Viele Menschen aus unserer Stadt haben uns in den letzten Wochen ihre Erlebnisse rund ums Parken berichtet. Zunächst möchten wir uns dafür ausdrücklich bedanken. Wir werden versuchen, die Anregungen in die Tat umzusetzen. Jeder Stadtteil hat dabei seine eigenen Verkehrsprobleme und seine neuralgischen Punkte. Wie angekündigt, werden wir deshalb in den kommenden Wochen mehrere Beispiele hier im Amtsblatt vorstellen.
Im Bild sehen Sie eine nahezu zugeparkte Zufahrt zu einem Garagenhof im Manosquer Gebiet in Leinfelden in Richtung Oberaichen. Wie sollen denn die Anwohnerinnen und Anwohner ihre Garagen erreichen? Es wird zudem berichtet, dass zahlreiche Fahrzeuge mit ortsfremden Kennzeichen dort häufig wochenlang parken, teilweise sogar auf Grünflächen. Wir waren sehr gespannt auf die Diskussion im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss am Dienstag, 3.7.2018, wo der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Anwohnerparken behandelt wurde. Über die Ergebnisse werden wir Sie auf dem Laufenden halten.
Zunächst waren wir froh, dass bereits nach rund 2 Monaten eine umfassende Vorlage der Verwaltung hoffentlich eine fundierte Diskussion ermöglicht hat. Für uns ist vollkommen klar, dass wir uns die Regelungen zum Anwohnerparken genau anschauen müssen. Derzeit gibt es offenbar 11.000 Anwohner- und Besucherausweise und 6.000 Beschäftigtenparkausweise in unserer Stadt. Diese hohe Zahl hat uns doch überrascht und wir werden die Ursachen erfragen. Wir brauchen dringend eine Verstärkung des Personals beim gemeindlichen Vollzugsdienst, damit Regeln überwacht und Verstöße auch geahndet werden können. Die Verwaltung wird, so ist es in der Sitzungsvorlage weiter zu lesen, ein Parkraumkonzept erstellen und dieses nach der Sommerpause in den Gemeinderat einbringen. Das ist ein wichtiger, aber nur ein erster Schritt. Wir werden dies unterstützen und zudem beantragen, dass es im Herbst diesen Jahres eine Bürgerversammlung zum Anwohnerparken und zum Parkraumkonzept geben wird.
Für die SPD-Fraktion Barbara Sinner-Bartels