Groko-Maßnahmen helfen auch den Menschen in L.-E.!

Veröffentlicht am 26.04.2020 in Presseecho

Sieben Stunden lang haben SPD und Union zuletzt im Koalitionsausschuss in Berlin über weitergehende Maßnahmen diskutiert, um Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in der Corona-Krise finanziell zu unterstützen. Dabei kam ein ganzes Bündel an Maßnahmen heraus, das auch den betroffenen Menschen in L.-E. hilft:

 

Die SPD hat durchgesetzt, dass das Kurzarbeitergeld gestaffelt auf bis zu 87 Prozent des bisherigen Lohns erhöht wird. Gleich zu Beginn der Corona-Krise wurde mit dem Kurzarbeitergeld ein erfolgreiches Instrument aus der Finanzkrise reaktiviert. Das hat bislang viele Arbeitsplätze gerettet. Zudem wird das Arbeitslosengeld I um drei Monate verlängert. Das hilft all jenen, die derzeit auf Jobsuche sind. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil sowie die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben unermüdlich gekämpft, um beide Anliegen letztlich erfolgreich durchsetzen zu können.

 

Kinder aus finanziell schwächeren Familien erhalten einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung von Computern oder Tablets. Auch, wenn der Schulbetrieb in Deutschland wieder vorsichtig anläuft, müssen weiterhin viele Kinder noch im Homeschooling unterrichtet werden. Weil für die SPD klar ist, dass dies nicht zu einer weiteren Bildungsungerechtigkeit führen darf, hat sie die Zuschusslösung durchgesetzt. Es wäre schön, wenn die Länder und/oder die Kommunen – also zum Beispiel auch L.-E. - die Beträge für die Anschaffung von Computern und Tablets für finanziell schwächere Familien weiter aufstocken würden.

 

Die vielfältige Gastronomie in L.-E. soll unbedingt erhalten bleiben. Deshalb wird für Gastronomiebetriebe ab dem 1. Juli zeitlich befristet die Mehrwertsteuer auf Speisen gesenkt, von 19 auf nur noch 7 Prozent. Sollte der Lockdown im Bereich der Gastronomie, oder auch im Bereich der Kultur- und Veranstaltungsszene noch länger andauern, wird sich die SPD in der GroKo dafür einsetzen, dass weitere Soforthilfen ermöglicht werden. Für die SPD ist klar: Die Vielfalt der Kultur und Gastronomie in Deutschland muss unbedingt erhalten bleiben, es darf zu keinem großen Sterben der Betriebe in diesen Bereichen kommen. Letztlich gilt für die SPD das Motto: Abstand halten im persönlichen Umgang, aber dennoch (soziale) Nähe zeigen. Hans-Ulrich Kramer, Vorstandsmitglied der SPD L.-E.