Kommunalwahllisten gewählt - Barbara Sinner-Bartels Spitzenkandidatin für den Gemeinderat

Auf der vergangenen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl sowie für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 gewählt. Vorstand und Fraktion der SPD LE hatten im Vorfeld Wahlvorschläge erstellt, welche die breite Zustimmung der anwesenden Mitglieder fanden.

Für die Gemeinderatswahl wurden die amtierenden Stadträtinnen und Stadträte Barbara Sinner-Bartels (Foto), Erich Klauser und Jens Zellmer mit guten Ergebnissen auf die Plätze 1 bis 3 gewählt. Auch Stadträtin Gertrud Link tritt wieder an, auf eigenen Wunsch aber etwas weiter hinten auf Listenplatz 8. Spitzenkandidatin Barbara Sinner-Bartels, die bereits seit 30 Jahren im Gemeinderat von LE sitzt, bezeichnete den Erhalt des Zusammenhalts in LE als vordringliche Aufgabe, der sich die SPD stelle. Weitere Schwerpunkte bleiben der Ausbau der Kinderbetreuung, die Sanierung und die Bereitstellung ausreichender Schulräume und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Als einer der jüngsten Kandidaten auf der Liste folgt Juso und Jugendgemeinderat Daniel Krusic (20 Jahre) auf Platz 4. Schriftführer Hans-Ulrich Kramer belegt Platz 5, Vorstandsmitglied Regina Gabriel Platz 6.

Die weiteren gewählten Kandidatinnen und Kandidaten von Platz 7 bis Platz 26 in dieser Reihenfolge sind: Frederik Elschenbroich, Gertrud Link, Sven Waidelich, Martina de la Rosa, Jörg Pauly, Stefanie Klose, Lia Dietrich, Joachim Zietlow, Elke Pfenning, Bruno Schwarz, Laura Zellmer, Jens Rudat, Walter Vollmer, Karin Morgenstern, Dr. Marcus Olbrich, Tamer Ceyhan, Dieter Hörz, Petra Kurtz, Fabian Engelbrecht, Rosemarie Heidi. Ersatzkandidaten sind Jan Arne Hirschberger und Dr. Gerald Sander.

„Wir haben eine bunt gemischte, attraktive Liste als Angebot für die Wählerinnen und Wähler, bei der alle Altersklassen vertreten sind. Besonders stolz bin ich auf den hohen Frauenanteil mit immerhin 11 Frauen“, zeigte sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jörg Pauly zufrieden.

Das Spitzenduo für die Kreistagswahl bilden Ulrich Bartels auf Platz 1 und Regina Gabriel auf Platz 2. Auf den Plätzen 3 bis 9 folgen in dieser Reihenfolge: Frederik Elschenbroich, Gertrud Link, Jens Rudat, Lia Dietrich, Daniel Krusic, Dr. Marcus Olbrich und Walter Vollmer. Ersatzkandidat ist Hans-Ulrich Kramer.

 

 

Bei der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2018 wurden die Haushaltsreden der Fraktionen für den Haushalt 2019 gehalten. Für die SPD-Fraktion hielt Barbara Sinner-Bartels die Haushaltsrede. Diese kann hier in Gänze nachgelesen werden.

 

https://www.spd-in-le.de/dl/Haushaltsrede_der_SPD-Fraktion_Haushalt_2019.pdf

 

 

Allgemeiner Hinweis:

Unsere Positionen veröffentlichen wir regelmäßig im Amtsblatt, und diese sind zudem unter der Rubrik Aktuelles "Press  eecho" nachzulesen. Ihnen brennt etwas unter den Nägeln zu unserer Stadt? Sie bewegt ein aktuelles bundespolitisches Thema? Ob beim politischen Stammtisch, auf dem Marktplatz oder bei der Bürgersprechstunde der Fraktion: Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Die aktuellen Termine finden Sie hier. Viel Spaß beim Stöbern auf der sozialdemokratischen Seite von Leinfelden–Echterdingen. Ihr Vorsitzender Jörg Pauly

 

07.02.2019 in Topartikel Presseecho

SPD im Kreistag entsetzt über Pläne der Bahn für Abkoppelung von Filderstadt, Flughafen und Messe von der S-Bahn

 

Am Donnerstag, 31.1.2019, stellte die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm die schon seit Dezember bekannte Planung im Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags vor. Ein Jahr lang sollen die Linien S 2 (nach Filderstadt) und S 3 (zum Flughafen) ab Echterdingen nicht mehr bedient werden, damit die Arbeiten für das dritte Gleis der Station Terminal für den Fern- und Regionalverkehr ohne größere Störung vorgenommen werden können. Dies bedeutet vor allem für Pendler schwerste Beeinträchtigungen des täglichen Weges zur Arbeit. Der Busverkehr, welcher mit Umsteige- und Endpunkten sowie der Taktung auf den bestehenden Bedarf abgestimmt ist, findet keine Anschlüsse mehr.

