Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus
Mäulesmühlenfest der SPD Leinfelden-Echterdingen mit MdB Nils Schmid war ein voller Erfolg
Am Sonntag, 12. September, fand bei strahlendem Sonnenschein das traditionelle Mäulesmühlenfest des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen statt. Es gab eine reichhaltige Kuchenauswahl, Butterbrezeln, Kaffee und Kaltgetränke. Für die musikalische Umrahmung sorgte in bewährter und vor allem begeisternder Weise Acoustic Tree, die Band des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold.
OV-Vorsitzender Jörg Pauly begrüßte die zahlreichen Gäste und übergab dann das Wort an unseren Bundestagsabgeordneten Nils Schmid. Schmid benannte die zentralen Themen in diesem Bundestagswahlkampf: Klimaschutz, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stehe wie kein Zweiter dafür, diese großen Themen anzupacken: „Olaf Scholz hat große Kompetenz in allen Politikfeldern. Er ist ein guter Verhandler, der weiß, was machbar ist“, betonte Nils Schmid. Es brauche dringend einen Macher à la Scholz im Kanzleramt, der die politischen Entscheidungen aktiv vorantreibt. Der Schlüsselbegriff „Respekt“ sei bei Scholz kein bloßer Slogan, sondern ehrlich gemeint: Die berufliche wie private Anerkennung einer jeden Lebensleistung sei nötig, um die soziale Spaltung im Land zu überwinden. Diese Anerkennung muss ihren Niederschlag in konkreter Politik finden: etwa in der Gewährleistung stabiler Renten und in einer gerechten Steuerpolitik, die mittlere und niedrige Einkommen entlastet und hohe und höchste Einkommen moderat belastet.
„Europa“ sei ebenfalls ein wichtiges Schlagwort im Zukunftsprogramm der SPD: „Das ist die politische Ebene, die wir brauchen, um Dinge in der Welt zum Besseren verändern zu können“, betonte Nils Schmid. Als Beispiel nannte er die Atomverhandlungen mit dem Iran oder die Situation in der Ukraine und in Libyen. Unter Olaf Scholz als Kanzler würde Deutschland gemeinsam mit Frankreich der Motor für europäische Solidarität sein. Scharf kritisierte Nils Schmid die unreflektierten und unberechtigten Angriffe der CDU gegen Scholz und die SPD, vor allem die Behauptung, die SPD habe stets auf der falschen Seite gestanden: „Wir müssen uns für nichts entschuldigen!“ Die Ostpolitik von Willy Brandt, die im Übrigen von der CDU damals scharf bekämpft wurde, oder das „Nein“ von Gerhard Schröder zum Irak-Krieg zeigten, dass die SPD außenpolitisch sehr oft auf der richtigen Seite gestanden habe. Die Wahlkampfstrategie von CDU und CSU, die nur noch auf persönliche Angriffe gegen Scholz und die SPD setzen und eine erneute „Rote-Socken-Kampagne“ fahren, zeige, wie verzweifelt die Union tatsächlich angesichts der schlechten Umfragewerte ist. „Am 26. September gibt es eine klare Wahl: Zuversicht oder Angst, Optimismus oder Pessimismus, Scholz oder Laschet“, hob Nils Schmid abschließend hervor.
Dank an unsere Gäste Nils Schmid und Rainer Arnold für ihr Kommen und ihre Mitwirkung! Dank an die zahlreichen Helferinnen und Helfer unseres Ortsvereins, die dieses Fest ermöglicht und zu einem vollen Erfolg gemacht haben! Am Montag, 20. September, kommt Olaf Scholz noch auf Einladung von Nils Schmid auf 14 Uhr nach Nürtingen auf den Schillerplatz. Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich dann selbst ein Bild vom SPD-Kanzlerkandidaten zu machen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"
Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.
Sascha Binder: „Panik ist kein Freibrief für Angriffe unter der Gürtellinie“
Zumeldung zu dpa/lsw: «Nicht im Griff» - Strobl greift Scholz in der Sicherheitspolitik an
„Auch die größte Panik der Union kann kein Freibrief dafür sein, immer tiefer unter die Gürtellinie zu greifen,“ kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Es ist bezeichnend, dass Innenminister Strobl, der sich nicht nur nach der Krawallnacht von Stuttgart gegen persönliche Kritik verwahrte und zu Recht statt Rücktrittsdebatten eine differenzierte Betrachtung der Ursachen einforderte, nun mit solchen Stammtischvergleichen um die Ecke kommt. Die Ausfälle in Richtung Panikmache gegenüber der SPD passen nicht zu den Umgangsformen großer demokratischer Parteien.“
Olaf Scholz kommt am 20.9. nach Nürtingen!
Am 26. September entscheiden die Wählerinnen und Wähler darüber, wer als Kanzler oder Kanzlerin unser Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Den Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, können Sie in Kürze persönlich erleben. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid kommt Olaf Scholz nach Nürtingen. Am Montag, den 20. September, wird er um 14 Uhr auf dem Nürtinger Schillerplatz sprechen. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei. Es herrscht Maskenpflicht (FFP2- oder OP-Maske). „Ich freue mich, dass Olaf Scholz in meinen Wahlkreis kommt, um mit den Menschen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit“, sagt Nils Schmid. Herzliche Einladung!
