Die Zeiten sind nicht einfach. Unsere Welt ist unruhiger und rauer geworden. Ereignisse wie die Kriege vor unserer Haustüre, Naturkatastrophen oder die Energiekrise, hatten wir vor kurzer Zeit noch für unmöglich gehalten. Jetzt stehen wir vor der Herausforderung, mit den Folgen umzugehen, sei es bei der Unterbringung der Flüchtlinge oder mit der Umsetzung der Maßnahmen des Klimaschutzes. Es wird darauf ankommen, Zuversicht und Hoffnung zu bündeln und alles zu stärken, was unsere Gesellschaft verbindet. Nicht nur in der großen Politik, sondern gerade auf kommunaler Ebene, wo die Herausforderungen enorm sind. Die Liste der anstehenden Projekte ist lang. Angesichts der engen finanziellen Rahmenbedingungen werden wir nicht alles, was wir uns vorgenommen haben, auch umsetzen können. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind deshalb mehr denn je gefordert, konsequent und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar Prioritäten zu setzen, Entscheidungen zu erklären und in erster Linie ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Dazu gehören für uns vor allem ein gutes Angebot an Kitaplätzen mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten, die Sanierung und Schaffung von neuem Schulraum sowie die Sicherung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Wichtig ist uns auch der Bau von bezahlbarem Wohnraum und die Wertschätzung, Unterstützung und Stärkung des städtischen Personals und des Ehrenamts. Wir müssen alles dafür tun, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken und das gute Miteinander zu erhalten.
Stark macht uns unsere Demokratie. Es ist noch gar nicht so lange her, da haben mutige Frauen und Männer hier in Deutschland für freie Wahlen gekämpft, als in der damaligen DDR die friedliche Revolution begann. Für diese Demokratie müssen wir uns jetzt stark machen und sie verteidigen, gerade auch auf kommunaler Ebene. Die demokratischen Kräfte müssen dabei noch enger zusammenarbeiten als bisher und bereit sein, Kompromisse einzugehen. Mit großer Sorge haben wir in den letzten Monaten die Kritik in der Öffentlichkeit an der Arbeit von Parteien vernommen. Das ist wenig hilfreich und dient nicht der Stärkung der Demokratie. Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen von Herzen ein gesundes, ein friedvolles und ein frohes neues Jahr. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion