Neuer Gemeinderat hat sich konstituiert - Aktuelle Meinungsbeiträge
Bereits am 23. Juli 2024 fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats der Stadt LE in der Filderhalle statt. Bei dieser Sitzung wurden die am 9.6.2024 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der Stadt LE für ihre Tätigkeit verpflichtet. Für die SPD LE sind dies auf dem Bild von rechts nach links: Erich Klauser, Barbara Sinner-Bartels und Jens Zellmer.
Aufmacher ist der Besuch von MdB Nils Schmid beim diesjährigen Krautfest in L.-E. Es folgen Beiträge zur geplanten Bebauung bei der Bunsenstraße in Musberg, zum Thema Wohnungsnot in unserer Stadt und zur Moschee in Oberaichen: Wir fordern, dass die Stadt ein aktives Leerstandsmanagement betreibt, um die Wohungsnot zu lindern und wir wollen, dass die Moschee künftig tatsächlich auch als Moschee genutzt wird. Wir wünschen gute Erkenntnisse und viel Spaß beim Lesen!
MdB Nils Schmid besuchte das Krautfest in L.-E.
Am vergangenen Wochenende 19. und 20. Oktober drehte sich in L.-E. alles um das Filderkraut. Viele Menschen haben sich beim diesjährigen Krautfest getroffen und gemeinsam gefeiert, darunter auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid. Auf dem Bild sehen Sie Stadtrat Erich Klauser, unseren Bundesabgeordneten Dr. Nils Schmid, Kreisrat Ulrich Bartels und Stadträtin Barbara Sinner-Bartels (von links nach rechts). Wir möchten uns bei den vielen fleißigen Helferinnen und Helfern außerordentlich bedanken. Ohne ihr tatkräftiges Engagement wäre ein solches Fest nicht möglich. Barbara Sinner-Bartels
Tagesseminar "Zwei Jahre Zeitenwende - wie begegnen wir den neuen Herausforderungen in der Welt?"
Deutschland und Europa sind aktuell mit zahlreichen neuen internationalen Herausforderungen konfrontiert. Das führt auch zu großem Austausch- und Diskussionsbedarf in unserer Partei. Der Landesvorstand hat genau dafür Anfang dieses Jahres den Arbeitskreis Internationales eingerichtet.
Der Arbeitskreis Internationales des SPD-Landesvorstands lädt zum Tagesseminar "Zwei Jahre Zeitenwende" ein. Dieses findet statt am
Sonntag, 10. November 2024
14:00 - 18:30 Uhr
im Haus der Abgeordneten am Schlossplatz
Stauffenbergstraße 1, 70174 Stuttgart
Bereits um 12:30 Uhr findet ein gemeinsames Mittagessen in Carl's Brauhaus statt. Bitte melde dich bis spätestens 28. Oktober an, falls du am Mittagessen teilnehmen möchtest. Falls du unter 35 bist, können die Fahrtkosten erstattet werden, da die Jusos Baden-Württemberg Mitveranstalter des Tagesseminars sind.
SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Es ist ein Skandal, dass die Betroffenen bislang nicht angehört wurden.“
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat nun auch offiziell bestätigt, dass sie die Zahl der Notfallpraxen im Südwesten reduzieren und 18 Standorte schließen will. Dazu sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch:
„Offensichtlich hat Minister Lucha die Auswirkungen der Schließung der 18 Notfallpraxen nicht geprüft. Die heutige Kundgebung macht für mich deutlich: Minister Lucha betreibt keine Politik des Gehörtwerdens. Und seine Rechtsaufsicht als zuständiger Minister nimmt er schon zweimal nicht wahr. Es ist ein Skandal, dass die betreffenden Kommunen, die Rettungsdienste, die Krankenhäuser und die gesetzlichen Kassen bisher nicht angehört wurden.
SPD Baden-Württemberg gedenkt Erhard Eppler
Anlässlich des fünften Todestags von Erhard Eppler erinnert die SPD Baden-Württemberg an dessen Verdienste für das Land.
„Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland. Gerade im Bereich der Friedens- und Umweltpolitik war Erhard Eppler seiner Zeit weit voraus und hat die deutsche Nachkriegsgeschichte entscheidend geprägt. Wir werden Erhard Eppler als großen Denker und maßgeblichen Wegbereiter ein ehrendes Andenken bewahren“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
SPD mobilisiert breiten Protest gegen die Schließung der Notfallpraxen
Seit Bekanntwerden der Pläne zur Schließung von 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg, hat die SPD Baden-Württemberg einen breiten Gegenprotest organisiert. Bürger, (Ober-)bürgermeister, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger schließen sich zusammen, um für die Notfallpraxen im Land zu kämpfen. In zahlreichen Kommunen und Landkreisen sind die SPD-Mitglieder inzwischen mit lauten Protestaktionen aktiv.
„Wir brauchen jetzt vereinte Kräfte, um die Schließung so vieler Notfallpraxen im Land zu stoppen. Innerhalb von 18 Monaten sollen mehr als 30 Prozent der Notfallpraxen geschlossen werden. Das ist ein Kahlschlag in der medizinischen Versorgung vor allem im ländlichen Raum, wie er noch nicht vorgekommen ist. Als SPD werden wir um jede Notfallpraxis kämpfen. Das ist unsere Zusage an die Bürger“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
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- SPD macht die Sicherung von Arbeitsplätzen zur Priorität.
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- Botschaft der Woche: Wir kämpfen um jede Notfallpraxis im Land!.
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- Wohnbebauung bei der Bunsenstraße in Musberg: weitere Informationen und intensive Beteiligung der Bürgerschaft nötig.
