Herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD L.-E.!
Es erwarten Sie aktuelle Artikel von eigenen Veranstaltungen oder mit Themen aus unserer Stadt. Auf dem Foto sehen Sie unsere Fraktionsvertreter in Person von Erich Klauser (Fraktionsvorsitzender), Stadträtin Barbara Sinner-Bartels und Stadtrat Joel Jetter (v.l.), die sich kompetent und engagiert zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einsetzen. Das Foto entstand auf dem tollen Stadtfest zu 50 Jahren L.-E., an das wir - und sicherlich auch Sie - immer noch gerne zurückdenken.
Aktueller Aufmacher ist der Artikel unseres Fraktionsvorsitzenden Erich Klauser zum Städtischen Haushalt (Teil 2/3). Stadtrat Joel Jetter hat zuvor den Auftakt einer dreiteiligen Serie zur Haushaltsklausur der Stadt L.-E. gemacht. Stadträtin Barbara Sinner-Bartels schreibt zur Entwicklung der Schülerzahlen in L.-E. Darunter berichtet unser Vorstandsmitglied Regina Gabriel über die Infoveranstaltung zum Wohngebiet Kaepsele.
Wir wünschen Ihnen nun viel Freude und gute Erkenntnisse beim Lesen unserer Artikel!
Städtischer Haushalt - Teil 2/3
Nichts beschäftigt den Gemeinderat und die Verwaltung so sehr wie die derzeitige Haushaltssituation. Dass es im Bund, in den Bundesländern, den Landkreisen und in allen Städten und Gemeinden durch die drastisch gesunkenen Steuereinnahmen ebenso geht, ist kein Trost. Nicht nur sparen, sondern Zuschüsse kürzen. Aufgaben und Vorhaben hinterfragen oder streichen. All dies ist zu tun. Bei den Klausurtagungen des Gemeinderates ging es um viele Dinge in unserer Stadt, die uns lieb und wichtig sind.
Die Vorlagen für den Gemeinderat waren sehr gut aufbereitet, so dass auf einer soliden Basis beraten und abgestimmt werden konnte. Dabei gab es wechselnde Mehrheiten, je nach politischer Ausrichtung. Wir sind froh, dass dabei die sozialen Themen weitestgehend ohne Kürzungen bleiben. Ebenso dürften die begonnenen Investitionen weiterhin finanzierbar bleiben. Leider ist der zu niedrig verabschiedete Hebesatz zur Grundsteuer auch ein Grund für die schlechte Finanzlage, so dass nun im Nachhinein eine Erhöhung notwendig ist. Wichtig für uns ist auch der Vorschlag, auf absehbare Zeit auf teure Wettbewerbs- und Planungsverfahren zu verzichten und dies mit eigenem Personal durchzuführen.
Schwer fiel uns auch, künftig auf das städtische Krematorium zu verzichten. Der finanzielle Aufwand dafür ist bei der doch geringen Auslastung leider enorm hoch. Alternativ dazu wären Kürzungen oder Streichungen im sozialen und kulturellen Bereich notwendig geworden und damit wäre der gesellschaftliche Zusammenhalt nachhaltig belastet. Dies wäre nach unserer Ansicht nicht vertretbar. Das Leben für alle ist teurer geworden und wir alle müssen auf vieles verzichten. Dies verschärft die Situation in den Familien, bei den Kindern, Jugendlichen und Senioren. Unsere Aufgabe im Gemeinderat ist deshalb, vorsichtig und nachhaltig zu entscheiden und die sozialen Aspekte zu berücksichtigen.
Über den für uns wichtigen Bereich „Kitas und Schulen“ äußern wir uns im kommenden Amtsblatt. Erich Klauser für die SPD-Fraktion
SPD-Fraktion nimmt Stellung zur Haushaltsklausur – Teil 1/3
Nachdem nun die konkreten Ergebnisse der vergangenen Haushaltsklausur des Gemeinderats öffentlich sind, möchten wir als Fraktion in mehreren Artikeln Stellung nehmen: Wie bewerten wir die Ergebnisse der Klausur? Und, noch wichtiger, welche politische Position beziehen wir bezüglich der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Leinfelden-Echterdingen?
Finanzieller Aufschwung wird in den nächsten Jahren vermutlich ausbleiben
Klar ist, dass die vielen verschiedenen Krisen, die weltweit stattfinden, uns in eine sehr schwere finanzielle Lage gebracht haben. Unsere Steuermittel und Zuweisungen leiden massivst unter diesen Krisen. Das wird in den nächsten Jahren vermutlich nicht besser, sondern tendenziell eher schlechter. Deswegen ist Sparen angesagt – oder?
Mit dem Rasenmäher Ausgaben zu kürzen, widerspricht politischer Verantwortung
Es mag richtig sein, dass die Stadt ihre Ausgaben kürzen und bisherige Maßnahmen teilweise einstellen sollte, um Geld zu sparen.
