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Angesichts der künftig steigenden Kinderzahlen muss die Verwaltung nun zügig planen und die entsprechenden Vorlagen zur Umsetzung der Ergebnisse der Klausurtagung zur Kinderbetreuung erstellen. Der Gemeinderat muss anschließend zeitnah entscheiden, damit die benötigten Plätze auch dann zur Verfügung stehen, wenn sie gebraucht werden. Es geht um etliche Projekte, die teilweise nebeneinander her betreut werden müssen wie bspw. den Anbau am Sternkinderhaus, den Neubau am Stangen-Kreisverkehr, die 8-gruppige Einrichtung in den Schelmenäckern oder den Neubau einer Einrichtung der katholischen Kirche an der Oberdorf/Wiesentalstraße in Stetten.
Angesichts der leidvollen Erfahrungen mit Verzögerungen bei städtischen Bauvorhaben, sei es aufgrund nicht absehbarer Probleme beim Bauplanungsrecht, interner und externer Abstimmungsprobleme, nicht zeitnah zustande gekommener Beschlüsse des Gemeinderats oder auch aufgrund von Verzögerungen, die bei Ausschreibungen entstanden sind und weil geeignete Handwerker derzeit kaum zu finden sind, brauchen wir eine konsequente Priorisierung und eine permanente Abstimmung zwischen den beiden betroffenen Dezernaten in der Verwaltung. Hier gibt es einiges zu tun!
Bereits im laufenden Kindergartenjahr fehlen Plätze, im nächsten werden vermutlich 30 Plätze im Bereich der Unter-Dreijährigen und 57 Plätze bei den Über-Dreijährigen fehlen. Die Fakten liegen auf dem Tisch und müssen allen Fraktionen bewusst sein. Jetzt kommen die Entscheidungen und dann die Umsetzung. Die SPD-Fraktion hat deshalb beantragt, den Gemeinderat in einer Vorlage zu informieren, in welchen Zeitfenstern die entsprechenden Grundsatzbeschlüsse, die für den Bau der Einrichtungen notwendig sind, gefasst werden müssen. Weiter haben wir um regelmäßige, standardisierte und kurze mündliche Sachstandsberichte zu den einzelnen Vorhaben an den Gemeinderat einmal im Quartal gebeten und – sofern noch nicht vorhanden – die Einführung eines Projektmanagements mit klar zugeordneten Verantwortlichkeiten angeregt. Ganz wichtig ist die unmittelbare Rückmeldung an den Gemeinderat bei Zeitverzögerungen, mit Vorschlägen mit welchen Maßnahmen diese minimiert werden können. Wir möchten die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die benötigten Plätze tatsächlich auch dann zur Verfügung stehen, wenn sie gebraucht werden.
Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels