SPD Leinfelden-Echterdingen

Mehr als 2.000 Kinder besuchen eine Kita in LE. Kinderbetreuung gehört für uns zur Bildung und dient der Schaffung der Voraussetzung für Chancengleichheit in unserer Gesellschaft. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass wir uns ausführlich und intensiv damit beschäftigen. Es ist eine wirklich gute Nachricht, dass es in LE derzeit keine Wartelisten in der Kinderbetreuung mehr gibt. Darauf können wir sehr stolz sein und müssen uns bei all denen von Herzen bedanken, die in den letzten Jahren so tatkräftig dazu beigetragen haben, dass das Angebot ausgebaut und verbessert werden konnte. Dazu gehören das Team vom zuständigen Fachamt, die Verwaltungsspitze, nicht zu vergessen ist der Gemeinderat, das Hauptorgan der Stadt, der mit vielen kostenintensiven Beschlüssen die Voraussetzungen dafür geschaffen hat. Ein großes Lob gebührt auch den nicht städtischen Trägern, die konsequent mitgezogen und natürlich den vielen überaus engagierten Eltern und den Elternvertretungen, die ihre berechtigten Interessen vertreten haben.

Vielen ist nicht bewusst, welch tiefgreifender Wandel sich bei der Kinderbetreuung in der Stadt in den letzten Jahren vollzogen hat. Von 31 Kitas sind 13 Einrichtungen in städtischer Trägerschaft und 18 Einrichtungen werden von den unterschiedlichsten anderen Trägern geführt. Alle Einrichtungen, alle Träger und alle Eltern sind deshalb angemessen bei der Bedarfsplanung und der Willensbildung zu beteiligen. Ein Blick auf die Details nach Ortsteilen ist sehr aufschlussreich. Es fehlen Plätze für die unter 3-Jährigen in Leinfelden, Oberaichen, Musberg und Stetten. Im Bereich der über 3-Jährigen können in Musberg und Stetten leider nicht alle Wünsche befriedigt werden. Ja, es ist richtig, dass ein Kitaplatz in einem anderen Ortsteil sicher besser ist, als gar keinen Platz zu haben. Aber alle Beteiligten dürfen nicht nachlassen, hier passgerechte Lösungen zu finden. Leider passen auch Angebot und Nachfrage bei den Ganztagsplätzen nicht immer, so berichtete die Verwaltung. An diesem Thema müssen wir unbedingt dranbleiben.

Viele Eltern in der Stadt sind vor allem angesichts der hohen Mieten und der steigenden Energiekosten, die das Leben immer mehr verteuern, darauf angewiesen, dass im Interesse der Vereinbarkeit von Familie und Beruf längere Öffnungszeiten angeboten werden. Darum werden wir uns weiterhin kümmern. Leider sind derzeit 10 bis 12 Stellen von pädagogischen Fachkräften allein in städtischen Einrichtungen nicht besetzt; das bleibt natürlich nicht ohne Folgen auf die Öffnungszeiten. Auch an der Personalgewinnung müssen wir konsequent dranbleiben. Auf unsere Nachfrage informierte die Verwaltung, dass die eigentlich für den Herbst 2025 angekündigte Organisationsanalyse, die den Bedarf nach weiterem Personal beleuchten soll, nun bei der Klausurtagung des Gemeinderats im Mai 2026 vorgestellt werden soll. Wir sind schon sehr gespannt. Demnächst werden wir einen weiteren Antrag zum Themenkreis Kinderbetreuung vorlegen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

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Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

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Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.

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Bundesweit hat die Kommunalpolitik zunehmend Schwierigkeiten, ihre Themen der Bevölkerung näherzubringen. Gründe hat das viele: Eine veränderte Medienlandschaft, wo Lokalzeitungen immer häufiger von großen Verlagshäusern aufgekauft werden oder der Aufstieg von Social Media zum Massenmedium, wo Inhalte zwar oberflächlich, aber nicht detailreich und differenziert vermittelt werden können, sind nur zwei davon.

Das ist hochproblematisch, vor allem, weil es uns Fraktionen dann zunehmend schwerfällt, unsere Thematiken bei den Menschen zu platzieren. Die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen sinkt landesweit und dementsprechend auch die Legitimation kommunaler Ämter. Dabei sind die Menschen direkt von Kommunalpolitik betroffen und verpassen oft die Chance, sich bei dieser zu beteiligen. Die Problematik ist dabei längst nicht mehr „anderswo“, sondern auch in unserer Stadt angekommen. Wir sind deshalb sehr froh, dass auf Initiative der SPD-Fraktion jetzt mehrmals im Jahr im redaktionellen Teil des Amtsblatts eine Fraktionenseite erscheint, wo sich die Fraktionen zu einem bestimmten Thema positionieren. Das erleichtert für die Bürgerschaft den Überblick über das politische Geschehen. Fest steht aber auch: Die Stadt Leinfelden-Echterdingen muss neue und weitere Wege finden, die Bevölkerung zu erreichen.

