SPD Leinfelden-Echterdingen

Zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr konnte OV-Vorsitzender Jörg Pauly in der Gaststätte Linde zahlreiche Genossinnen und Genossen begrüßen, die über die aktuelle bundespolitische Situation nach dem Jamaika-Aus debattierten. Soll die SPD eine erneute Große Koalition eingehen oder doch in die Opposition gehen bzw. eine Minderheitsregierung tolerieren?

Befürworter gab es für beide Varianten. Die Befürworter einer GroKo verwiesen darauf, dass Deutschland in Zeiten der außenpolitischen Unsicherheit eine stabile Regierung benötige und die SPD nur in diesem Modell die Politik aktiv mitgestalten könne. Die Befürworter einer Minderheitsregierung verwiesen u.a. darauf, dass dieses Modell in den skandinavischen Ländern gut funktioniere und dass auch die Wahrnehmung der Oppositionsrolle in der parlamentarischen Demokratie eine wichtige Aufgabe ist.

Einig waren sich alle Genossinnen und Genossen, dass sich die SPD – egal ob in der Regierung oder in der Opposition – verstärkt den Zukunftsthemen unserer Gesellschaft widmen muss: Der Digitalisierung und den damit verbundenen Umbrüchen in der Arbeitswelt; der Gesundheit und Pflege; dem Schaffen von bezahlbarem Wohnraum, gerade in Ballungsgebieten; der Rente; der Europapolitik usw. Bei all diesen Themen gelte es, die sozialdemokratischen Antworten weiterzuentwickeln bzw. neue Antworten zu finden. Mehrheitlich begrüßt wurde, dass letztlich die Parteimitglieder darüber entscheiden, ob es nach den ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union zu einer Großen Koalition kommen soll oder nicht.

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

Vorstand und Fraktion der SPD L.-E. wünschen allen Mitgliedern und Bürgern von L.-E. nach diesem politisch bewegten Jahr besinnliche und schöne Weihnachtstage und einen guten Start in 2018!