Die SPD um Arbeitsminister Hubertus Heil, Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat im vergangenen Koalitionsausschuss mit der Union wichtige Maßnahmen durchgesetzt, die den Menschen in ganz Deutschland und damit auch den Bürgerinnen und Bürgern in Leinfelden-Echterdingen zu Gute kommen.
Herzstück der Beschlüsse ist die Verlängerung des so wichtigen Kurzarbeitergelds mit dem vereinfachten Zugang auf bis zu 24 Monate. Das Kurzarbeitergeld hilft, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern. Deutschland ist bei dieser Regelung weltweit Vorreiter und hat Regelungen, die weltweit zu den Besten gehören. Gegen den Widerstand des CDU-Wirtschaftsflügels und der CDU-Mittelstandsvereinigung hat die SPD durchgesetzt, dass das Kurzarbeitergeld bis zu 24 Monate lang in Anspruch genommen werden kann. Zudem hat die SPD erreicht, dass die höheren Zahlungen ab dem 4. Monat und dann noch einmal ab dem 7. Monat erhalten bleiben. Damit können bis zu 87% des bisherigen Nettolohns bezogen werden. In unserer Stadt nutzt das Kurzarbeitergeld ganz konkret zum Beispiel den Beschäftigten am Flughafen, von denen derzeit viele in Kurzarbeit sind.
Auch Soloselbstständige profitieren von den Beschlüssen des Koalitionsausschusses: Sie können zur Überbrückung vereinfacht die Grundsicherung beantragen - ohne ihr Betriebsvermögen auflösen zu müssen. Darunter fallen Künstlerinnen und Künstler, die natürlich nicht dazu gezwungen werden sollen, ihre teuren Instrumente zu verkaufen.
Damit die Schulen endlich im 21. Jahrhundert ankommen, hat die SPD erreicht, dass alle Lehrerinnen und Lehrer mit Laptops oder Tablets ausgestattet werden. Dafür nimmt die GroKo 500 Millionen Euro in die Hand. Mit weiteren 500 Millionen Euro wird die coronagerechte Ausrüstung von Klima- und Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder Festhallen gefördert, so dass diese für die Eindämmung von Corona-Infektionen über Aerosole gut gerüstet sind. Die GroKo ist also nach wie vor voll handlungsfähig, wobei einmal mehr die SPD die treibende Kraft ist.
Hans-Ulrich Kramer, SPD-Vorstandsmitglied