Bereits von der SPD-Fraktion beantragt: Eine jährliche Einwohnerversammlung

So beantragten wir als SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen für 2025 und 2026 die Einführung einer sogenannten Einwohnerversammlung. Als Basis sollen dafür § 20 und § 20a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg dienen, die eine Einwohnerversammlung als Partizipationsinstrument der Kommunen explizit vorsieht. Eine einmal im Jahr stattfindende Einwohnerversammlung wäre eine exzellente Gelegenheit für die Stadt, sich zu präsentieren. Die Verwaltung könnte ihre aktuellen Tätigkeiten vorstellen, die Gemeinderatsfraktionen ihre Schwerpunkte vermitteln und die Bürgerinnen und Bürger wichtige Fragen stellen und ihre Meinung zu aktuellen Themen darstellen. Ein Gewinn für alle, der die Problematik fehlender oder unzureichender Informationsmedien effektiv angeht.

Nicht nur Informationsveranstaltung, sondern auch Partizipationsevent

Wichtig ist dabei, dass die Einwohnerversammlung für die Bevölkerung keinen reinen „Zuhör-Charakter“ erhält, sondern dass ein echter Austausch mit der Stadtverwaltung und den Fraktionen stattfindet. So können alle Teilnehmenden etwas aus den Terminen mitnehmen. Vorbilder sind Esslingen am Neckar oder Holzgerlingen, wo die Bevölkerung bereits vorab über digitale Tools eigene Themenvorschläge einreichen kann. Diese Maßnahme bietet für alle Akteure nur Vorteile, eine Umsetzung unseres Antrags werden wir daher definitiv weiterverfolgen. Die Einwohnerversammlung hat das Potential, zu einem echten Hit zu werden: Es gibt wenig andere so lohnende Zeit- und Geldinvestitionen in unserer Stadt. Joël Jetter für die SPD-Fraktion

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Die SPD LE freute sich, auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung den SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis Nürtingen, Tim Reeth, in ihren Reihen begrüßen zu dürfen. Gemeinsam diskutierte man das enttäuschende Ergebnis bei der Landtagswahl von lediglich 5,5%. Tim Reeth meinte in seinem Eingangsstatement, dass das SPD-Ergebnis ein echter Schock gewesen sei. Er bedankte sich dennoch ausdrücklich bei den Genossinnen und Genossen vor Ort für deren großen Einsatz im Wahlkampf: „Wir alle und ich persönlich haben bis zum Schluss gekämpft, konnten den Landestrend aber nicht verhindern“. Nun gelte es, die vielen Engagierten aller Altersklassen weiter an die SPD zu binden.

Die „Politik für alle Menschen“, die die SPD zuletzt in Land und Bund propagierte, habe zur Beliebigkeit und inhaltlichen Unschärfe geführt, bemängelte Tim Reeth: „Ich bin stattdessen dafür, Politik für die Mehrheit der Bevölkerung zu machen, die das Land am Laufen hält und die die Unterstützung der Politik braucht“, betonte Reeth. Für Großunternehmer und Superreiche brauche die SPD hingegen keine spezielle Politik zu machen.

In der anschließenden ausgiebigen Diskussion stimmten die Genossinnen und Genossen darin überein, dass die SPD im Land wie im Bund ihr inhaltliches Profil schärfen müsse und dass es darum gehe, die besten Köpfe und die besten Inhalte miteinander zu verknüpfen. Gerade im Landesverband gelte es, eine strukturelle, inhaltliche und personelle Neuaufstellung vorzunehmen und dabei auch einen konstruktiven Streit nicht zu scheuen. SPD-Stadträtin Barbara Sinner-Bartels sprach sich gegen Proporz- und Schubladendenken aus und betonte, dass der erste Schritt im Land sein müsse, sich über zentrale Themen zu verständigen, die die SPD künftig voranbringen möchte. Erst in einem zweiten Schritt solle es um Personalfragen gehen. SPD-Stadtrat Joel Jetter meinte, dass die SPD vor allem ein Image- und Projektionsproblem habe und verkrustete Strukturen hinterfragen müsse. SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser betonte, dass es für die auf 10 Abgeordnete geschrumpfte Landtagsfraktion wichtig sei, Themen für ganz Baden-Württemberg zu besetzen und diese dann mit den entsprechenden Köpfen zu verknüpfen. um im ganzen Land sichtbar zu sein.

1. stvtr. Ortsvereinsvorsitzende Elke van Luijk, die die Sitzung für den erkrankten Vorsitzenden Jörg Pauly leitete, bedankte sich bei den Mitgliedern und bei unserem Gast Tim Reeth für die engagierte Diskussion und die guten Wortbeiträge, mit denen sich viel anfangen lasse. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

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