Seit mehr als drei Jahren wurde darüber diskutiert, am Ungerhaldenweg in Stetten beim Lidl die Voraussetzungen für den Bau eines Pflegeheims zu schaffen. Jetzt ist der Investor abgesprungen. Es habe immer neue Auflagen seitens der Verwaltung und ständig Verzögerungen gegeben, so berichtete die Filder-Zeitung. Das Fass zum Überlaufen habe dann das Ergebnis der Schallschutzuntersuchung mit erheblichen Nutzungseinschränkungen gebracht. Für die SPD-Fraktion ist nicht nachvollziehbar, warum dieser Frage seitens der Bauverwaltung nicht früher nachgegangen wurde, zumal mehrfach im Gemeinderat über dieses Thema gesprochen wurde. Die Antwort der zuständigen Dezernentin Frau Noller, dass es sich um ein komplexes Verfahren handele, war für die SPD-Fraktion nicht überzeugend.
Alles in allem ist das ein unglaublicher Vorgang. Wir werden es uns in Zukunft nicht mehr leisten können, soviel Arbeitskraft in der Verwaltung mit Projekten zu binden, die dann aus einem solchen Grund scheitern. Schadensbegrenzung ist jetzt das Gebot der Stunde. Es geht nun darum, diesen Standort realistisch zu entwickeln, deshalb haben wir auch das Bebauungsplanverfahren nicht gestoppt. Wir können uns an dieser Stelle sehr gut eine Wohnnutzung vorstellen. Inwiefern in Corona-Zeiten neue Einzelhandelsnutzungen wirklich tragen, ist für uns sehr fraglich. Wir brauchen allerdings in unserer Stadt dringend weitere Betreuungseinrichtungen für ältere Menschen. Der Bedarf ist enorm. Wir haben uns deshalb in der Sitzung sofort nach dem Planungsstand des Vorhabens an der Echterdinger Straße in Leinfelden erkundigt. Dort darf nicht auf der Zielgerade das Gleiche passieren wie in Stetten. Wir sind jetzt sehr gespannt auf den zugesagten Bericht der Verwaltung in der Juni-Sitzung des Technischen Ausschusses.
Neue Mitte wird geschoben: das ist richtig!
Die Stadt steht mit der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie vor ganz großen Herausforderungen. Wir müssen jetzt alle Kräfte bündeln und die anstehenden Aufgaben konsequent priorisieren. Wir müssen für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger da sein, für die Vereine, für Handel und Gewerbe. Das sind die Aufgaben, um die es jetzt gehen muss. Die SPD-Fraktion hat deshalb dem Vorschlag von OB Klenk zugestimmt, das vorgesehene umfassende und zeitaufwändige Beteiligungsverfahren, wie es auf der Fläche zwischen Echterdingen und Leinfelden weitergehen kann, erst einmal zu verschieben. Eine richtige und in diesen Zeiten eine alternativlose Entscheidung.
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion