Beim Einkaufen, an der Tankstelle, bei den Nebenkosten und den Mieten ist es täglich spürbar: das Leben ist für viele Menschen in den letzten Wochen spürbar teurer geworden. So lag im April 2022 die Teuerungsrate in Baden-Württemberg bei stolzen 7,0 Prozent. Für die Bevölkerungsgruppen, die ohnehin schon weniger im Geldbeutel haben, wird es wirklich schwer. Da zählt oft jeder Cent. Familien mit mehreren Kindern, Alleinerziehende, etliche Rentnerinnen und Rentner sowie Flüchtlinge sind von den steigenden Preisen überproportional belastet. Die Geldsorgen werden größer.
Die Bundesregierung hat schnell und entschlossen gehandelt und umfangreiche Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Von der einmaligen Energiepreispauschale in Höhe von 300 € über den Heizkostenzuschuss für Menschen mit geringem Einkommen, die Erhöhung der Werbungskostenpauschale, einen einmaligen Familienzuschuss von 100 € sowie einem einmaligen Zuschuss für Empfängerinnen und Empfänger von Transferleistungen von 200 € pro Person. Der öffentliche Personennahverkehr wird drei Monate lang mit einem Monatsticket für nur 9 € gefördert und der Mindestlohn wird auf 12 € erhöht. Um nur einige der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Maßnahmen zu nennen.
Natürlich müssen wir uns fragen, was hier vor Ort noch getan werden kann. Wir müssen froh sein, dass wir in Echterdingen einen Tafelladen haben, der vom Kreisdiakonieverband getragen wird. Dort werden Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs, die bei Spendern abgeholt wurden, aufbereitet und zu kleinen Preisen an Bedürftige abgegeben. Die Tafel trägt sich durch Spenden und ehrenamtliches Engagement. Für diesen Einsatz möchten wir uns herzlich bedanken und wir werden überlegen, wie wir die absolut notwendige Tätigkeit des Tafelladens noch stärker unterstützen können. Wir sind auch froh, dass es den Stadtpass gibt, der seit Jahrzehnten ein unverzichtbarer Bestandteil des sozialen Miteinanders in unserer Stadt ist. Er ermöglicht es einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern und vor allem ihren Kindern, am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilzuhaben. Wir sind sehr gespannt auf den nächsten Bericht der Verwaltung über die Inanspruchnahme der Stadtpassleistungen im Jahr 2021, der für September 2022 angekündigt ist. Wir werden dann genau prüfen, inwieweit eine Anpassung der Einkommensgrenzen oder eine Erweiterung des Leistungsumfangs erforderlich ist.
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion