SPD Leinfelden-Echterdingen

Am Sonntag, 13. September wird die SPD Leinfelden-Echterdingen wieder ihr jährliches Sommerfest in der Mäulesmühle im Siebenmühlental veranstalten. Von 11 Uhr bis 17 Uhr ist mit Speisen und Getränken für das leibliche Wohl gesorgt, auch vegetarische Speisen und Kaffee und Kuchen gehören dazu. Bei einer Tombola gibt es attraktive Preise zu gewinnen, etwa als Hauptpreis eine Berlin-Reise.

Es gibt auch mehrere politische Gäste: Besonders freuen wir uns, dass unser per Mitgliederbefragung frisch gewählter neuer Co-Landesvorsitzender Robin Mesarosch gegen ca. 13 Uhr auf dem Fest sein und einige Worte zum Neustart der SPD in Baden-Württemberg sagen wird. Weitere politische Gäste, auf die wir uns freuen, sind MdB Nils Schmid und der ehem. Landtagskandidat Tim Reeth. Für musikalische Unterhaltung sorgt erneut die Live-Band accoustic Tree um Rainer Arnold.

Der SPD-Ortsverein L.-E. freut sich auf einen interessanten und geselligen Sonntag - alle, die wollen sind herzlich eingeladen!

Endlich konnte eine finanzielle Förderung der mobilen Jugendarbeit von Seiten der Stadt erreicht werden! Diesen Erfolg, der auch mithilfe der SPD-Fraktion im Gemeinderat erreicht werden konnte, ist ein wichtiger Fortschritt für das soziale Zusammenleben von Jugendlichen in unserer Stadt.

weiterlesen

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

weiterlesen

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

weiterlesen

Mit Mehrheit hat der Gemeinderat wieder einmal spürbaren Entgelterhöhungen bei der Kinderbetreuung zugestimmt. Wir bedauern zunächst ausdrücklich, dass es keine öffentliche Vorberatung im zuständigen Ausschuss gab und damit eine öffentliche Diskussion erst am Tag der Entscheidung im Gemeinderat möglich war. Die SPD-Fraktion hat diese Erhöhung nicht mitgetragen und dagegen gestimmt. Es handelt sich hier um eine politische Entscheidung, die rund 2.630 Kinder in LE und deren Eltern betrifft. Die Eltern werden es ab September 2026 unmittelbar in ihrem Geldbeutel spüren, was es heißt, wenn die Entgelte um 4,5 % bei den über-3-Jährigen und sogar um 12,9 % bei den unter-3-Jährigen steigen.

Das Leben wird immer teurer, Mieten und Nahrungsmittel legen zu, Benzin oder Nutzung des ÖPNV auch. Die letzte deutliche Erhöhung der Kitaentgelte fand erst im September 2025 statt. Das ist noch nicht lange her! Eltern mit 1 Kind zahlen nach den Sommerferien für über 3-Jährige bei einer Betreuung von 30 Stunden in der Woche bis 14 Uhr künftig 194,40 € statt 186 €. Das sind 8,40 € mehr im Monat oder 92,40 € im Jahr bei 11 Monaten für die Entgelte zu zahlen sind. Ein Platz kostet dann immerhin 2.138 € im Jahr. Noch gravierender sieht das für die unter 3-Jährigen aus. Für den gleichen Betreuungsumfang steigt das Entgelt von 390 € auf 440,40 €, ein enormes Plus von 50,40 € im Monat bzw. 554,40 € im Jahr. Ein Platz kostet dann im Jahr stolze 4.844.40 €. Die SPD-Fraktion weiß um die Schwierigkeiten von Eltern, Familie und Beruf zu vereinbaren und wir kennen die Not von Betrieben ihre dringend benötigten Fachkräfte zu halten bzw. zu gewinnen. Und nicht zu vergessen: Kinderbetreuung ist eine Bildungsaufgabe. Versäumnisse bei der Kinderbetreuung gefährden die Chancengleichheit massiv und sind später teuer zu bezahlen.

Die Entgelterhöhungen bringen Mehreinnahmen von 110.000 €. Ein überaus überschaubarer Beitrag für den städtischen Haushalt, aber für viele Familien eine enorme Herausforderung. Uns ist natürlich klar, dass sehr viel in der Kinderbetreuung in den letzten Jahren getan wurde. Allerdings wird es nach einer Entscheidung des Gemeinderats, die wir ebenfalls nicht mitgetragen haben, einen Abbau der Assistenzkräfte in den Kitas geben. Auch das ist nicht das richtige Signal. Es bleibt zudem noch viel zu tun, um die Öffnungszeiten zu stabilisieren, die nicht besetzten Stellen zu besetzen und weitere Plätze bereit zu stellen.

Zum Schluss möchten wir darauf hinweisen, dass wir dem Vorschlag der Verwaltung nicht zugestimmt haben, künftige Entgelterhöhungen, wie sie von den Kommunalen Landesverbänden vorgeschlagen werden, automatisch d.h. ohne einen Beschluss des Gemeinderats, zu übernehmen. Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt und er kann sich der öffentlichen Diskussion über dieses wichtige Thema nicht entziehen. Das sind wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

weiterlesen