Am 11. Dezember wurde auf einem digitalen Parteitag, an dem auch die SPD-Mitglieder aus LE teilnehmen konnten, der neue Bundesvorstand gewählt. Hier ein kurzer Rückblick und ein Blick auf die vielfältigen Aufgaben, die vor uns liegen:
Am 26. September 2021 haben wir als SPD mit 25,7 Prozent der Zweitstimmen die Bundestagswahl gewonnen. Wir sind stärkste Kraft im Bundestag und haben nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Ampel Olaf Scholz als vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler gewählt. Das haben wir gemeinsam als Partei geschafft. Die in den vergangenen Jahren gelebte Geschlossenheit von Partei, Fraktion und Regierung ist und bleibt die Voraussetzung für das Gelingen guter sozialdemokratischer Politik. Und der Weg dahin war nicht immer einfach. Durch unser Zukunftsprogramm und unseren Wahlsieg haben wir jetzt die Möglichkeit und eine klare Orientierung in den Jahren, die vor uns liegen, den Fortschritt zu gestalten.
Wir wollen allen, die zu unserem Erfolg beigetragen haben, die auch an schwierigen Tagen die Ruhe bewahrt, fleißig mitgearbeitet und zusammengehalten haben, Danke sagen. Denn Veränderung ist nur dann ein Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich uns stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Im Kampf gegen die Klimakrise, für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie Gesellschaft. Bezahlbare Wohnungen, faire Arbeitsbedingungen und gute Löhne, die zum Leben reichen, eine Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Armut holt, stabile Renten und Respekt für jedermann sind zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unser Zusammenleben.
Schon aus unserer Tradition heraus erwächst uns immer wieder die Aufgabe, Veränderung zu gestalten, für alle Menschen gerechte Chancen und gerechte Teilhabe zu organisieren und für Respekt zu sorgen. Unsere Aufgabe als SPD ist es, den Diskurs anzuführen, der Debatte eine Richtung zu geben und die politische Kraft zu sein, die dafür sorgt, dass die gesellschaftliche Transformation für alle gut ausgeht. Wir wollen in den nächsten Jahren ein Debattenort sein, wo Menschen spüren: Es ist spannend und es lohnt sich, dabei zu sein. Wir wollen den gesellschaftlichen Dialog zu den oben beschriebenen Fragen führen und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt befördern. Deshalb: jetzt SPD-Mitglied werden! E-Mail der SPD LE: j.pauly@spd-le.de. Erich Klauser für die SPD LE