SPD Leinfelden-Echterdingen

Patientenverfügung

Landesgartenschau

Termine

Patientenverfügung

Schätzungsweise zehn Millionen haben eine Patientenverfügung verfasst, also statistisch betrachtet auch ca. 4730 Menschen vor Ort hier in Leinfelden-Echterdingen. Bindend für Arzt und Betreuer sind sie nicht, denn diese Patientenverfügungen befinden sich noch in einer rechtlichen Grauzone. Eine solche Hängepartie ist für Betroffene nicht weiter hinnehmbar. Dies hat auch unser Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold kürzlich noch einmal in einer Pressemitteilung deutlich gemacht.
Eine Änderung der Rechtsgrundlage ist nach der Sommerpause durch den eingebrachten Entwurf möglich.

Wir bieten allen Interessierten eine Informationsbroschüre zu diesem Thema an, die den aktuellen und derzeit noch gültigen Stand der Patientenverfügung beschreibt aber auch Auskunft darüber gibt, was sich an der bisherigen Praxis ändern könnte.
Jörg Pauly

Landesgartenschau

Eine Landesgartenschau wäre ein willkommener Schritt, um unsere Stadt attraktiver zu machen. Hier kann man Herrn Ludwig nur beipflichten, wenn er von einem „kulturellen Schub“ spricht. Die Variante zwischen Leinfelden und Echterdingen hätte für die Bürgerinnen und Bürger den Vorteil, dass die Einheit zwischen Leinfelden und Echterdingen unterstrichen und durch eine Parkanlage harmonisch mit dem neuen Sportzentrum verbunden würde. Man muss nun hoffen, dass der von Herrn Klenk angesprochene „Gesprächsbedarf“ das Projekt nicht ins Stocken geraten lässt.
Philipp Schultheiß, Vorsitzender Jusos LE

Termine:
Sprechstunde der SPD Gemeinderatsfraktion
Wo drückt der Schuh? Wenn Sie Fragen zu irgendeinem Kommunalpolitischen Thema haben, stehen wir Ihnen gerne am Montag, den 14.Juli 2008 von 19.00 Uhr bis 19.30 Uhr im Rathaus Leinfelden (Sitzungssaal) Rede und Antwort.
Ihre SPD-Gemeinderäte Frank Grafe, Erich Klauser, Gertrud Link, Claudia Moosmann, Bärbel Sinner-Bartels

Freitag, 11.07.08, 14.30 Uhr Rathaus Kirchheim/Teck
Der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück besucht an diesem Freitag die Teckstadt, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch wir wollen dabei sein.

Montag, 14.07.08, 19.00 Uhr, Filharmonie Filderstadt-Bernhausen
Klimapolitik und Flugverkehr; passt das heute noch zusammen? Eine Analyse des Wissenschaftlers Dr. Otto Schallabeck.

Bei Interesse bitte melden. Wir bilden gerne Fahrgelegenheiten.