Am vorvergangenen Wochenende haben sich in Stuttgart erschreckende Szenen abgespielt. Szenen, die viele nicht so schnell vergessen werden. Mehrere hunderte junge Leute aus Stuttgart und dem Umland, überwiegend Männer, sind in der Nacht von Samstag auf Sonntag durch die Innenstadt gezogen. Manche waren stark alkoholisiert. Manche haben stundenlang Polizistinnen und Polizisten angegriffen, Schaufensterscheiben zerstört und Geschäfte geplündert. In den sozialen Netzwerken waren in nie dagewesenem Ausmaß Gewaltszenen zu sehen, die von vielen Nutzerinnen und Nutzern geteilt wurden. Es ist erschreckend, unvorstellbar und beschämend. Zunächst ist es wichtig, allen Polizistinnen und Polizisten, allen Einsatz- und Rettungskräften danke zu sagen für ihren Einsatz, ihren Schutz und für ihren Mut. Wer in dieser Nacht randalierte, wer plünderte, wer Steine warf und Scheiben zertrümmerte und vor allem unsere Polizistinnen und Polizisten brutal angriff und verletzte, wer all das getan hat, der muss merken, dass die Härte des Gesetzes eine Realität ist und nicht nur eine so daher gesagte Redensart. Die entsetzlichen Taten müssen deshalb restlos aufgeklärt und dann mit den Möglichkeiten, die unser Rechtsstaat bietet konsequent verfolgt werden. Die freiheitliche und tolerante Gesellschaft, in der wir leben, ist nicht wehrlos. Über neue gesetzliche Regelungen, die vielleicht notwendig sind, sollte erst dann gesprochen werden, wenn die Aufklärung der Vorfälle abgeschlossen ist.
Wir müssen uns aber die Frage stellen, was wir tun können und tun müssen, um solche Vorkommnisse vielleicht zu vermeiden. Das ist nicht nur eine bundes- und landespolitische Aufgabe, es ist auch eine kommunale Aufgabe. Was Polizistinnen und Polizisten, aber auch Feuerwehrleute, Rettungskräfte, das Personal der Stadtverwaltung, aber auch Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalpolitik seit Jahren leider zunehmend erleben müssen, ist eine wachsende Respektlosigkeit. Diesem Phänomen muss entgegengetreten und die Grenzen dessen, was akzeptabel ist, aufgezeigt werden. Hierfür müssen geeignete Maßnahmen entwickelt werden. Es ist kein Kavaliersdelikt, andere Menschen auf der Straße oder in der S-Bahn anzupöbeln oder Dinge zu zerstören, sei es einen öffentlichen Grillplatz im Wald, eine Parkbank oder einen Schaukasten. Solche Dinge sind in Leinfelden-Echterdingen leider auch schon vorgekommen. Nicht wegschauen, sondern hinschauen und wann immer es möglich ist tätig werden. Das sollte die Leitschnur des Handelns sein.
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion