Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die Vorbereitungen für die Bundestagswahl laufen in meinen Büros zwar bereits an, den Wahlkampf werde ich aber erst sechs Wochen vor dem 27. September starten. Bis dahin steht in Berlin genauso wie im Wahlkreis weiterhin meine Abgeordnetentätigkeit an erster Stelle.
Angesichts der drängenden Aufgaben gibt es keinen Anlass sich schon jetzt aus der Regierungsarbeit schleichend zu verabschieden. Diesen Willen zur Zusammenarbeit vermisse ich jedoch bei der Union, wenn sie aus nicht nachvollziehbaren Gründen wichtige Vorhaben,
wie zum Beispiel den Fortbestand der Jobcenter, blockiert. Die Union sollte ihre Wahlkampfscharmützel besser nach der Sommerpause führen, nicht aber im Bundestag.
euer
Rainer Arnold
Aktionen und Veranstaltungen
Bankenkrise und Konjunkturpakete
Das beherrschende Thema der letzten Monate
ist die Bankenkrise und die Folgen für die
Realwirtschaft. Mit gleich zwei öffentlichen
Veranstaltungen habe ich im Januar und
Februar dies auch im Wahlkreis thematisiert:
Finanzexperte Lothar Binding, MdB-Kollege aus
Heidelberg, kam auf meine Einladung hin nach Kirchheim zu
einem interessanten Fachgespräch und erklärte neben der Reform
der Erbschaftsteuer die Hintergründe der Bankenkrise sehr
anschaulich. In Nürtingen diskutierte ich mit namhaften Vertretern
aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung die Maßnahmen der
Regierung gegen die Krise. Ich freue mich ganz besonders, dass
so viele bekannte Persönlichkeiten aus der Region für diese
Podiumsdiskussion sich bereit erklärt hatten.
Sigmar Gabriel in Kirchheim
Der Bundesumweltminister hielt Wort und holte im Februar einen bereits für September 2008 geplanten aber dann kurzfristig abgesagten Termin beim Entwicklungsstandort für Brennstoffzellenautos von Daimler und Ford, der NuCellSys GmbH, in Kirchheim-Nabern nach.
Technische Hürden beim Brennstoffzellenantrieb konnten mittlerweile gelöst werden, eine Markteinführung zunächst in Flottenbeständen soll nun starten. Wie gut sich ein Brennstoffzellenauto fahren lässt, davon konnte Sigmar Gabriel sich bei einer Testfahrt noch selbst
überzeugen.
Ausstellungen und Diskussionen über Afghanistan
„Afghanistan“ bleibt ein beliebtes Thema, dass auf viel Interesse
hier vor Ort stößt. In Owen setzte ich meine Vortragsreihe Ende
Februar fort, wo sich gut 40 Interessierte zu der Veranstaltung
einfanden. Ein schöner Erfolg, der in Orten wie Owen, wo die
SPD weit weniger präsent ist, umso wichtiger ist. Ein kleines
Novum gelang mir mit der Wanderausstellung „Afghanistan – das
Land und seine Menschen“, die ich gleich zweimal in den
Wahlkreis holen konnte – im Januar in Kirchheim und im März in
Filderstadt. Auf den Fildern eröffnete die Ausstellung mit einer
Podiumsdiskussion zum Thema zu der gut 100 Gäste kamen.
Werner-Weinmann-Preis an Job-Café überreicht
Mit der sechsten Verleihung des Werner-Weinmann-
Preises in diesem März kann man schon fast von einer
kleinen Traditionsveranstaltung sprechen. Als Vorsitzender
des Stiftungsvorstandes freue ich mich sehr, dass wir jedes
Jahr außergewöhnliches bürgerschaftliches Engagement
hier im Wahlkreis mit diesem Preis auszeichnen können.
2009 fiel die Entscheidung auf das JobCafe Filderstadt,
wo Arbeitslose zweimal die Woche PC- und Internetplätze
für die Arbeitssuche zur Verfügung gestellt werden und
Hilfestellungen sowie Beratungen bei Bewerbungen oder
Anträgen Ehrenamtliche leisten.
MdB vor Ort
Krankenhäuser, Gesundheitsfonds und Ärztehonorare
Einige Ärzte stellen die Gesundheitspolitik gerade wieder an den Pranger und einige wenige gehen in ihrer Kritik soweit, dass sie ihre eigenen Patienten für ihre Gehaltsforderungen instrumentalisieren. Der drastischste Fall: Ein Arzt aus Filderstadt ließ mehrere hundert Patienten
einen imaginären Gutschein für eine „kostenlose Behandlung“ unterschreiben, nach dem Motto:
Ich behandle Sie gerne kostenlos und im Gegenzug unterschreiben sie unsere Forderung an die Politik. Diese hunderte von „Gutscheinen“ gingen per Fax bei mir ein. Ein Gespräch verweigert der Arzt aber bis heute auch auf mehrmalige Anfrage von mir strikt.
Das ist nicht nur Lobbyismus der Übelsten Sorte sondern hier wollen manche Ärzte gezielt Wahlkampf gegen die SPD in den Wartezimmern führen. Ich werde öffentlich und fair über Themen wie Ärztehonorare oder Gesundheitsfonds diskutieren und folge gerne der Einladung der
hiesigen Ärzteschaft nachdem sie sich auf mein Drängen für eine öffentliche Veranstaltung dazu entschieden haben. Einen Überblick über die Situation in den Krankenhäusern verschaffte ich mir
erst kürzlich im Februar mit meinem Konstanzer Fraktionskollegen und Gesundheitsexperten Peter Friedrich im Nürtinger Krankenhaus.
SPD Intern
Vorbereitungsphase Bundestagswahlkampf beginnt
Ende März trafen wir uns zum ersten Mal mit den Ortsvereinsvorsitzenden und Wahlkampfleitern des Wahlkreises im Vorfeld der Bundestagswahl. Jens Zellmer aus Leinfelden-Echterdingen übernimmt im Wahlkreis die Wahlkampfleitung und Walter Baral, Neckartenzlingen, wie bisher
schon die Aufgabe als Kassierer. Die ersten Vorbereitungen laufen in meinem Wahlkreisbüro an. Vor der Kommunalwahl am 7. Juni werden aber für die Ortsvereine weder Vorbereitungstermine noch Aufgaben anfallen. Bis dahin bin ich gerne bereit, mich an euren Infoständen für die
Europawahl einzubringen.
Internet-Auftritt runderneuert
Seit kurzem hat meine Homepage
www.rainer-arnold.de ein neues Gesicht. Mit
dem Relaunch meiner Seite sind viele
Informationen fortan besser zu finden und
übersichtlicher strukturiert. In der heißen
Wahlkampfphase wird die Homepage
entsprechend eines speziellen Wahlkampf-
Auftrittes noch weiter ausgebaut und mit
tagesaktuellen Informationen bedient.
Termine:
05.04.09 1030h SPD-Frühschoppen, Brezelmarkt Altenriet
26.04.09 14h Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl (Nürtinger Energietage) Rathaus Zizishausen, Nürtingen
30.04.09 20h Diskussion mit Ärzten zur Honorarreform, Kreuzkirche, Nürtingen
09.05.09 10h SPD-Kalkhofenhocketse, Hallenbadparkplatz, Waldenbuch
15.05.09 17h Vortrag und Diskussion zu familien- und kindgerechter Politik, mit Renate Schmidt, Ministerin a.D., Zehntscheuer, Leinfelden-Echterdingen
01.06.09 SPD-Frühjahrsfrühschoppen, n.n., Neckartailfingen
08.06.09 1930h Podiumsdiskussion des ev. Bildungswerks, n.n., Kirchheim
25.06.09 1930h Bundeswehr in Afghanistan, Diskussion, Ärztehaus Kirchheim, Steingau-13
