Mitgliederversammlung der SPD L.-E. am 21.6.2018 mit Wahlen und Juso-Vortrag

Im Rahmen der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD L.-E. wurden zunächst die Delegierten zur Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) gewählt. Die 6 Delegierten für den SPD-Ortsverein sind: Jörg Pauly (Foto), Ulrich Bartels, Lia Dietrich, Hans-Ulrich Kramer, Barbara Sinner-Bartels und Daniel Krusic. Zudem wurden folgende 6 Ersatzdelegierte gewählt: Jens Rudat, Joachim Zietlow, Christa Bergemann, Frederik Elschenbroich, Rosemarie Heidi und Walter Vollmer.

 

Im Anschluss referierte Daniel Krusic von den Jusos L.-E. zum Thema „Wie tickt Jugend?“. Zur Kategorie „Jugend“ zählen die zwischen 1980 und 2000 Geborenen, die die Generation Y bzw. die sog. „Digital Natives“ bilden. Es handelt sich um ca. 22% der deutschen Gesamtbevölkerung. Die zwischen 1995 und 2010 Geborenen werden als Generation Z bezeichnet. Charakteristisch für die Jugend ist, dass sie in Zeiten von internationalem Terror, Kriegen vor allen in Afghanistan, Irak und Syrien und Krisen (Finanz- und Flüchtlingskrise) groß wird. Die jungen Menschen haben gelernt, sich mit Unsicherheiten zu arrangieren und zu improvisieren, vor allem, wenn es um den Beruf und um ihre Bildung geht. Für die Jugend ist Selbstverwirklichung ein hohes Gut. Der Umgang mit Internet und sozialen Netzwerken ist für sie selbstverständlich, ebenso das Austesten neuer Familienmodelle (Ehe für alle, Gleichberechtigung Mann-Frau, Väter nehmen Elternzeit). Lebenslanges Lernen wird selbstverständlich. Zum Unterpunkt „Jugend und Politik“ führte Daniel Krusic aus, dass sich die Jugend wieder stärker für Politik interessiert als ihre Vorgängergenerationen, sie aber anders definiert: An keine Partei gebunden, mit dem Wunsch, selbst etwas verändern zu können, ohne sich lange binden zu müssen. Bei der nachfolgenden Diskussion wurde erörtert, was diese Befunde für Parteien wie die SPD bedeuten und wie die SPD junge Menschen am besten erreichen und an sich binden kann.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser berichtete über aktuelle Themen aus der Kommunalpolitik. Es ging u.a. um Bauvorhaben wie die Turn- und Festhalle in Musberg oder die Filderhalle, um weitere Plätze in Kitas und Schulen, um den Wohnungsbau und ums Thema Parken. Der Parkdruck in L.-E. nimmt immer mehr zu, weshalb die SPD-Fraktion dieses Thema zu einem von mehreren Schwerpunkten ihrer Arbeit machen wird.

 

Zum Abschluss der inhaltsreichen MGV ging es noch um die Kommunalwahl im Mai 2019. SPD-Vorstand und SPD-Fraktion bilden verschiedene Arbeitsgruppen, welche die Kommunalwahl thematisch vorbereiten werden. Über die Ergebnisse halten wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, auf dem Laufenden.

 

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Press  eecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 

13.07.2018 in Topartikel Presseecho

Hallenbad Leinfelden: SPD-Fraktion fragt nach dem Stand der Planungen und bittet um eine Begehung mit den Nutzergruppen

 

Wir alle wissen, dass das Hallenbad in Leinfelden nach 50 Jahren „in die Jahre gekommen“ ist und beträchtlicher Sanierungsbedarf ansteht. Insbesondere bei der Heizungstechnik kommt es immer wieder zu Problemen, Warmbadetage entfallen. Darauf hatten wir bereits im Februar 2017 eindringlich hingewiesen. Die Verwaltung hat dann im Technischen Ausschuss am 14.2.2017 berichtet und verschiedene Sanierungsvarianten aus dem Jahr 2014 sowie aktuelle Überlegungen vorgestellt. Nach ersten groben Schätzungen kostet die Sanierung mindestens 13 Mio. €. Herr OB Klenk wird im Amtsblatt vom 17.2.2017 mit den Worten zitiert „von einem mindestens eineinhalb-jährigen Planungszeitraum gehe er aus“. Seither haben wir nichts mehr gehört. Es gab weder einen Werkstattbericht, noch Beschlussvorlagen der Verwaltung. Wir haben deshalb die Verwaltung um einen Bericht gebeten zum Stand der Planungsarbeiten und den geplanten weiteren Schritten sowie um Benennung eines Zeitfensters, in dem sich der Gemeinderat wieder mit dem Thema befassen wird. Zudem beantragen wir, die verschiedenen Nutzergruppen des Bades (Bürger, Schulen und Vereine) am Planungsprozess zu beteiligen und gemeinsam mit Vertretern des Gemeinderats zeitnah einen Besichtigungstermin im Bad zu organisieren, damit sich alle Beteiligten ein eigenes Bild von der Notwendigkeit der Sanierung machen können.

Bürgerversammlung zur Parksituation

Wir möchten uns zunächst nochmals für die zahlreichen Rückmeldungen bedanken, die uns rund ums Thema „Parksituation in L.-E.“ erreichen. Letzte Woche wurde der von der SPD-Fraktion beantragte „Bericht zum Anwohnerparken“ im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss diskutiert und seitens der Verwaltung ein Parkraumkonzept nach der Sommerpause 2018 angekündigt. Wir sind sehr froh, dass unser Antrag, zu diesem Thema eine Bürgerversammlung durchzuführen, damit die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vor der Beschlussfassung im Gemeinderat in den Diskussionsprozess einfließen können, von OB Klenk sofort zugesagt wurde. Wir bleiben an dem Thema dran, darauf können sie sich verlassen.

Barbara Sinner-Bartels, SPD-Fraktion

 

19.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

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