SPD Leinfelden-Echterdingen

Ganz herzlichen Dank! Die Volkshochschule Leinfelden-Echterdingen und die Landeszentrale für politische Bildung haben es möglich gemacht: 850 BürgerInnen durften im großen Saal der Filderhalle am 23. Oktober einen äußerst lehrreichen, interessanten und unterhaltsamen Abend erleben. Das Interesse an der Journalistin Frau Hayali zu den Themen „Medien, Meinung und Manipulation“ war riesig. Die Halle war ausverkauft. Die Sicherheitsmaßnahmen, die leider für die Journalistin getroffen werden mussten, bekamen auch die ZuhörerInnen zu spüren. Jacken und größere Handtaschen mussten an der Garderobe abgegeben werden. Hassmails und Morddrohungen an Frau Hayali dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden!

Wir leben in Zeiten von großen Veränderungen. Neben den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten, dem Klimawandel oder dem politischen Rechtsruck in etlichen Ländern ruft auch der wirtschaftliche Umbruch Ängste hervor. In bisher etablierten Branchen werden Arbeitsplätze abgebaut, wie z.B. in der Automobilindustrie und deren Zulieferer, aber auch in anderen Wirtschaftsbereichen. Das spüren wir auch hier in LE, wo einige Firmen wie z.B. Bosch und MHZ Werke schließen oder Arbeitsplätze ins Ausland verlagern. Dafür gibt es Arbeit in neuen Branchen, wie bei Grünen Technologien und KI. Werden in solchen Zeiten des Umbruchs „Fake News“ und Hetze verbreitet, werden Ängste und Aggressionen geschürt, ungerechtfertigte Ausgrenzungen vorgenommen und damit unsere Demokratie unterhöhlt.

Guter Journalismus, so erläuterte Frau Hayali, wird mit Recherchen und verlässlichen Quellen erarbeitet. Das Motto: Fakten statt Meinungen! Und: so objektiv wie möglich! Herzlichen Dank an Frau Hayali und auch an die Diskussionsrunde im letzten Teil des Abends, an der auch OB Ruppaner teilnahm. Er machte deutlich, wie wichtig die rechtzeitige Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei Vorhaben der Stadt sei. Zuhören und Kompromisse finden sind eine gute Basis für unsere Demokratie. Und das betrifft nicht nur die PolitikerInnen, sondern uns alle, jede und jeden einzelnen! Regina Gabriel, Vorstandsmitglied der SPD LE

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Wie erwartet war das Krautfest letztes Wochenende ein riesiger Erfolg und zusammen mit der Jubiläumsfeier unserer Stadt vergangenen Juni das Highlight des Jahres. Die Arbeit der Ehrenamtlichen, ohne die das Krautfest überhaupt nicht möglich wäre, war mal wieder eintoller Erfolg. In diesem Sinne möchten wir eben diesen Menschen ein großes Dankeschön aussprechen!

SPD-Landtagskandidat Tim Reeth als Krautfan gewonnen

Unser SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen, Tim Reeth, durfte sich ebenfalls in die lokale Krautkultur einleben. Als gebürtiger Neuffener sind Krautabschmecken, Fassanstich mit Bierkönigin und Krautschmaus eine völlig neue Tradition für ihn. Zusammen mit unserem Stadtrat Joël Jetter erkundete er das Festgelände in Echterdingen, Leinfelden und Musberg, durfte viele Menschen kennenlernen und gute Gespräche führen.

Was sich hier wieder einmal zeigte: Seine Herzensangelegenheit, das Ehrenamt, ist existenziell für Feste wie diese. Das muss gelobt werden, darüber hinaus aber auch weitere politische Unterstützung finden, etwa durch den Ausbau der Ehrenamtskarte. Dafür möchte sich Tim im Landtag einsetzen! Wie er selbst sagt, hat Leinfelden-Echterdingen mit ihm einen neuen Krautfan gewonnen, der dem Fest auch in den nächsten Jahren treu bleiben wird.

Die SPD Leinfelden-Echterdingen hofft, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger ein schönes Fest hatten und unserer Stadt ebenfalls als „Krautfans“ treu bleiben!  Joël Jetter

Foto von Joël Jetter: Stadrat Jetter (li.) und SPD-Landtagskandidat Tim Reeth genießen Krautspezialitäten auf dem Krautfest LE.

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Nachdem der Gemeinderat 2019 das „Handlungsprogramm Wohnen“ mehrheitlich beschlossen hat, steht nun 6 Jahre später fest:
Das Ziel von 3000 neuen Wohnungen in Leinfelden-Echterdingen bis 2030 wird verfehlt werden. Die Suche nach Schuldigen ist hier allerdings vergebens: Die Corona-Pandemie, die wirtschaftliche Entwicklung und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sorgten für eine absolut unvorhersehbare Änderung der Marktgegebenheiten.
Das Handlungsprogramm formuliert nämlich neben der bereits erwähnten Zielsetzung auch eine Art grundlegende städtebauliche Vorgabe:
Wer in unserer Stadt als Wohnrauminvestor und Bauträger agiert, darf maximal 60% (50% bei städtischen Grundstücken) des Wohnraums privatwirtschaftlich ohne Bindung auf dem Markt anbieten. 20% des Wohnraums werden preisgedämpft, weitere 20% (30% bei städtischen Grundstücken) sind sozial gefördert.

Die Problematik des Handlungsprogramms liegt vor allem im Bereich der preisgedämpften Wohnungen

Trotz vieler toller Ideen schafft es das Handlungsprogramm nicht, die festgesteckten Ziele zu erreichen. Denn preisgedämpfter Wohnraum rechnet sich in der aktuellen Marktlage weder für Käufer noch für Bauträger. So beträgt der durchschnittliche Preis pro Quadratmeter in LE aktuell ca. 4500€ für Eigentumswohnungen. Geht man von einer Preisdämpfung von 10% aus, so liegt dieser Preis dann bei etwas mehr als 4000€ pro Quadratmeter. Mit dem Gedanken, dass Wohnungen damit für Menschen leistbar werden sollen, die etwa im sozialen Bereich arbeiten, passen diese Preise überhaupt nicht zusammen. Gleichzeitig macht diese preisdämpfende Bindung eine Investition für potentielle Bauträger natürlich eher unattraktiv.  

Handlungsprogramm überdenken? Ja! Sozial geförderten Wohnraum einstampfen? Auf keinen Fall!

Aus dieser Erkenntnis darf aber unter keinen Umständen eine Welle der privatwirtschaftlichen Reformen entstehen! Es ist richtig und wichtig, dass die Stadt weiterhin ein Auge auf die soziale Verträglichkeit ihrer Bauprojekte hat. Das Konzept des preisgedämpften Wohnraums mag sich in unsicheren wirtschaftlichen Zeiten nicht bewiesen haben - woran wir als SPD-Fraktion aber festhalten wollen, sind die 30% des sozial geförderten Wohnraums. Damit kann die Stadt weiterhin garantieren, dass unsere Wohnungsnot und explodierende Mietpreise nicht völlig aus dem Ruder laufen. Unser Versprechen gilt: Wir wollen 30% sozial geförderten Wohnraum behalten und auch darüber hinaus für verfüg- und bezahlbaren Wohnraum sorgen! Joël Jetter für die SPD-Fraktion

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SPD-Landeschef Stoch: „Während der Bund handelt, sitzt die grün-schwarze Landesregierung im Schlafwagen“

Der Bundestag hat den Haushalt für 2025 verabschiedet – und damit Rekordinvestitionen auf den Weg gebracht, die Deutschlands Wirtschaft neuen Schwung verleihen sollen.

„Jetzt ist das Land am Zug. Während der Bund entschlossen handelt, verharrt die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg im Stillstand“, kritisiert SPD-Landeschef Andreas Stoch.

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Vergangenen Sonntag fand bei der Mäulesmühle das traditionsreiche Sommerfest der SPD Leinfelden-Echterdingen statt. Zahlreiche fleißige Helferinnen und Helfer von unserem Ortsverein und darüber hinaus sorgten für einen reibungslosen Ablauf des Sommerfestes - herzlichen Dank dafür! Wie üblich gab es Leckereien vom Grill, Maultaschen (auch vegetarische!), kühle Getränke, Kaffee und Kuchen. Erstmals wurde unser Speisenangebot ergänzt durch Gemüsespieße und Currywurst. Die Band um Rainer Arnold, unseren ehemaligen Bundestagsabgeordneten, sorgte mit soulig-entspannter Musik für beste musikalische Unterhaltung. Bei unserer großen Tombola gab es als Hauptpreis erneut eine Berlin-Reise zu gewinnen.

OV-Vorsitzender Jörg Pauly begrüßte die anwesenden Gäste sowie unseren Kandidaten für die Landtagswahl im März 2026, Tim Reeth. Auch MdB Nils Schmid richtete ein paar Worte an die Besucherinnen und Besucher. Tim Reeth, der sich selbst seit vielen Jahren im Ehrenamt engagiert, betonte, wie wichtig das Ehrenamt für den sozialen Zusammenhalt ist und setzt sich für eine Ehrenamtskarte im Land ein. Derzeit seien in der Region die Arbeitsplätze und der Wohlstand massiv gefährdet: So wollen bekanntlich sowohl Bosch in Leinfelden als auch Putzmeister in Aichtal zahlreiche Arbeitsplätze vor Ort abbauen. Tim Reeth machte sich dafür stark, dass das Land Unternehmen finanziell unterstützen solle - allerdings nur dann, wenn es Garantien der Unternehmen dafür gibt, dass die Arbeitsplätze vor Ort erhalten bleiben. Die SPD sei diejenige Partei im Land, die fest an der Seite der Arbeitnehmer stehe, betonte Tim Reeth.

MdB Nils Schmid sprach sich ebenfalls dafür aus, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Das Sondervermögen der schwarz-roten Bundesregierung sei dafür ein wichtiges Signal: so könne in Vereine, in Bildung, in Schienen, Straßen und Brücken investiert werden. Schmid sprach von einer zunehmenden „Gereiztheit und Polarisierung“ in der politischen Debatte, der CDU und SPD als Parteien der Mitte nicht erliegen dürften. Die Bundespolitik dürfe sich nicht in Nebensächlichkeiten verlieren, sondern müsse die großen Probleme lösen, zum Beispiel sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen einsetzen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

Foto von Dominik Mayer: Tim Reeth (ganz links) und Nils Schmid (ganz rechts). Dazwischen: Jörg Pauly, Joel Jetter, Barbara Sinner-Bartels, Erich Klauser und Ulrich Bartels von der SPD LE.

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