beabsichtigen wir, uns mit dem Thema Pflege zu beschäftigen und laden dazu auch Bürgerinnen und Bürger, die nicht dem Ortsverein Leinfelden-Echterdingen angehören, herzlich in das Bahnhöfle Musberg in der Bunsenstrasse ein. Das Bahnhöfle Musberg befindet sich gegenüber dem Friedhofsparkplatz in Musberg. 

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

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Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland. 

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Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

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Etliche Informationen haben wir in den letzten Wochen bereits zu unseren Positionen bei den Beratungen zu den Vorbereitungen der kommenden Haushaltsplanungen gegeben. Wir müssen sparen: das ist dringend notwendig. Aber wir müssen auch an die Bereitstellung wichtiger Leistungen für die Bürgerschaft denken. Und wir müssen die getroffenen Entscheidungen den Bürgerinnen und Bürgern transparent und gut begründet erklären. Bei allen Einsparungen - denen, die bereits beschlossen wurden und denen, die noch anstehen - kommt es für uns in starkem Maße auf die Erhaltung des sozialen Zusammenhalts in der Stadtgesellschaft an, und wir werden streng darauf achten, dass stärkere Schultern mehr Lasten tragen können als die schwächeren und die schwächsten. Auch die Einnahmenseite haben wir im Blick. Deshalb haben wir bspw. für die Einführung der Übernachtungssteuer plädiert, die von den Gästen der Beherbergungsbetriebe erhoben wird, um einen Teil der damit verbundenen Ausgaben für die Bereitstellung der städtischen Infrastruktur auszugleichen. Viele andere Kommunen machen das auch.

Hohe Priorität werden für die SPD-Fraktion weiterhin die Themenfelder Kinderbetreuung und Schulen haben. Bei der Kinderbetreuung ist uns nach wie vor wichtig, dass alle Kinder einen Platz in der Kita bekommen. Besonderes werden wir darauf achten, dass bei der Diskussion über die Öffnungszeiten nicht nur wirtschaftliche Gesichtspunkte der Betriebsführung beachtet werden, sondern auch die Bedürfnisse der Eltern nach erweiterten Öffnungszeiten, die viele so dringend brauchen, um Beruf und Familie zu vereinbaren. Davon profitiert auch die Stadt. Auch die Beteiligung der Eltern in den Entscheidungsprozessen ist von erheblicher Bedeutung für uns. Nur so kommen wir zu gemeinsamen Lösungen. Leider konnten wir uns bei den Beratungen bei der Klausurtagung nicht durchsetzen mit der Weiterführung der Assistenzkräfte in den Kitas, die die Leitungskräfte von Bürokratiearbeiten entlasten, damit mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern und Eltern bleibt. Das ist wirklich bitter. Das ist nicht das richtige Signal in Zeiten des Fachkräftemangels.

Bei den Schulen stehen die Lindachschule und die Eichbergschule für uns ganz vorne auf der Agenda und natürlich die Situation am Campus in Leinfelden, wo wir gespannt auf das Ergebnis der Machbarkeitsstudie warten, aus der sich dann der konkrete Handlungsbedarf für Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten ableiten lässt. Weiter auf der To-do-Liste stehen die noch fehlenden 20 Plätze in der Schulkindbetreuung an der Ludwig-Uhland-Schule, wo wir gemeinsam mit den Eltern und der Verwaltung hoffen, dass die fehlenden Plätze im September 2026 verfügbar sind. Bei der Schulsozialarbeit sind wir gespannt auf das Nachjustieren, das sich am Bedarf orientieren muss. Das schulpsychologische Projekt wird leider auslaufen. Das bedauern wir sehr. Wir sind froh, dass der Informationsaustausch mit den Schulleitungen im Herbst wieder fortgesetzt wird. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

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