Luxusausgaben, überhöhte Standards und die Finanzierung freiwilliger Aufgaben, die nicht der kommunalen Daseinsvorsorge oder der Sicherung des sozialen Zusammenhalts dienen, müssen in Zeiten wie diesen definitiv zurückgestellt werden.
Dabei dürfen wir als Stadt aber nie vergessen: Es geht nicht nur den öffentlichen Kassen schlecht. Es geht auch Unternehmen, Vereinen und nicht zuletzt vielen Menschen und vor allem Familien unserer Stadt finanziell schlecht. Natürlich würde ein Kaufmann in dieser Situation alle Ausgaben kürzen – wären wir ein Unternehmen. Wir sind aber kein Unternehmen, sondern eine Stadt. Wir haben eine soziale Verantwortung.
Finanziell schwere Zukunft muss durchgestanden werden
Es gilt: Unsere zahlreich anstehenden Pflichtaufgaben, sei es die Sanierung, Erweiterung und Ertüchtigung unserer Schulen, die finanzielle Unterstützung unserer sozialen Vereine oder die Sicherstellung der Kinderbetreuung, haben absoluten Vorrang. Ihre Erfüllung muss garantiert werden. Weil wir diese Projekte realisieren müssen, werden die nächsten Jahre einfach hart. Daran werden auch einige Einsparungen, wie sie auch auf der Haushaltsklausur teilweise verbissen vorangetrieben wurden, nichts ändern. Mit dem Rasenmäher über unsere sozialen Ausgaben zu rasieren, spart der Stadt weit weniger Geld ein, als es der Bevölkerung schadet.
Unser Motto als Fraktion ist daher, den finanziellen Fokus auf die Pflichtaufgaben und die sozialen Maßnahmen zu richten – der Rasenmäher, der um jeden Preis Einsparungen in allen Bereichen erzielen möchte, soll dagegen im Schuppen bleiben. Joël Jetter für die SPD-Fraktion
Die Entwicklung der Schülerzahlen zeigt erheblichen Handlungsbedarf
Die Schülerzahlen wachsen weiter. Im Schuljahr 2031/32 werden voraussichtlich knapp 4.100 Schülerinnen und Schüler unsere Schulen besuchen, fast 300 Kinder und Jugendliche mehr als heute. Der Anstieg fällt zwar moderater aus als im Vorjahr, das müssen wir genau beobachten und hinterfragen. Der Handlungsbedarf ist dennoch erheblich und lässt kein langes Warten, bis es zu den notwendigen Entscheidungen kommt, mehr zu. Natürlich ist klar, dass wir auf die Rahmenbedingungen von der neuen Landesregierung mit konkreten Anforderungen über Ausstattung der Räume und Finanzierung der notwendigen Erweiterungen und Sanierungen warten müssen. Wir sind gespannt, wie lange es dauert und was dabei herauskommt.
Vielleicht kann sich mancher daran erinnern, dass die SPD-Fraktion bereits vor mehr als zwei Jahren einen Antrag zum Themenkreis „Mehr tun für Bildung“ vorgelegt hatte mit dem Ziel, notwendige Sanierungen und Erweiterungen an Schulen darzustellen und nach Dringlichkeit die Umsetzung zu priorisieren. Manche Dinge dauern halt etwas länger ?! Selbstverständlich unterstützen wir die kreativen Ideen, die die Schulverwaltung vorgestellt hat und danken dafür. Wir müssen Räume, wo immer es geht, mehrfach nutzen, morgens als Klassenzimmer, dann für die Schulkindbetreuung, aber wir brauchen auch zusätzliche Räume und wir müssen vorhandene Räume sanieren. Die dringendsten Handlungsbedarfe sehen wir an der Lindachschule und an der Eichbergschule. Maßgeblich beeinflusst durch die Rückkehr zu G9, wodurch ein weiterer Schülerjahrgang dazu kommt, werden allein am Campus in Leinfelden sieben zusätzliche Klassenräume sowie Fachräume benötigt. Hierzu wurde eine Machbarkeitsstudie vergeben, auf deren Ergebnisse wir sehr gespannt sind. Auch auf die Raumsituation am Echterdinger Gymnasium müssen wir genau schauen.
