Vorstandswahlen bei der SPD LE: Jörg Pauly einstimmig als Vorsitzender im Amt bestätigt
Amtsblattartikel vom 13.6.2014: Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen am 5. Juni 2014 in Stetten standen Vorstandswahlen im Mittelpunkt. Dabei wurde Diplom-Pädagoge Jörg Pauly einstimmig als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Auch die übrigen Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands wurden mit sehr guten Ergebnissen wiedergewählt: Erster stellvertretender Vorsitzender bleibt Jens Rudat. Als Zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde Marcus Olbrich im Amt bestätigt. Kassenwartin bleibt Rosemarie Heidi, als Schriftführer fungiert weiterhin Hans-Ulrich Kramer. Neben den fünf geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern wurden noch fünf weitere Genossinnen und Genossen in den erweiterten Vorstand gewählt. Dies sind: Frederik Elschenbroich für den Bereich Veranstaltungen und Logistik, SPD-Fraktionschef Erich Klauser für die Mitgliederbetreuung, SPD-Stadträtin Gertrud Link als Ortsteilreferentin für Musberg, Jochen Maier als Ortsteilreferent für Echterdingen und Sven Waidelich als Ortsteilreferent für Leinfelden. Aus dem vorherigen Vorstand verabschiedet wurden Simone Höllmüller und Felix Högel. Jörg Pauly dankte den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern für Ihren Einsatz und zeigte sich erfreut darüber, dass mit den neu gewählten Frederik Elschenbroich und Sven Waidelich künftig zwei weitere jüngere Genossen dem Vorstand angehören werden. Vor den Vorstandswahlen war der bislang amtierende Vorstand einstimmig entlastet worden. (Bei Enthaltungen durch die Vorstandsmitglieder selbst.) Als Kassenrevisoren wurden Ottilie Reinhardt-Bacher und Andreas Heinrich wiedergewählt.
Neben den Vorstandswahlen wurde in konstruktiver Atmosphäre über das Ergebnis der SPD LE bei der Kommunalwahl diskutiert. Vorsitzender Jörg Pauly bedankte sich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Listen, die gut gekämpft und ihren Teil zu einem Wahlkampf aus einem Guss beigetragen hätten. Leider sei trotz des großen Einsatzes das erklärte Ziel, einen fünften Sitz im Gemeinderat zu erringen, verfehlt worden. Auch SPD-Fraktionschef Erich Klauser bedankte sich bei allen Beteiligten und betonte, dass dieser Kommunalwahlkampf viel Spaß gemacht hätte. Mit der Einrichtung einer eigenen Facebook-Seite sei die SPD LE neue Wege gegangen und auch im Internet gut vertreten gewesen. In den kommenden Jahren müsse es darum gehen, weiterhin Präsenz in der Stadt zu zeigen und ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu haben. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer SPD LE
Vorbild Baden-Württemberg: Der flächendeckende Mindestlohn kommt
Der Bundestag hat heute in der 1. Lesung über das Tarifpaket debattiert. „Wichtigster Bestandteil darin: Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn – damit wird es keinen Stundenlohn mehr unter 8,50 Euro geben“, erklärte dazu SPDBW-Generalsekretärin Katja Mast. „Das gilt für volljährige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne Branchenausnahmen.“ Sie betonte, Vorbild für dieses Tarifpaket sei auch das Tariftreue- und Mindestlohngesetz in Baden-Württemberg gewesen.
Ganztagsgrundschule: Schullandschaft vor historischem Durchbruch
Der Ausbau der Ganztagsschulen erreicht in dieser Woche entscheidende Fortschritte, nachdem der Ministerrat nach Abschluss der Anhörung dem Gesetzentwurf des Kultusministeriums zur Verankerung der Ganztagsschule an Grundschulen und Grundstufen der Förderschulen im Schulgesetz zugestimmt hat. Bereits jetzt ist erkennbar, dass die Ganztagsschule landesweit auf große Nachfrage stoßen wird.
Nils Schmid: Über fünf Prozent Zugewinn ist sehr erfreulich
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid kommentiert das Wahlergebnis:
„Die SPD hat im Bund wie in Baden-Württemberg bei der Europawahl stark zugelegt. Über fünf Prozent Zugewinn ist sehr erfreulich! Martin Schulz als Spitzenkandidat hat uns durchweg einen enormen Mobilisierungsschub gegeben. Es ist gut, dass mit der Zuspitzung auf die Spitzenkandidaten die Europawahl neue Aufmerksamkeit bekommt.“
Hauk und die AfD: SPD fordert von CDU Klarstellung in Koalitionsfrage
Peter Hauk, der Fraktionsvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, hat am Donnerstagabend in der SWR-Sendung „Zur Sache“ auf die Frage nach einer Koalition mit der AfD hin explizit erklärt: „Es gibt keine Ausschlüsse von vornherein. Wir werden mit allen demokratischen Parteien natürlich Gespräche führen.“
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, fordern deshalb von der CDU Baden-Württemberg eine Klarstellung, wie sie zu einer Koalition mit der AfD steht.
