SPD Leinfelden-Echterdingen

In den letzten Monaten wurden in LE einige Arztpraxen geschlossen, weitere Schließungen sind bereits angekündigt, andere Praxen nehmen leider oft keine neuen Patienten mehr auf. Es besteht deshalb bei vielen Menschen die große Sorge, keinen Arzt mehr zu finden oder sehr lange auf einen dringend benötigten Termin warten zu müssen. Es droht also eine Versorgungslücke. Dies wird durch eine immer älter werdende Gesellschaft und einen Mangel an Fachkräften noch verschärft. Viele Fachkräfte wollen in Teilzeit arbeiten und bevorzugen eine Anstellung bzw. die Arbeit im Team statt einer selbständigen Tätigkeit. Schließlich besteht auch vielfach eine Abneigung gegenüber zu viel Bürokratie.

Die SPD-Fraktion hatte deshalb bereits bei den Haushaltsberatungen im November 2024 einen runden Tisch zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in LE beantragt. Ziel soll sein, gemeinsam Lösungsansätze zu erarbeiten, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Wir sind sehr froh, dass die Verwaltung nun, wie bei den Beratungen zum Haushalt bereits angekündigt, dieses Thema aufgegriffen hat. Bei der Sitzung des Gemeinderats am 29.4.2025 referierte Dr. Martin Felger (Arzt und Betriebswirt) überaus kompetent und sehr anschaulich über Trends in der ambulanten medizinischen Versorgung und verschiedene Formen medizinischer Versorgungszentren (MVZ). Herr Dr. Felger ist Geschäftsführer der DIOMEDES GmbH und mehrerer MVZ-Genossenschaften, wo Leistungen von mehreren Ärztinnen und Ärzten auch aus unterschiedlichen Fachrichtungen unter einem Dach erbracht werden. Aufgrund der oben beschriebenen geänderten Rahmenbedingungen müssen wir uns auf den Weg machen, um eine Lösung zu finden, die zu LE, ihren Menschen und der Ärzteschaft passt.

Der Vortrag von Dr. Felger machte deutlich, dass unterschiedliche Modelle denkbar sind. Wir unterstützen den Vorschlag der Verwaltung, zunächst das Gespräch mit der Ärzteschaft und den weiteren Akteuren in diesem Bereich zu suchen, um einen Überblick zu gewinnen, wie deren Pläne für die Zukunft sind und welche Unterstützung ggfs. sinnvoll ist. In einem nächsten Schritt sind dann die Fraktionen einzubinden. Wir können uns sehr gut vorstellen, dass es in Ortsmitten künftig MVZs gibt. Das würde dann gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur Belebung der Ortskerne und zur Stärkung von Handel und Dienstleistungen leisten. Inwieweit Unterstützung durch die Stadt nötig sein wird, das wird im weiteren Prozess zu klären sein. Wir sind in jeden Fall sehr froh, dass unser Antrag auf eine so positive Resonanz gestoßen ist und bleiben an dem Thema dran. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

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Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

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Am 24.4.2025 fand anlässlich des jüdischen Holocaust-Gedenktags Yom Hashoah eine von den Städten Filderstadt und L.-E. organisierte Gedenkfeier am KZ-Außenlager statt. Dort war vom November 1944 bis Januar 1945 ein Außenlager des KZ Natzweiler-Struthof eingerichtet. 600 jüdische KZ-Häftlinge waren unter unmenschlichen Bedingungen zu Ausbesserungsarbeiten der Bombenschäden an der Start- und Landebahn des Flughafens eingesetzt und sind oft durch die Straßen zu den Steinbrüchen gegangen, um dort Material zu holen. Vielfach wurden ihnen dabei Lebensmittel zugesteckt. Die Häftlinge kamen aus dem KZ Stutthof bei Danzig, ein Großteil war zuvor im KZ Auschwitz. Mindestens 119 Menschen starben in dieser kurzen Zeit an Krankheiten, mangelhafter Ernährung und an der Kälte. Nur von 64 der 600 Häftlinge ist bekannt, dass sie den Holocaust überlebten.

