Unsere Anträge für den Haushalt sind eingebracht!

Es ist soweit, unsere Anträge für den kommenden Haushalt sind eingebracht.

Die komplette Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Erich Klauser (Foto) und einen Überblick über unsere Forderungen können Sie sich hier verschaffen.

 

12.05.2021 in Topartikel Presseecho

Chance auf Wiedereröffnung des Hallenbads in Leinfelden im Herbst nutzen …

Seit mehr als einem Jahr ist das Hallenbad in Leinfelden aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen. Das ist bitter für die zahlreichen Nutzerinnen und Nutzer aus Schulen, Vereinen und für alle Menschen, die gerne schwimmen. Jetzt wird diskutiert, das Bad vorzeitig stillzulegen und abzureißen. Sinkende Infektionszahlen und steigende Impfquoten deuten jedoch darauf hin, dass vielleicht im Herbst des Jahres das Hallenbad wieder geöffnet werden kann. Diese Chance sollten wir nutzen. Natürlich könnten mit einem schnellen Abriss Kosten bspw. für Strom und Wasser eingespart werden, andererseits entstehen dann wieder neue Kosten, weil die Baustelle abgesichert werden muss. Einnahmen aus Eintrittsgeldern könnten auch nicht erzielt werden. Wir wissen heute, dass der bereits laufende Wettbewerb für den Bau des neuen Hallenbads noch bis Ende 2021 dauern wird. Dann kommt eine vertiefte Planungsphase für das Architektenteam und die Ausschreibung der zahlreichen Gewerke. Mit dem Neubau kann frühestens Mitte 2023 begonnen werden. Wenn wir also jetzt das alte Hallenbad abreißen würden, haben wir keine Zeit gewonnen. Es wird keinen früheren Baubeginn für das neue Bad geben. Wenn das alte Bad im Herbst wiedereröffnet werden könnte, hätten Bevölkerung, Schulen und Vereine noch die Möglichkeit, mindestens 1,5 Jahre im Bad zu schwimmen. Das Bad ist derzeit betriebsbereit. Es ist zwar in die Jahre gekommen, die Badetechnik ist störanfällig. Keiner weiß, wie lange insbesondere die Filteranlage noch durchhält. Wir setzen uns dennoch dafür ein, das Bad zu öffnen, sobald es die Corona-Bedingungen zulassen und es dann so lange zu nutzen, wie es möglich ist. Sollten größere Reparaturen notwendig werden, was wir nicht hoffen, könnten wir die Entscheidung dann immer noch überprüfen.

… Zeitplan bis zur Eröffnung des neuen Bads für alle nachvollziehbar erklären.

Um Missverständnisse zu vermeiden, muss der Zeitplan für den Bau des neuen Hallenbads nachvollziehbar im Amtsblatt erklärt werden. Darum haben wir die Verwaltung dringend gebeten. Uns ist wichtig, dass das Schwimmen in unmittelbarer Nähe zu den Schulen in Leinfelden wieder möglich und das Zeitfenster ohne Hallenbad minimiert wird. Und wir müssen angesichts des Fachkräftemangels das Personal des Bades halten und ggfs. mit anderen Aufgaben betrauen. So könnte es bspw. im Goldäckerbad eingesetzt werden, wenn dieses übergangsweise an den Wochenenden für die Öffentlichkeit geöffnet wäre.

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

12.05.2021 in Presseecho

Nils Schmid auf Listenplatz 2 der SPD Baden-Württemberg für die Bundestagswahl gewählt

Unser Bundestagsabgeordneter Nils Schmid (Wahlkreis Nürtingen) ist auf dem SPD-Landesparteitag am 8. Mai in Göppingen auf Platz 2 direkt hinter der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken auf der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 gewählt worden. Somit besitzt Nils Schmid hervorragende Voraussetzungen seine Arbeit für uns im Bund fortzusetzen, und wir gratulieren herzlich zu diesem Erfolg. Zum Abschluss des Parteitags gab es nochmals richtig viel Grund zur Freude für die SozialdemokratInnen im Landkreis Esslingen, wo die Kandidatin für den Wahlkreis Esslingen Argyri Paraschaki auf Platz 31 93% der Stimmen aller Delegierten erhielt.

