SPD Leinfelden-Echterdingen

Füreinander. Miteinander. Für Leinfelden-Echterdinen.

Mitgliederentscheid der SPD ist gelebte innerparteiliche Demokratie

Veröffentlicht am 02.03.2018 in Presseecho

Bis zum heutigen Freitag, 2. März, konnten rund 463.000 SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob die SPD mit CDU und CSU auf Basis der Koalitionsverhandlungen erneut eine Große Koalition im Bund eingehen soll. Mit diesem Mitgliederentscheid bezieht die Parteiführung die Parteibasis bei dieser zentralen Frage ein – so sieht gelebte innerparteiliche Demokratie aus! Auf zahlreichen Parteiveranstaltungen wurde die Frage „GroKo vs. No GroKo“ ernsthaft und leidenschaftlich, aber immer mit wechselseitigem Respekt diskutiert.

Auch auf der letzten mitgliederoffenen Vorstandssitzung der SPD L.-E. stand der SPD-Mitgliederentscheid im Vordergrund. Wichtig war allen Mitgliedern, dass sich die Partei unabhängig vom Ausgang des Mitgliederentscheids nicht auseinander dividieren lässt. Zudem müsse – ob in der Regierung oder in der Opposition – der strukturelle und personelle Erneuerungsprozess der SPD weitergehen. Einige Rednerinnen und Redner lobten die Verhandlungserfolge der SPD-Delegation im Zuge der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Ziel müsse sein, in einer möglichen schwarz-roten Regierung wie schon in der letzten GroKo gute Arbeit zu leisten, nur müssten diesmal die Erfolge auch sicht- und hörbar nach außen kommuniziert werden.

Unabhängig vom Ausgang des Mitgliederentscheids wird sich die SPD mit den Themen, die für die Zukunft unseres Landes und unserer Kommune wichtig sind – sichere Arbeitsplätze in einer digitalisierten Welt; gute Bildungschancen unabhängig von der sozialen Herkunft; einer Pflegepolitik, die ein würdiges Leben im Alter ermöglicht; konsequente Wohnbaupolitik, insbesondere der Förderung des sozialen Wohnungsbaus; gelingende Integration –beschäftigen und dafür gute Lösungsansätze entwickeln. Viele Weichenstellungen für diese Themen finden sich bereits im Koalitionsvertrag, den Sie unter www.spd.de aufrufen können.

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.