12.10.2019 in Presseecho

Wir stehen fest zu jüdischem Leben in Deutschland!

 

Das rechtsterroristische Attentat in Halle, der Versuch am höchsten jüdischen Feiertag eine Synagoge zu stürmen und Menschen zu erschießen, erschüttert uns alle. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern des Anschlags und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir rasche Genesung.

Den vollständigen Artikel unseres Fraktionsmitglieds Barbara Sinner-Bartels lesen Sie hier.

 

12.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

 

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

 

 

04.10.2019 in Presseecho

Städtischer Haushalt ist Thema bei der SPD-MGV

 

Der Haushalt der Stadt L.-E. war Schwerpunkt auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD L.-E. vom 26.9.2019. Die Stadträte Barbara Sinner-Bartels und Erich Klauser informierten die Mitglieder über den Haushalt, der vor kurzem im Gemeinderat eingebracht worden ist. Den ausführlichen Artikel unseres Vorstandsmitglieds Hans-Ulrich Kramer (Foto) lesen Sie hier.

 

27.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.