Was bedeutet denn eigentlich Sparen im städtischen Haushalt?.... In der vergangenen Woche wurde der Haushalt der Stadt Leinfelden-Echterdingen verabschiedet. In der Diskussion war viel vom Willen zum Sparen die Rede und von tiefgreifenden Bedenken, dass die Einnahmen nicht mehr ausreichen, um die Ausgaben zu decken. 900.000 € müssen nach dem Willen von FW und CDU noch aus dem Haushalt für 2012 gestrichen werden. Eine wirklich große Herausforderung. Aber vor allem um die Freiwilligkeitsleistungen ist es gegangen, die auf den Prüfstand sollen. Soweit die Theorie, in der Praxis sieht es dann doch leider ganz anders aus. Nach kurzer Diskussion wurden mit Mehrheit gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zwei dicke Brocken aufgenommen
… 494.100 € für das Stadtmarketing?? Im Haushalt waren bereits 286.000 € veranschlagt für diverse Ausgaben für Broschüren, Untersuchungen und Mitgliedschaften. Der Zuschussbedarf pro Einwohner liegt damit im Jahr bei 12 €. Zum Vergleich bei der Volkhochschule sind es 14,57 €. Jetzt kommen beim Stadtmarketing noch 136.000 € für die Wirtschaftsoase LE, 45.000 € für das Krautfestkonzept und knapp 30.000 für die weitere Umsetzung des Fahnenkonzepts dazu. So kommt dann schnell mal knapp ein halbe Million Euro im Jahr 2012 zusammen. Das ist viel zu viel! Für die SPD-Fraktion ist diese Summe vollkommen überzogen und nicht vertretbar. Leider hat unser Antrag, diese Ausgaben mit einem Sperrvermerk zu versehen, keine Mehrheit gefunden. Schade!!
…. Bewerbung für die Ausrichtung der Heimattage 2015: Sachkosten: 155.000 €, Personalkosten 80.000€?? Die Heimattage sind eine Veranstaltungsreihe des Landes, die jede Jahr von einer anderen Kommune ausgerichtet werden. Sie sollen durch zahlreiche Veranstaltungen das Verständnis für Heimat vertiefen und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen des Landes stärken. Wir meinen, dass die Bereitschaft dafür viel Geld auszugeben, derzeit das völlig falsche Signal ist und haben nicht zugestimmt. Es kommt halt nicht nur auf die Theorie, sondern vor allem auf die Praxis an! Barbara Sinner-Bartels (SPD-Fraktion)