Studiengebühren abgeschafft!
Zum Sommersemester 2012 ist es so weit: Die Studierenden in Baden-Württemberg müssen keine Studiengebühren mehr bezahlen.
Die grün-rote Mehrheit hat im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester beschlossen. Damit sorgt die Koalition für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Studieren hängt in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab.
Grün-Rot setzt mit diesem Schritt ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Abgeschafft werden die Gebühren für alle ersten Hochschulabschlüsse, wie etwa den Bachelor. Darüber hinaus entfallen die Gebühren auch für die auf dem Bachelor aufbauenden Masterstudiengänge.
Dank der Gemeinderatsfraktion
Wir danken den zahlreichen Initiativen, die sich im Laufe des Jahres und speziell auch in der Weihnachtszeit für Bedürftige eingesetzt haben. Den Vereinen und Organisationen unserer Stadt gilt unser Dank für die geleistete Arbeit, sei es im kulturellen, sportlichen, sozialen Bereich oder bei der Hilfeleistung bei Unfällen und Schadensereignissen.
Wir werden beim Thema "Gerechte Gebühren" gerade auch bei der Kinderbetreuung dranbleiben!
Ihre SPD-Fraktion
Erich Klauser, Gertrud Link, Bärbel Sinner-Bartels und Jens Zelmer.
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen sowohl Fraktion als auch der gesamte Ortsverein unseren Mitgliedern, Freunden und allen interessierten Bürgern!
Nicht vergessen: Am Donnerstag, den 12. Januar 2012, findet der diesjährige Neujahrsempfang der SPD Leinfelden-Echterdingen im Foyer der Filderhalle statt. Beginn ist diesmal schon um 18.30 Uhr. Redner ist MdL und Mittelstandsbeauftragter der grün-roten Landesregierung Peter Hofelich.
Wir wünschen frohe Weihnachten und einen guten Start ins Jahr 2012
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ein ereignisreiches, auch ein anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Gemeinsam haben wir geschafft, was noch vor einem Jahr unmöglich schien: Wir regieren jetzt Baden-Württemberg. Wir erneuern unser Land sozial, wirtschaftlich und ökologisch. Wir haben die Vorherrschaft der CDU nach 58 Jahren beendet!
Freiburg feiert sein Parteihaus
Ein jahrzehnte langer Traum der Freiburger SPD wurde am 17. Dezember 2011 wahr. Das SPD-Regionalzentrum Südbaden, die Abgeordnetenbüros von Gernot Erler, MdB und Gabi Rolland, MdL sowie die Kreisverbände von Freiburg und Breisgau-Hochschwarzwald haben eine gemeinsame Adresse: die Merzhauser Straße 4. Die neuen gemeinsamen Büroräume wurden bei einem Tag der Offenen Tür mit anschließendem Empfang eingeweiht. Der Landesgeschäftsführer Marten Jennerjahn, die stellvertretende Landesvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß, Vorsitzende der umliegenden Kreisverbände sowie viele Mitglieder waren gekommen, den Aufbruch in eine neue Ära zu feiern. Bei diesem Anlass wurden auch die beiden langjährigen Regionalgeschäftsführer Janos Peter und Jochen Ficht in den Vorruhestand verabschiedet.
Landes-SPD begrüßt heutige Bundesratsinitiative zum Mindestlohn
Generalsekretärin Katja Mast: "Nur ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn schafft Existenz sichernde Einkommen, beugt Altersarmut vor und schafft fairen Wettbewerb."
CDU-Vorsitzender Strobl muss ins Kochbuch schauen.
Für die SPD Baden-Württemberg ist die von der Landesregierung heute im Bundesrat eingebrachte Initiative zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns "ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit", so Generalsekretärin Katja Mast.
