Seit 1979 gibt es in unserer Stadt einen Stadtpass, der für Bevölkerungsgruppen mit geringerem Einkommen vor allem Vergünstigungen bei den vergleichsweise hohen Betreuungsentgelten in den Kitas und bei den Verpflegungskosten gewährt. Der Stadtpass umfasst aber auch Ermäßigungen beim Besuch der Musikschule, der Volkshochschule, der Stadtranderholung oder beim Stadtjugendring. Er ermöglicht damit eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und sichert auch ein Stück Chancengerechtigkeit für Menschen, die es wirklich dringend brauchen. Der Stadtpass ist eine Erfolgsgeschichte und aus dem gesellschaftlichen Miteinander in der Stadt nicht mehr wegzudenken. Seit vielen Jahren hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, den Leistungsumfang an neue Erfordernisse anzupassen und die Einkommensgrenzen anzupassen.
Im Jahr 2024 nutzten, so berichtete die Verwaltung bei der letzten Sitzung des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses (VKS) am 5.11.2024, fast 1.540 Menschen in der Stadt den Stadtpass. Damit ist die Zahl der Stadtpassinhaber im Vergleich zum Jahr 2023 um etwa 120 Personen gestiegen und reicht nahezu an den Wert von 2020 heran. Damals hatten 1.550 Personen einen Stadtpass. Ganz wichtig zu wissen: 750 Kinder und Jugendliche bis zu 17 Jahren nutzten im vergangenen Jahr einen Stadtpass. Das entspricht einem Anteil von rund 11 % der Kinder/Jugendlichen in der Stadt in dieser Altersgruppe. Ein bemerkenswert hoher Wert in einer vergleichsweise reichen Stadt.
Die Gesamtausgaben lagen 2023 bei rund 206.000 €, über 80 % dieser Mittel entfielen allein auf die Bereiche Kinderbetreuung und Mittagessen. Das ist eine ziemlich eindeutige Schwerpunktsetzung: vom Stadtpass profitieren vor allem Kinder, Jugendliche und ihre Familien, natürlich auch Alleinerziehende. Wichtig ist, dass der städtische Haushalt durch die vorrangige Gewährung der wirtschaftlichen Jugendhilfe und durch verschiedene Bundesgesetze im letzten Jahr um mehr als 90.000 € vom Jobcenter und dem Landratsamt entlastet wurde. Würde es diese Unterstützung nicht geben, wären die Aufwendungen in unserem Haushalt um diesen Betrag höher. Wir haben uns sehr gewundert, dass in der Diskussion im VKS plötzlich von einer „Doppelförderung“ gesprochen wurde und bedauern es außerordentlich, dass auf Antrag der Freien Wähler nun im Frühjahr 2025 in einem Workshop alles nochmals besprochen werden soll. Schade, wir wären auch bereits am 5.11.2024 zu einer Entscheidung bereit gewesen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion