SPD Leinfelden-Echterdingen

Amtsblattartikel vom 22.4.2016: Mit dem Stadtpass gibt es für einkommensschwächere Bevölkerungsgruppen in unserer Stadt Ermäßigungen zu den Gebühren für die Kindertagesstätten, zu den Verpflegungskosten, den Unterrichts- und Kursgebühren bei Musikschule und Volkshochschule, zu Ferienfreizeiten für Kinder und auch Vergünstigungen im Nahverkehr bzw. beim Besuch des Hallenbads in Leinfelden. Der Stadtpass sieht in Abhängigkeit vom Haushaltseinkommen und der Zahl der Personen im Haushalt drei Varianten mit unterschiedlichem Leistungsumfang vor. Der Stadtpass ist für die SPD-Fraktion unverzichtbarer Bestandteil des Zusammenlebens in unserer Stadt und wir sind wirklich sehr froh, dass es ihn gibt.

Im Jahr 2015 hatten 1.887 Personen einen Stadtpass, darunter waren 934 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 17 Jahren. Das entspricht immerhin einem Anteil von rund 15 %  an allen in dieser Altersgruppe lebenden jungen Menschen in LE. Im Jahr 2014, aktuellere Angaben liegen der Verwaltung leider noch nicht vor, wurden für den Stadtpass insgesamt rund 255.000 € ausgegeben. Der eindeutige Schwerpunkt lag dabei mit 217.000 € bei den Ausgaben für Kinderbetreuung und Mittagessen in den Kinderbetreuungseinrichtungen. Die Aufwendungen für diese Leistungen sind dabei im Vergleich zu 2013 um mehr als 12 % und dabei deutlich überdurchschnittlich gestiegen.  Wenn dann Ende des 2. Quartals 2016 die Ausgaben für 2015 vorliegen, wird sich vermutlich ein weiterer deutlicher Anstieg zeigen, weil sich dann die spürbaren Gebührenerhöhungen, die ab Januar 2015 eingeführt wurden, auswirken. Die SPD-Fraktion hatte seinerzeit diese deutlichen Gebührenerhöhungen, insbesondere bei den Kleinkindern, nicht mitgetragen. In diesem Bereich waren die Zuschüsse der grün-roten Landesregierung für die Kommunen massiv gestiegen und wir waren der Meinung und sind es auch noch heute, dass eine Entlastung auch bei den Familien ankommen muss.  

Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung in der letzten Sitzung des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses gebeten, im Amtsblatt wieder einmal das Angebot des Stadtpass ausführlich darzustellen, damit alle Menschen überprüfen können, ob sie die Voraussetzungen für den Stadtpass erfüllen. Dabei möchten wir ein besonderes Augenmerk auf die Altersgruppe der über 60-Jährigen lenken. Lediglich 14 Personen dieser Altersgruppe haben derzeit einen Stadtpass. Barbara Sinner-Bartels, SPD-Fraktion