Immense 130 Milliarden Euro beträgt das aktuelle Konjunkturpaket des Bundes. Damit sollen – mit einem „Wumms“, wie es Finanzminister Scholz (SPD) bezeichnet – die Wirtschaft wieder angekurbelt, Arbeitsplätze gesichert und soziale Schieflagen abgemildert werden.
Auch Leinfelden-Echterdingen wird davon profitieren. Der befürchtete Einbruch bei der Gewerbesteuer, der in unserer Gemeinde in diesem Jahr auf vermutlich mindestens 11 Mio. € geschätzt wird, soll zum Teil ausgeglichen werden. Auch werden wir zukünftig drei Viertel der Kosten für Unterkünfte von Bedürftigen erhalten. Für Kinderbetreuung und Schulen werden weitere Förderprogramme aufgelegt. So besteht die Hoffnung, dass in LE doch etliche Vorhaben, die bereits geplant waren, umgesetzt werden können Schließlich wird es gezielte Unterstützung für die vielen Kleinunternehmen, Ladenbesitzer, Selbständige, Künstlerinnen und Künstler – geben, also für die Personengruppen, die es in der Krise besonders schwer hatten und haben.
Mit der Absenkung der Mehrwertsteuer bis Ende des Jahres sollen alle Verbraucher entlastet werden. Dies wirkt sich deutlicher bei Menschen mit niedrigerem Einkommen aus, da sie einen größeren Anteil ihres verfügbaren Budgets für notwendige Dinge des täglichen Lebens ausgeben müssen als Menschen mit hohem Einkommen.
Insgesamt haben sich die Sozialdemokraten sehr stark für die sozialen Aspekte beim Konjunkturpaket eingesetzt. Sei es beim Kinderbonus in Höhe von 300 € pro Kind sowie der Verdoppelung der Freibeträge für Alleinerziehende, hinzu kommen Entlastungen bei den Stromkosten. Gekämpft hat die SPD auch für Investitionen in zukunftsfähige Technologien, damit soll der Klimaschutz einen deutlichen Schub nach vorne erhalten – und dafür sorgen, dass Wirtschaft und Arbeitsplätze auch in unserem Land und in unserer Gemeinde auf Dauer bestehen können.
Regina Gabriel, Vorstandsmitglied des Ortsvereins der SPD LE