Ausdrücklich begrüßen möchten wir, dass erstmals eine umfassende Vorausrechnung des Bedarfs an Plätzen für die Schulkindbetreuung auf dem Tisch liegt. Ja, es ist gut, dass der beginnende Rechtsanspruch auf einen Platz in der Schulkindbetreuung in LE erfüllt werden kann. Hierfür ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, seien es der Gemeinderat, die Verwaltung, aber auch die Eltern und die Schulen. Allerdings gibt es derzeit an der Ludwig-Uhland-Schule noch eine Warteliste mit 20 Schülerinnen und Schülern. Die Verwaltung ist aber sehr zuversichtlich, dass der Bedarf bis zum Start des neuen Schuljahres bedient werden kann. Das ist eine gute Nachricht. Die SPD-Fraktion hat in der Diskussion eindrücklich betont, auch die Planungssicherheit der Eltern für ihren Betreuungsplatz noch stärker zu beachten. Wir sind auch der Meinung, dass wir die wachsenden Bedarfe nicht aus dem Augen verlieren dürfen. Eine Zunahme von 5 % für die nächsten Jahre erscheint uns deshalb zu niedrig angesetzt. Das muss genau beobachtet und die dann nötigen Plätze geschaffen werden. Hier geht es um eine Pflichtaufgabe. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Bezahlbares und umweltfreundliches Wohnen in LE – Planungen zum Baugebiet KAEPSELE
Wir wissen es inzwischen alle: Wir haben in Leinfelden-Echterdingen zu wenige bezahlbare Wohnungen. Der Gemeinderat hat daher ein „Handlungsprogramm Wohnen“ beschlossen mit dem Ziel, bis zum Jahr 2030 rund 3000 neue Wohnungen zu schaffen. Bereits vor sechs Jahren berichtete die Stadt von Plänen zu einem Vorzeigeprojekt KAEPSELE westlich von Echterdingen. Rund 270 umweltfreundliche und bezahlbare neue Wohnungen sollen dort auf 1,5 Hektar entstehen. Wir Sozialdemokraten waren und sind sehr erfreut über das Projekt. Leider tat sich einige Jahre für uns nicht viel Erkennbares.
Nun nimmt das KAEPSELE Gestalt an. Viele interessierte BürgerInnen besuchten die Veranstaltung der Stadt dazu am 6. Mai 2026. Zur Info: Es gibt drei Baufelder: Nord, Mitte und Süd. Für jedes Baufeld steht ein gesonderter Investor bereit. Im Norden sollen 79 geförderte Mietwohnungen entstehen, in der Mitte 70 Wohnungen mit Service, v.a. für Senioren, und im Süden entstehen 123 frei finanzierte Wohnungen sowie eine Quartiersgarage. Insgesamt werden die Gebäude 6-geschossig sein.
Was macht das Baugebiet besonders ökologisch und nachhaltig? Nach 15 Jahren soll das neue Quartier klimaneutral sein. Erreicht werden soll das z.B. durch Vermeidung von Beton und einer Tiefgarage. Stattdessen werden Holz, Recyclingbeton oder Lehm beim Bauen und Dämmen verwendet. Für die Dächer sind Grünflächen und PV-Anlagen angedacht. Viele Bäume und grüne Flächen sollen die immer heißeren Sommer angenehmer machen. Zum kostengünstigen Bauen tragen große, in Einheitsbauweise vorgefertigte Holzwände bei, die viele Jahre nutzbar sind und Barrierefreiheit bieten. Relativ viele kleinere Wohneinheiten mit 2 und 3 Zimmern können für SeniorInnen ein Anreiz sein, aus einer großen, vielleicht allein bewohnten Wohnung in eine moderne, kleinere Wohneinheit zu ziehen. Das würde ggf. für Familien mit Kindern eine größere Wohnung frei machen. Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Toll! Ein Wohngebiet, das ökologische, soziale und ökonomische Aspekte stark berücksichtigt!
Optimierungsbedarf besteht jedoch z.B. noch – das wurde in der Diskussion mit den BürgerInnen sehr deutlich – beim Thema Parkraum und beim Verkehr in der heute schon stark belasteten Goldäckerstraße. Fraglich ist, ob Sharingangebote und öffentlicher Nahverkehr die Mobilitätsbedürfnisse auffangen können. Und über die Preise konnte man zum jetzigen Zeitpunkt natürlich noch nichts erfahren.
Wir Sozialdemokraten wünschen, dass weiterhin die BürgerInnen an dem Prozess intensiv beteiligt werden. Denn nur so können wertvolle Rückmeldungen in die Entstehung des Wohngebietes einfließen. Wir werden dieses Projekt mit großem Interesse begleiten! Regina Gabriel, Vorstandsmitglied der SPD LE
Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg stehen fest
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
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- Investitionen in die Zukunft unserer Stadt sind unverzichtbar, auch in Zeiten knapper finanzieller Mittel!.
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- Kinderbetreuung: Für die Gesamtstadt gibt es keine Wartelisten mehr, aber Angebot und Nachfrage passen nicht immer.
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- Perspektive Zukunft - Vier Regionalkonferenzen im ganzen Land.
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- Mehr Beteiligung für die Bürgerinnen und Bürger - eine Einwohnerversammlung als neues Informationsmedium der Stadt.
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- SPD LE diskutierte mit Kandidat Tim Reeth über den Ausgang der Landtagswahl.