Vor kurzem fand eine Online-Besprechung mit Nils Schmid zur programmatischen Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 statt. Die Veranstaltung erfreute sich einer großartigen Beteiligung. Anhand des Bundestagswahlprogramms der Bundes-SPD diskutierten Genossinnen und Genossen des Wahlkreises Nürtingen, zu dem auch Leinfelden-Echterdingen gehört, die Schwerpunkte, die hier vor Ort zu beachten sind. Diese sind zum Beispiel die Situation an den Schulen und am Arbeitsmarkt, in der Pflege, im Einzelhandel und von Künstlerinnen und Künstlern.

Die Situation an den Schulen ist für viele Schülerinnen und Schüler deshalb so kritisch, weil sie jetzt schon seit über einem Jahr keinem geregelten Unterricht nachgehen können. Auch fällt es vielen Lehrerinnen und Lehrern immer schwerer, ihre SchülerInnen zu erreichen. Die mangelnde Erreichbarkeit hat verschiedene Ursachen. Hier kann der Bund mit entsprechenden finanziellen Unterstützungen für die Familien ein verbessertes Umfeld schaffen. Es darf nicht sein, dass schlechte häusliche Rahmenbedingungen, die von den SchülerInnen nicht zu beeinflussen sind, die Chancen für einen erfolgreichen Schulabschluss mindern.

Im Bereich der Pflege wird immer augenfälliger, dass die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten hier umfassend verbessert werden müssen. Neben einer ansprechenden Bezahlung gilt das für die Organisation und die Wertschätzung der Arbeit des Pflegepersonals. Auch wurde darauf hingewiesen, dass ein einheitlicher Tarifvertrag für die Beschäftigten aber auch für die Arbeitgeber wichtig ist. Hier ist als Beispiel die fehlende tarifvertragliche Regelung im kirchlichen Bereich zu nennen.

Der Arbeitsmarkt im Großraum Stuttgart ist stark von der Automobilindustrie geprägt. Zu den Covid-19-Belastungen kommen die Herausforderungen der Ausrichtung der Automobilindustrie auf die Elektromobilität hinzu. Im Bereich des Verbrennungsmotors werden zahlreiche Arbeitsplätze in Zukunft wegfallen. Diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer benötigen Perspektiven für ihre berufliche Zukunft. 

Es dürfen aber auch nicht diejenigen vergessen werden, die versuchen ihre Existenz mit ihrem kleinen Einzelhandel, als Freiberufler, zum Beispiel als darstellender Künstler oder Musiker oder aber im Sportbereich zu sichern. Es muss z.B. verhindert werden, dass durch ein Ladensterben der kleinen Einzelhändler die Innenstädte veröden. Hier wurde eine Unterstützung durch den SPD-Kanzlerkandidaten, unseren Finanzminister Olaf Scholz, erreicht, indem die Insolvenzmeldung für kleinere Betriebe ausgesetzt ist. Der SPD ist es ganz wichtig, dass KünstlerInnen ein ausreichendes Einkommen für sich und ihre Familien erzielen können.

Jens Rudat, stvtr. Ortsvereinsvorsitzender der SPD L.-E. 

   
 

10.05.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Landesliste zur Bundestagswahl 2021

Bei unserer digitalen Landesvertreter*innenversammlung am 08. Mai 2021 wurde folgende Landesliste zur Bundestagswahl 2021 vorgeschlagen:


Landesliste zur Bundestagswahl 2021


Die Liste muss noch durch Briefwahl bestätigt werden.

 

08.05.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg stellt eine starke und vielfältige Landesliste zur Bundestagswahl auf

Bei einem überwiegend digital durchgeführten Parteitag hat die SPD Baden-Württemberg erfolgreich ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Der SPD-Landesvorstand und die Bundestagsnominierten hatten dabei die Möglichkeit unter strengen Hygiene-Auflagen und nach einem Corona-Test in der EWS-Arena in Göppingen vor Ort zu sein, die 320 Delegierten haben elektronisch von zuhause aus über die 36 Listenplätze abgestimmt.

 

07.05.2021 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Digitaler Parteitag am 08. Mai

Am 08. Mai geben wir mit unserem digitalen Parteitag den Startschuss für den Bundestagswahlkampf und stellen unsere Landesliste für die Bundestagswahl 2021 auf.

Die Versammlung findet aufgrund der pandemischen Entwicklung überwiegend digital statt. Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, der Veranstaltung ab 11:30 Uhr live über den Stream auf unserer Website zu folgen.