SPD Leinfelden-Echterdingen

Vergangenen Sonntag fand bei der Mäulesmühle das traditionsreiche Sommerfest der SPD Leinfelden-Echterdingen statt. Zahlreiche fleißige Helferinnen und Helfer von unserem Ortsverein und darüber hinaus sorgten für einen reibungslosen Ablauf des Sommerfestes - herzlichen Dank dafür! Wie üblich gab es Leckereien vom Grill, Maultaschen (auch vegetarische!), kühle Getränke, Kaffee und Kuchen. Erstmals wurde unser Speisenangebot ergänzt durch Gemüsespieße und Currywurst. Die Band um Rainer Arnold, unseren ehemaligen Bundestagsabgeordneten, sorgte mit soulig-entspannter Musik für beste musikalische Unterhaltung. Bei unserer großen Tombola gab es als Hauptpreis erneut eine Berlin-Reise zu gewinnen.

OV-Vorsitzender Jörg Pauly begrüßte die anwesenden Gäste sowie unseren Kandidaten für die Landtagswahl im März 2026, Tim Reeth. Auch MdB Nils Schmid richtete ein paar Worte an die Besucherinnen und Besucher. Tim Reeth, der sich selbst seit vielen Jahren im Ehrenamt engagiert, betonte, wie wichtig das Ehrenamt für den sozialen Zusammenhalt ist und setzt sich für eine Ehrenamtskarte im Land ein. Derzeit seien in der Region die Arbeitsplätze und der Wohlstand massiv gefährdet: So wollen bekanntlich sowohl Bosch in Leinfelden als auch Putzmeister in Aichtal zahlreiche Arbeitsplätze vor Ort abbauen. Tim Reeth machte sich dafür stark, dass das Land Unternehmen finanziell unterstützen solle - allerdings nur dann, wenn es Garantien der Unternehmen dafür gibt, dass die Arbeitsplätze vor Ort erhalten bleiben. Die SPD sei diejenige Partei im Land, die fest an der Seite der Arbeitnehmer stehe, betonte Tim Reeth.

MdB Nils Schmid sprach sich ebenfalls dafür aus, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Das Sondervermögen der schwarz-roten Bundesregierung sei dafür ein wichtiges Signal: so könne in Vereine, in Bildung, in Schienen, Straßen und Brücken investiert werden. Schmid sprach von einer zunehmenden „Gereiztheit und Polarisierung“ in der politischen Debatte, der CDU und SPD als Parteien der Mitte nicht erliegen dürften. Die Bundespolitik dürfe sich nicht in Nebensächlichkeiten verlieren, sondern müsse die großen Probleme lösen, zum Beispiel sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen einsetzen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

Foto von Dominik Mayer: Tim Reeth (ganz links) und Nils Schmid (ganz rechts). Dazwischen: Jörg Pauly, Joel Jetter, Barbara Sinner-Bartels, Erich Klauser und Ulrich Bartels von der SPD LE.

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SPD-Landeschef Stoch: „Während der Bund handelt, sitzt die grün-schwarze Landesregierung im Schlafwagen“

Der Bundestag hat den Haushalt für 2025 verabschiedet – und damit Rekordinvestitionen auf den Weg gebracht, die Deutschlands Wirtschaft neuen Schwung verleihen sollen.

„Jetzt ist das Land am Zug. Während der Bund entschlossen handelt, verharrt die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg im Stillstand“, kritisiert SPD-Landeschef Andreas Stoch.

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Nächste Woche fängt die Schule wieder an. Knapp 3.900 Schülerinnen und Schüler werden ihre Klassenzimmer, die Fachräume und Turnhallen und natürlich die Schulhöfe nutzen, darunter natürlich auch die rund 400 Kinder, deren schulische Laufbahn in der ersten Klasse jetzt beginnt. Wir wünschen deshalb allen Schülerinnen und Schülern und natürlich auch deren Eltern alles Gute für das neue Schuljahr, viel Freude am Lernen und den gewünschten schulischen Erfolg.

Wussten Sie, dass in LE seit 2021 die Schülerzahlen von Jahr zu Jahr spürbar ansteigen und ein Ende dieser Entwicklung in den nächsten Jahren nicht abzusehen ist? Viel ist in den letzten Jahren getan worden, das ist unbestritten und positiv zu würdigen; aber es bleibt noch Manches zu tun. Das ist für uns die entscheidende bildungspolitische Frage vor Ort. Die Stadt LE ist als Schulträgerin unter anderem zuständig für den Bau und die Instandhaltung der Schulgebäude. Es gibt zwar Zuschüsse von Bund und Land, die decken aber leider bei weitem nicht alles ab! Da ist dringender Handlungsbedarf für die Bundes- und Landespolitik gegeben. Die Handlungsbedarfe sind dabei ganz unterschiedlich. Bei manchen Schulen besteht dringender Erweiterungsbedarf wie bspw. bei der Lindachschule in Stetten. Wir hoffen sehr, dass dort der Baubeginn jetzt endlich erfolgt. Viele Schulgebäude sind aber auch in die Jahre gekommen und müssen dringend saniert werden wie bspw. die Eichbergschule in Musberg. Die Liste der anstehenden Vorhaben ließe sich noch viel weiter fortsetzen.

Die Bereitstellung von Schulraum ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die SPD-Fraktion wird deshalb in den anstehenden Beratungen zur Bewältigung der enormen Herausforderungen, vor denen der städtische Haushalt steht, darauf drängen, die Aufgaben der Sanierung und Erweiterung der Schulen konsequent in einem transparenten Verfahren zu priorisieren. Das sind wir den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern schuldig. Investitionen in die Bildung unserer Kinder sind Investitionen in die Zukunft und heute so wichtig wie noch nie!

Standen Sie kürzlich auch mal im Stau?

 Natürlich müssen Straßen gelegentlich saniert oder neue Leitungen gelegt werden wie in der Hauptstraße, am Echterdinger Ei oder an der B27 im Abschnitt zwischen Echterdinger Ei und Filderstadt. Es ist auch klar, dass dafür oft die verkehrsärmeren Sommermonate genutzt werden. Aber dass mehrere Maßnahmen nahezu zeitgleich erfolgen und es so aussieht, als ob keine Abstimmungen zwischen den verschiedenen Straßenbaulastträgern erfolgen, das sollte verbessert werden. Wir werden uns um die Sache kümmern.

Situation in Poltawa

 Vor den Sommerferien hatten wir die Verwaltung um umfassende Informationen zur Situation in unserer ukrainischen Partnerstadt Poltawa gebeten. In Kürze wird es endlich eine Sitzung des Partnerschaftsgremiums geben und wir hoffen, dass wir dann Neues berichten können. Barbara Sinner-Bartels SPD-Fraktion

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„Der Umstieg auf Elektromobilität steht für uns als SPD außer Frage – entscheidend ist nicht, ob sie kommt, sondern wie wir sie umsetzen. Klar ist: Die Klimaziele müssen zwingend erreicht werden. Das ist kein Nice-to-have, sondern rechtlich vorgeschrieben. Gleichzeitig gilt es, die Transformation so zu gestalten, dass sie nicht zu massenhaften Arbeitsplatzverlusten führt. Dieses Spannungsfeld begleitet uns seit Jahren.“

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Auch in diesem Jahr war Andreas Stoch wieder im ganzen Land unterwegs. Auf seiner Sommertour besuchte er Unternehmen, soziale Einrichtungen und Bildungsinitiativen, legte selbst Hand an und hatte ein offenes Ohr für Bürgerinnen und Bürger. Das waren die Highlights: 

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