Das Erinnern an das Unfassbare, das vor unserer Haustüre, in unserer Nachbarschaft stattgefunden hat, darf nicht auf Feierstunden beschränkt bleiben. Angesichts zunehmender antisemitischer Vorfälle und des gewachsenen Rückhalts von Parteien und Gruppierungen mit in weiten Teilen rechtsextremen Inhalten ist es wichtiger denn je, dass wir für unsere Demokratie, die Menschenrechte, für Mitmenschlichkeit sowie für Vielfalt und Toleranz eintreten. Jeden Tag, vor allem im Alltag. Sehr beeindruckend bei dieser Feierstunde waren die Gedanken von drei Jugendlichen aus der Immanuel-Kant-Realschule in Leinfelden, die für sich formuliert haben, was Erinnern für sie im Alltag bedeutet. Vielen Dank dafür. Unsere Geschichte bleibt uns anvertraut.

Wir brauchen Wohnraum

In unserer Stadt fehlen Wohnungen, vor allem solche, die bezahlbar sind. Die Schaffung von Wohnraum ist deshalb eine zentrale Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge und erfordert entschlossenes Handeln. Wir sind dazu bereit, Wohnungen für Familien, für Ältere, für Studenten, junge Menschen und für Fachkräfte, die unsere Firmen so dringend brauchen, zu schaffen. Dazu können viele Maßnahmen beitragen. Für uns ist klar, dass die vorhandenen Freiflächen weitgehend zu sichern sind. Das gebietet der Klimaschutz. Neue Wohnungen sollten vor allem in bereits bebauten Bereichen oder durch Arrondierung von Ortsteilen entstehen. Mehrere Vorhaben sind in Planung wie die Gebiete Bunsenstraße und Bergäcker. Die Schaffung von Baurecht ist oft zeitaufwändig, bis alle Unterlagen vorliegen. Weniger Bürokratie wäre hilfreich, da sind Bundes- und Landesgesetzgeber gefordert.

Wichtig ist für uns, dass die Beteiligung der Bürgerschaft sehr ernst genommen wird und in einem transparenten und nachvollziehbaren Verfahren erfolgt. Änderungen in den Planungen sind möglich, das hat sich schon oft gezeigt. Nur so kann Akzeptanz entstehen. Beim Projekt KaepseLE warten wir sehr gespannt auf die Wirtschaftlichkeitsberechnung und sind bereit, dass die Stadt hier investiert, auch wenn das Geld knapp ist. Die Aufsiedelung in den Schelmenäckern ist weit fortgeschritten. Wir machen uns weiter stark für eine kommunale Wohnbaugesellschaft, um die Kräfte zu bündeln. Wohnungen sind zum Wohnen da. Uns ist deshalb der Hinweis wichtig, dass auf einem angespannten Wohnungsmarkt wie in LE etwas passieren muss, wenn mehr als 600 Wohnungen leer stehen, fast die Hälfte davon länger als ein Jahr. Dazu haben wir bereits Vorschläge gemacht, über die hoffentlich bald beraten wird.

Die Musikschule leistet exzellente Arbeit

 Beim Jahresbericht der Musikschule wurde sehr deutlich, wie herausragend und überaus vielfältig die dort geleistete Arbeit ist. Die Bandbereite reicht dabei von der Hinführung von Menschen aller Altersgruppen zur Musik in der Breite bis zur Förderung der Teilnahme an Musikwettbewerben, wobei 2025 eines der erfolgreichsten Jahre am Wettbewerb „Jugend musiziert“ war. Daneben sind die Orchester, die zahlreichen Kooperationen mit Schulen, dem Stadtjugendring, dem Areal und die Beteiligung an der neuen Kulturscheuer in der Mäulesmühle zu erwähnen. Und schließlich wären zahlreiche städtische Veranstaltungen ohne die Musikschule nicht denkbar. Die Herausforderungen vor denen die Schulleitung steht, haben sich verstärkt und das Aufgabenspektrum ist spürbar erweitert. Die Folgen müssen geprüft werden. Gleiches gilt für den Status der noch verbleibenden freiberuflichen Lehrkräfte. Abschließend gilt unser großer Dank an alle, die zum großen Erfolg der Musikschule beigetragen haben. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

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Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

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