Haushaltsrede der SPD-Fraktion für den Haushalt 2019

Bei der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2018 wurden die Haushaltsreden der Fraktionen für den Haushalt 2019 gehalten. Für die SPD-Fraktion hielt Barbara Sinner-Bartels die Haushaltsrede. Diese kann hier in Gänze nachgelesen werden.

 

https://www.spd-in-le.de/dl/Haushaltsrede_der_SPD-Fraktion_Haushalt_2019.pdf

 

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Press  eecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 

08.12.2018 in Topartikel Presseecho

Stimmungsvolle Weihnachtsfeier der SPD L.-E. mit Ehrungen langjähriger Mitglieder

 

Vergangenen Freitagabend fand die Weihnachtsfeier der SPD L.-E. im vom Vorstand festlich geschmückten Leinfelder Haus statt. Viele der 25 anwesenden Mitglieder hatten Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, sodass es ein abwechslungsreiches Buffet gab. Für Getränke hatte der Vorstand gesorgt. In einem auf allen politischen Ebenen turbulenten Jahr gab es für die SPD-Mitglieder viel Diskussions- und Gesprächsstoff.

Auch diesmal war die Ehrung langjähriger Parteimitglieder fester Bestandteil der stimmungsvollen Weihnachtsfeier. Bereits 50 Jahre ist Reinhard Koppe aus Stetten SPD-Mitglied. In dieser langen Zeit hat er viele Höhen und Tiefen der Partei miterlebt. Reinhard Koppe war beruflich viele Jahre für Brot für die Welt in der Entwicklungspolitik tätig und hat sich auch in der SPD entwicklungspolitisch engagiert, etwa im Arbeitskreis Nord-Süd der Landtagsfraktion oder im Forum Eine Welt der SPD Baden-Württemberg bzw. der Bundes-SPD. Auch schon 40 Jahre ist Andreas Heinrich, der ursprünglich aus Ulm kommt, Genosse. Andreas besucht nach wie vor regelmäßig die Mitgliederversammlungen des Ortsvereins, hilft bei Festen mit und ist zudem Kassenprüfer. Reinhard Koppe und Andreas Heinrich bekamen aus den Händen vom OV-Vorsitzenden Jörg Pauly Ehrennadeln, Urkunden und jeweils eine Flasche Rotwein.

Für 10-jährige Parteimitgliedschaft wurde schließlich Hans-Ulrich Kramer geehrt. Seit April 2012 ist der Stettener Schriftführer des Ortsvereins und in dieser Funktion für die Protokolle und Pressemitteilungen zuständig. Zudem betreut Hans-Ulrich Kramer die Amtsblattrubriken, Homepage und Facebook-Seite des Ortsvereins. Jörg Pauly für den Vorstand und Barbara Sinner-Bartels für die Fraktion würdigten seine Zuverlässigkeit und sein Engagement, gerade auch in Wahlkämpfen oder bei Festen und Parteiveranstaltungen.

Hier noch die weiteren Jubilare, die bei der Weihnachtsfeier nicht persönlich anwesend sein konnten: Sibylle Boorberg (40 Jahre); Nico Bundai, Stefanie Klose, Philip Kunz (alle 10 Jahre).

 

Foto: v.l.: Reinhard Koppe, Jörg Pauly, Hans-Ulrich Kramer, Andreas Heinrich.

09.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

08.12.2018 in Presseecho

Straßenbau Osttangente Leinfelden

 

Nun soll also die Planung der sog. Osttangente Leinfelden angegangen werden. Die Osttangente ist als Teil der sog. Nord-Süd-Straße gedacht, die vom Autobahnanschluss S-Möhringen (Unteraichen) bis zur alten B 27 in etwa in Höhe des Sportparks Leinfelden gebaut werden soll.Die Osttangente verläuft am Ostrand des Gewerbegebietes Leinfelden und schließt dieses Gewerbegebiet mit seinem doch sehr hohen Lkw-Verkehr endlich direkt an und entlastet so die Max-Lang-Straße. Diesen Abschnitt halten wir als SPD-Fraktion für wichtig.

Nach wie vor kritisch beurteilen wir die geplante südliche Verbindung zwischen der heutigen Leinfelder Straße (Hauptverbindung zwischen Echterdingen und Leinfelden) und der alten B 27. Zwar dürfte diese Verbindung rein theoretisch den Verkehr durch die Karlstraße in Musberg, einen Teil des Verkehrs durch Leinfelden und durch die Hauptstraße in Echterdingen entlasten. Dies aber nur, wenn gleichzeitig die Autobahnanschlussstelle S-Möhringen deutlich leistungsfähiger ausgebaut wird und der Verkehr auf Stuttgarter Seite auch abfließen kann.

Ganz wichtig ist für die SPD die Verlängerung der U 5 bis in die Ortsmitte von Echterdingen. Dies wird durch den Bau der Nord-Süd-Straße erheblich teurer werden.
Ein neuer Konfliktpunkt für diese Straße wäre auch die durch eine Studie ins Spiel gebrachte Aufsiedelung zwischen den Ortsteilen Leinfelden und Echterdingen. Also genau dort, wo die „Umgehungsstraße“ gebaut werden soll. Dann haben wir wieder die gleiche Situation wie heute schon an den genannten Straßen, mitten durch die Stadt.
Schon lange fordern wir eine gemeinsame Verkehrsplanung in der Region, denn nur so werden wir die Verkehrsbelastungen tatsächlich lösen können.

Schallschutzmaßnahmen entlang der S-Bahn-Trasse

Am Dienstag wurden die Pläne für den Schallschutz entlang der künftigen Gäubahntrasse vorgestellt. Diese werden im weiteren Verfahren erörtert und im Planfeststellungsverfahren übernommen. Leider wurden nicht alle Anregungen aus der Bürgerbeteiligung sowie einige Vorschläge unsererseits berücksichtigt. Die SPD-Fraktion wird an diesem für die Anwohner und für das Ortsbild wichtigen Thema dranbleiben.

Erich Klauser für die SPD-Fraktion

07.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:

 

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen

 

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

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