SPD Leinfelden-Echterdingen

Amtsblattartikel vom 7.11.14: Die Investitionsliste der Stadt Leinfelden-Echterdingen ist lang und umfangreich. Von A wie Ausbau des ÖPNV, Festhalle Musberg, Kinderbetreuung, Schulwesen, Sport- und Freizeit, Straßen- und Gebäudeunterhaltung bis Z wie Zeppelinschule reicht das Aufgabengebiet.

Diese Liste ist in den letzten Jahren nicht nur länger, sondern auch teurer geworden. So schießen die Kosten vieler Projekte in den letzten Monaten förmlich in die Höhe. So ist schnell ein Ende der finanziellen Möglichkeiten unserer Stadt absehbar. Drohen dann Steuererhöhungen, werden Gebühren erhöht, wie z.B. immer wieder bei der Kinderbetreuung oder bald bei den Bestattungsgebühren, wenn wir uns teure und überdimensionierte Einrichtungen wie die Aussegnungshalle in Echterdingen leisten wollen?

Die SPD-Fraktion fordert – leider vergeblich − seit langem eine klare Prioritätenliste der kommunalen Auf- und Ausgaben. Der finanzielle Spielraum verkleinert sich durch die Einführung des Neuen kommunalen Haushaltsrechts (NKHR) spürbar, da künftig − wie in der Wirtschaft längst üblich − Rückstellungen und Abschreibungen auf Investitionen vorgenommen werden müssen.

Und was macht unsere Verwaltung? Den begrenzten Ressourcen der Fachämter werden zu viele Projekte gleichzeitig aufgeladen, häufiger Personalwechsel erschwert die Prozessüberwachung bei laufenden Vorhaben. Zum Erstaunen des Gemeinderates kommen dann auch noch völlig danebenliegende Architektenvorschläge wie z.B. die Erweiterung des Heimatmuseums in Echterdingen und teure Expertengutachten für Dinge, die wir uns nicht leisten können.

Der Gemeinderat ist an diesem Wochenende auf einer Klausurtagung zur Besprechung/Beratung der oben genannten Investitionsliste, die in etwa das vierfache Volumen der derzeitigen Finanzrücklagen umfasst. Wir als SPD sind − und das schon lange − der Meinung, dass es dringend geboten ist, über die Zukunft unserer Stadt zu diskutieren. Was wollen wir, was ist uns wichtig, wie sozial und familienfreundlich sind die Dienstleistungen? Kurz: wie sieht unser Leinfelden-Echterdingen und wie sehen seine Stadtteile in den nächsten zehn bis 20 Jahren aus? Dafür lohnt es sich zunächst in Klausur zu gehen und dann anschließend mit der Bevölkerung breit zu diskutieren. Erich Klauser für die SPD-Fraktion