SPD Leinfelden-Echterdingen

Füreinander. Miteinander. Für Leinfelden-Echterdingen.

Danke für Ihre Stimmen für die SPD-Listen bei der Kommunalwahl!

Die SPD bedankt sich in politisch schwierigen Zeiten herzlich bei allen Wählerinnnen und Wählern sowie bei den eigenen Kandidierenden fürs Gesicht-und-Flagge zeigen. Ein herzlicher Dank geht auch an all unsere fleißigen Helferinnen und Helfer.

Lesen Sie weiter unten die ausführlichen Texte zur Wahlnachlese von unserem Vorstandsmitglied Hans-Ulrich Kramer sowie unserer Spitzenkandidatin Barbara Sinner-Bartels, die die erfolgreiche Gemeinderatsarbeit mit ihren alten und zugleich neuen Kollegen Jens Zellmer (re.) und Erich Klauser (li.) fortführen wird.

Zunächst folgt aber der Bericht über unsere Veranstaltung zum Nahen Osten vom 20. Juni 2024.

Israel und Palästina - Ist Frieden jemals möglich? Gut besuchte Veranstaltung in der Zehntscheuer

Mit dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober letzten Jahres ist der Konflikt zwischen Israel und Palästina wieder eskaliert. Noch immer fliegen Raketen auf Israel, israelische Geiseln werden weiterhin in Gaza festgehalten. Gleichzeitig führt Israel seinen militärischen Feldzug gegen die Hamas mit aller Härte. Rund 60 Zuhörerinnen und Zuhörer kamen daher am Donnerstag, 20. Juni, in die Echterdinger Zehntscheuer, um mit dem Nahost-Experten Stephan Stetter von der Universität der Bundeswehr München und MdB Nils Schmid die Frage zu erörtern: „Israel und Palästina - Ist Frieden jemals möglich?“. Der SPD Ortsverein L.-E. fungierte als Mitveranstalter und sorgte für die Bewirtung der Gäste.

„Der brutale terroristische Angriff der Hamas in Israel vom 7. Oktober war das größte Massaker an Juden seit der Shoah“, stellte Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu Beginn fest. Der Angriff sei der Ausgangspunkt der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzung Israels gegen die Hamas im Gazastreifen. Die deutsche Bundesregierung stehe solidarisch an der Seite Israels, stehe aber gleichzeitig auch für die Achtung des humanitären Völkerrechts und das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes ein: „Der Konflikt lässt sich nur politisch lösen. Es braucht eine Zwei-Staaten-Lösung“.

 

Blick nach Berlin: Neues Bafög, Unterstützung für die Ukraine, besserer Schutz für Paketdienstbeschäftigte

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­– sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

 

Füreinander. Miteinander. Für Leinfelden-Echterdingen: SPD L.-E. holte bei der Gemeinderatswahl erneut drei Sitze

Unter dem oben genannten Slogan bestritten wir als SPD L.-E. die Kommunalwahl 2024. Wir wurden dem Motto gerecht, weil unser Wahlkampf eine echte Teamleistung war, zu der sehr viele Personen beitrugen. Auch wenn wir den erhofften und anvisierten vierten Sitz im Gemeinderat knapp verpasst haben, gibt es einige Punkte, die Mut für die Zukunft machen: Dazu zählt vor allem das Abschneiden unseres Spitzensextetts, das auf den Plätzen 1 bis 6 landete und zwischen 2.896 und 5.579 Stimmen holte. In Person von Joel Jetter (18 Jahre, Abiturient und angehender Altenpfleger) und Ayse Özdemir (34 Jahre, IT-Expertin) fuhren zwei „Newcomer“ für die SPD L.-E. mit 3.942 bzw. 3.809 Stimmen zwei absolute Spitzenergebnisse ein. Unser herzlicher Glückwunsch gebührt diesen jungen und erfolgreichen Kandidaten! Auch Elke von Luijk, die zum ersten Mal auf unserer Liste kandidierte und ehrenamtlich vielfältig engagiert ist, holte stattliche 2.869 Stimmen. Und Jutta Jähnichen, Stettener Urgestein und Mitarbeiterin im Echterdinger Ochsen, verbesserte sich von Listenplatz 26 bis auf Platz 7 mit stolzen 2.585 Stimmen.

 

Danke für die Unterstützung bei der Gemeinderatswahl: SPD hat entgegen dem Trend leicht zugelegt

Am vergangenen Sonntag wurde der neue Gemeinderat unserer Stadt gewählt. Der SPD ist es dabei gelungen, entgegen dem Trend an vielen anderen Orten ihr Ergebnis um immerhin 0,52 % auf 12,39 % zu verbessern. Darüber haben wir uns gefreut. Wir möchten uns deshalb zunächst ganz herzlich bei den Wählerinnen und Wählern für die 54.386 Stimmen bedanken, die auf die SPD-Liste entfielen. Ein großes Dankeschön gilt vor allem unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die in einem nicht einfachen politischen Umfeld  füreinander und miteinander für Leinfelden-Echterdingen eingestanden sind und Gesicht gezeigt haben für eine soziale Politik.

 

Selbstverständlich bedanken wir uns auch bei  den vielen Mitgliedern, die durch ihr ehrenamtliches Engagement dieses Ergebnis ermöglicht haben, indem sie Flyer verteilt und Plakate aufgehängt haben und an vielen Orten zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt haben, sei es bei den Informationsständen auf den Märkten, den Verteilaktionen an den S-Bahnhöfen, den Gesprächen auf Spielplätzen oder vor Kinderbetreuungseinrichtungen und den Diskussionen im Freundes- und Bekanntenkreis. Nicht zu vergessen natürlich die kreativen Köpfe, die sich um die Organisation, die Home-page, Social-Media und die Videos gekümmert haben. Das alles hat Zeit und Kraft gekostet, aber es hat auch viel Spaß gemacht und den Zusammenhalt nachhaltig gestärkt. Wir konnten und wollten uns nicht an der Überflutung mit Plakaten, Anzeigen und Material, wie sie bei Mitbewerbern teilweise zu sehen war, beteiligen. Wir sind auf ehrenamtliches Engagement angewiesen, und darauf sind wir stolz.

 

Die „neue“ SPD-Fraktion zeichnet sich durch personelle Kontinuität aus. Erich Klauser, Jens Zellmer und Barbara Sinner-Bartels sind erneut in den Gemeinderat der Stadt gewählt worden. Wie versprochen werden wir auch künftig einen Schwerpunkt bei der Kinderbetreuung setzen und versuchen, verkürzten Öffnungszeiten entgegen zu wirken, Verlässlichkeit bei den Betreuungszeiten zu erreichen und Transparenz für Eltern herzustellen. Auch die Sanierung der Schulen steht auf unserer Liste ganz oben. Aus vielen Gesprächen wissen wir, wie wichtig es ist, dem Wohnungsmangel durch ein kluges Leerstandsmanagement zu begegnen und sich darum zu kümmern, dass Wohnraum für das Wohnen genutzt wird und nicht für Nutzung durch Airbnb. Die Liste ließe sich fortsetzen. Es gibt viel zu tun, wir packen es entschlossen an. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“