Ein komplizierter, zeitaufwendiger Schienenersatzverkehr soll Abhilfe schaffen. Das Chaos kann man sich leicht ausmalen: 600 Fahrgäste pro Richtung fahren in den Spitzenstunden morgens allein von Filderstadt ab. Hinzu kommen Fluggäste. All diese Menschen benötigen einen Bustransport, der sich am Endpunkt der S-Bahn in Echterdingen Bahnhof zusammenballt, wo die Leute dann erst in die S-Bahn  umsteigen müssen. Kapazität und Taktung dieses Ersatzverkehrs sind von der Bahn bisher nicht in Ansätzen durchdacht. Viele Menschen werden ihren morgendlichen Weg zur Arbeit ändern oder mit dem PKW zu den S-Bahn-Haltestellen in Echterdingen, Leinfelden und Oberaichen fahren, wo sie neuen Parkdruck erzeugen werden.

Der Landkreis Esslingen verlangt daher u.a. einen auf die bisherigen Takte abgestimmten, leistungsfähigen Schienenersatzverkehr, eine Begrenzung der Sperrung auf ein Jahr, die vorherige Fertigstellung der U 6 bis Flughafen/Messe sowie eine Abstimmung des Konzepts für den Schienenersatzverkehr mit dem Landkreis als Aufgabenträger für den Busverkehr. SPD-Kreisrat Ulrich Bartels betonte in der Sitzung, dass die Forderungen des Landkreises, die einmütig verabschiedet wurden, nur ein Minimalkatalog seien. Es gelte insbesondere, einen genauen Blick auf den geplanten Schienenersatzverkehr zu werfen und diesen auch für die Spitzenereignisse auszulegen, wie große Publikumsmessen (CMT!) und Spitzenandrang am Flughafen zu Ferienbeginn. Die mit den örtlichen Verhältnissen wenig vertrauten Herren der Bahn nahmen dies interessiert entgegen. 

Ulrich Bartels, SPD-Kreisrat aus L.-E.

12.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

 

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

09.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt

 

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

02.02.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht

 

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

26.01.2019 in Presseecho

Mehr Wohnraum für Jüngere…

 

In unserer Stadt fehlt Wohnraum, insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Viele Bürgerinnen und Bürger berichten, wie lange sie schon vergeblich nach einer Wohnung suchen. Fehlender Wohnraum kann zum Standortnachteil werden. Das wollen wir nicht. Die Bereitstellung von Wohnraum ist für uns deshalb die entscheidende soziale Frage und hier ist noch sehr viel zu tun in LE. Dabei darf es keine Denkverbote geben: Höhere Häuser, Nutzung leer stehender Wohnungen, Initiativen zum Ausbau von Dachgeschossen, Eindämmung von zweckentfremdetem Wohnraum.

Wenn wir in den nächsten 10 Jahren allein in LE etwa 3.000 Wohnungen brauchen, wird es nicht reichen, uns auf Nachverdichtung zu beschränken. Aber wir müssen mit den noch zur Verfügung stehenden Freiflächen sehr sorgsam umgehen und ganz bewusst Schwerpunkte setzen, die dann auch konsequent vorangetrieben werden. In den Schelmenäckern werden hoffentlich bald 250 Wohneinheiten entstehen, ein erheblicher Anteil an gefördertem Wohnbau. Ein wichtiger und guter Schritt. Wir sind froh, dass wir mit dem Zwischenerwerbsmodell, bei dem Planungsrecht erst dann geschaffen wird, wenn sich alle Grundstücke im Eigentum der Stadt befinden, diese Entwicklungsschwerpunkte gesetzt haben. Ausgewählt wurden dabei 5 Gebiete (Goldäcker in Echterdingen, Bergäcker in Oberaichen, Oberer Bongart in Musberg, Hinterwiesenäcker in Leinfelden und im Riedenberg in Stetten). Wir haben aktuell allerdings den Eindruck, dass die Arbeiten in diesen Gebieten ins Stocken geraten sind, weil verwaltungsintern andere Prioritäten gesetzt sind. Mit Spannung warten wir deshalb auf die angekündigte Vorlage der Verwaltung zum Thema Wohnen im Januar/Februar diesen Jahres.

...und Ältere!

Unsere Gesellschaft wird immer älter, wir müssen vorsorgen und brauchen deshalb mehr wohnortnahe stationäre Pflegeplätze. Insbesondere in Leinfelden ist der Bedarf aufgrund der Altersstruktur ganz erheblich. Wir hatten deshalb in unserer Haushaltsrede die Verwaltung um ein Konzept gebeten, wo und wie eine Pflegeeinrichtung möglich wäre. Auch Standorte für Einrichtungen des betreuten Wohnens sind notwendig. Nach Auskunft der Verwaltung laufen derzeit konkrete Gespräche mit einem Investor und einem Betreuungsträger. Wir werden das Thema im Auge behalten und konsequent nachfragen.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels

Termine

Alle Termine öffnen.

21.02.2019, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr KandidatInnen-Treffen zu den Kommunalwahlen
Am Donnerstag, 21. Februar, findet um 18.30 Uhr ein KandidatInnen-Treffen der SPD L.-E. mit den amtierenden SPD-Ge …

06.03.2019, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Politischer Aschermittwoch mit Martin Schulz
Andreas Stoch MdL, Vorsitzender der SPD BaWü und der SPD-Landtagsfraktion, Sascha Binder MdL, Generalsekretär de …

06.03.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Politischer Aschermittwoch mit Andreas Kenner MdL
Politischer Aschermittwoch, zum Zweiten: Nach dem SPD-Landesverband BaWü laden auch der Kirchheimer Landtagsabgeo …

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