Unsere Anträge für den Haushalt sind eingebracht!

Es ist soweit, unsere Anträge für den kommenden Haushalt sind eingebracht.

Die komplette Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Erich Klauser (Foto) und einen Überblick über unsere Forderungen können Sie sich hier verschaffen.

 

13.01.2021 in Topartikel Presseecho

Alles Gute für 2021 – Bleiben Sie gesund!

 

Wir wünschen Ihnen alles Gute für das Jahr 2021, bleiben Sie zuversichtlich und vor allem gesund. Sehr gerne hätten wir mit Ihnen bei unserem traditionellen Neujahrsempfang in der Filderhalle auf das Jahr 2021 angestoßen. Das ist derzeit leider nicht möglich. Wir möchten es aber nicht versäumen, Ihnen für Ihr großes Engagement im Haupt- und Ehrenamt in dieser schwierigen Zeit ganz herzlich zu danken. Von der Pandemie sind wir alle betroffen in der Sorge um unsere Gesundheit. Besondere Betroffenheit gibt es bei Unternehmen in vielen Branchen, bei Familien, die in Kurzarbeit sind und die Betreuung ihrer Kinder schultern müssen, bei Seniorinnen und Senioren, die vielleicht etwas einsamer geworden sind. Viele Experten warnen vor einer wachsenden Ungleichheit in unserer Gesellschaft, manche sogar von einem Auseinanderfallen. Die Schwächeren sind davon in besonderem Maße betroffen. Viele befürchten, dass Schülerinnen und Schüler bei eingeschränktem Präsenzunterricht den Anschluss bereits verloren haben. Das können wir uns nicht leisten. Gemeinsam hoffen wir, dass wir die Pandemie mit den gerade begonnenen Impfungen überwinden werden.

 

Informationen zum Impfen finden Sie auf der Homepage der Stadt und im Amtsblatt

Rund 2.800 Menschen in unserer Stadt sind älter als 80 Jahre und gehören damit zur Gruppe, die als erste geimpft wird. Weit überwiegend leben die Menschen zu Hause. Der Start der Impfkampagne verlief „holprig“, etliche Anrufe haben uns erreicht von Menschen, die Hilfe brauchen, um an die benötigten, sich oft ändernden Informationen zu kommen. Nicht jeder Hochbetagte ist in der Lage, sich im Internet über mehrere Schritte ohne Anleitung einen Impftermin zu besorgen oder sich durch lange Wartezeiten der überlasteten Telefonhotline zu kämpfen. Wir sind deshalb sehr froh, dass sich die Stadtverwaltung, obwohl nicht zuständig, auf unsere Anregung hin sehr schnell darum gekümmert hat, die Informationen zu beschaffen und auf der Homepage der Stadt gebündelt bereitzustellen. Im redaktionellen Teil des Amtsblatts vom 15.1.2021 können Sie lesen, dass ab dem 22.1.2021 Impfungen auf der Messe (Halle 9) möglich sind, für die man sich ab dem 19.1.2021 telefonisch oder online anmelden kann. Von den mobilen Impfteams werden derzeit nur die Menschen in Pflegeheimen geimpft. Wir werden uns dafür stark machen, dass auch Menschen dieser Altersgruppe, die im betreuten Wohnen leben oder die Tagespflege besuchen, manchmal sogar in der gleichen Einrichtung wie das Pflegeheim, von den mobilen Impfteams betreut werden. Das macht für diese Bevölkerungsgruppe das Impfen sehr viel einfacher, und das sollte das Ziel sein. 

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

18.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen

 

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

 

11.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand"

 

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

 

09.01.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor

 

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

 

04.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Weitere Schließungen von Schulen müssen vermieden werden!

 

Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.