SPD Leinfelden-Echterdingen

"Es geht nicht um Diesel, Feinstaub oder das Elektroauto, sondern es geht um Menschen. Es geht um diejenigen, die in Stuttgart wohnen und Leben, diejenigen die jeden Tag nach Stuttgart pendeln und es geht um die, die in der Automobilindustrie ihr Geld verdienen. Und zwischen all diesen Bedürfnissen muss man einen Ausgleich finden.

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Die Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässliche des CSD in Stuttgart: "Dass wir dieses Jahr die Ehe für alle feiern, hätte ich vor acht Wochen noch nicht gedacht, darüber freue ich mich. Martin Schulz hat die Gelegenheit beherzt beim Schopf gepackt. Den CSD als politische Parade wird es noch lange geben, da Ressentiments weiterhin in der Gesellschaft bestehen. Dafür müssen wir auch in Zukunft Flagge zeigen!"

"Vor über einem Jahr habe ich meine Kandidatur als SPD-Landesvorsitzende erklärt. Ich bin immer noch überwältigt von Ihrer/eurer großartigen Unterstützung online und offline. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich darf Ihnen/euch heute meinen ersten eigenen Kurzfilm vorstellen. Viel Spaß dabei", Leni Breymaier.

Auf dem Kleinen Landesparteitag in Balingen gingen die Neumitglieder Laura und Massimo auf Facebook live. Sie interviewten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD L.-E. in den Ratsstuben standen die Themen „Kommunalpolitik“ und „Bundestagswahl“ auf der Tagesordnung. Zunächst berichteten unsere Stadträte Erich Klauser und Barbara Sinner-Bartels über aktuelle kommunalpolitische Entwicklungen. Dazu zählten die Themen Moscheebau in Oberaichen (dem die SPD ebenso wie die anderen Fraktionen zugestimmt hat), Lärmschutz bei S 21 und Entwicklung des neuen Wohngebiets Schelmenäcker.

Barbara Sinner-Bartels ging in ihrem Überblick schwerpunktmäßig auf die Folgen des demografischen Wandels für L.-E. ein: Die Einwohnerzahl ist auf über 40.000 angewachsen, und zwar primär nicht durch Flüchtlinge, sondern durch Zuzüge von EU-Bürgern oder Bürgern aus anderen Teilen Deutschlands. Die Folge ist, dass in den nächsten Jahren die Zahl der Kindergartenkinder und Schüler weiter steigen wird. In der jüngeren Vergangenheit wurden einige neue Einrichtungen geschaffen – nicht zuletzt auf Betreiben der SPD-Fraktion –, häufig mit Zuschüssen von Bund und Land.

Barbara Sinner-Bartels kritisierte allerdings, dass die Planung im Kindergarten- und Schulbereich von Seiten der Stadtverwaltung immer auf Kante genäht sei, anstatt dabei vorausschauend vorzugehen. Die SPD-Fraktion habe im Gemeinderat eine solche vorausschauende Planung ständig angemahnt, leider vergeblich. Fakt sei, dass für ein- bis dreijährige Kinder jedes Jahr 5 bis 10% mehr Plätze in Anspruch genommen werden. Im Herbst 2017 werde es nun dazu kommen, dass nicht jedes Kind einen Kitaplatz erhalten wird – eine bedauerliche und unnötige Entwicklung. Generell wurde die mangelnde Prioritätensetzung seitens der Stadtverwaltung – man nimmt sich dort immer zu viele Aufgaben vor, die dann nicht alle abgearbeitet werden können – und die mangelnde Führung seitens der Verwaltungsspitze bemängelt.

Vorsitzender Jörg Pauly stellte im Zuge einer Powerpoint-Präsentation die Erfolge der Bundes-SPD innerhalb der Großen Koalition vor, und zwar in den Bereichen Mindestlohn, Rente, Familienpolitik, Pflege, Flüchtlingspolitik, Energiewende, Wohnen/Mietpreisbremse, Unterstützung der Kommunen, Bildungspolitik, Frauenquote und Europapolitik. Jörg Pauly meinte, die SPD müsse die eigenen Erfolge offensiv kommunizieren. In Regierungsverantwortung habe die SPD schließlich viel erreicht.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die SPD L.-E. im Wahlkampf auf eine Mischung aus Programmatik und Fakten sowie auf eine Emotionalisierung von Themen setzen sollte. Im Wahlkampf soll deutlich werden, was die Erfolge der SPD waren und vor allem, was die SPD in Zukunft erreichen möchte, etwa die Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder die Gebührenfreiheit von der Kita bis zum Studium/bis zur Berufsausbildung. Wichtig sei auch, sich dagegen zu wehren, dass die CDU alle Erfolge der Großen Koalition für sich reklamiert und alles Negative der SPD anlastet. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

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