SPD Leinfelden-Echterdingen

Jens Zellmer alter und neuer Kreisvorsitzender

Jusos fordern Gleichstellung von Ehe und eingetragenen Lebenspartnerschaften

Jahreshauptversammlung der Juso AG

Jens Zellmer alter und neuer Kreisvorsitzender

Bei der Jahreshauptversammlung der Jusos Kreis Esslingen konnte auf ein erfolgreiches Jahr 2007 zurück geblickt werden. Neben einer intensiv geführten Debatte über die Grundwerte der Sozialdemokratie, die in der Veranstaltung mit Frau Dr. Liesel Hartenstein MdB a.D. ihren Höhepunkte hatte, standen die Themen Resolution gegen Flughafenausbau und Integration im Vordergrund der politischen Arbeit. Mit der Aktion „Gesicht zeigen gegen rechts“ und einem gemeinsamen Moschee Besuch konnte ein Beitrag für ein verständnisvolleres miteinander geleistet werden.
Bei den Wahlen wurde der bisherige Vorsitzende Jens Zellmer deutlich im Amt bestätigt. Der 27 jährige Dipl. Betriebswirt (BA) aus Musberg sieht vor allem den Kampf gegen die 2.Startbahn als zentrales Thema an. Aber auch die Energiepolitik und der Ausbau des ÖPNV im Kreis werden im Fokus stehen. Neu im Kreisvorstand ist der Leinfelden – Echterdinger JusoAG Vorsitzende Philipp Schultheiß (21), so dass LE 2008 weiterhin sehr gut vertreten ist. Zu Gast war der Stellv. Landesvorsitzender Frederick Brütting, der den Fahrplan zur Kommunalwahl 2009 vorstellte.

Jusos fordern Gleichstellung von Ehe und eingetragenen Lebenspartnerschaften

Für das Landestreffen der Jusos in Tuttlingen wurde der aus LE eingebrachte Gesetzesentwurf einstimmig angenommen. Es besteht hier immer noch eine Ungleichbehandlung z.B. beim Einkommenssteuerrecht, im Beamtenrecht, oder dem Adoptionsrecht. Die Institution Ehe, die unter besonderem Schutz steht (Artikel 6GG), wird durch die Gleichstellung nicht angegriffen. Homosexualität ist keine Entscheidung, die bewusst getroffen werden kann. Alternativ zu einer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft würde ein/e Homosexuelle/r aufgrund ihrer/seiner Neigung niemals eine Ehe eingehen.
Damit ist das eine keine Alternative zum anderen, sondern jeweils eine Institution, die unabhängig voneinander eingegangen wird. Dennoch sind die Lebensformen miteinander vergleichbar. Urteil des Bundesverfassungsgerichts: „Der besondere Schutz der Ehe in Artikel 6 Abs. 1 GG hindert den Gesetzgeber nicht, für die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft Rechte und Pflichten vorzusehen, die denen der Ehe gleich oder nahe kommen“ (BVerfGE 105, 313).

Jahreshauptversammlung der Juso AG
Herzliche Einladung zur Jhv der Juso AG LE am 21.04.08 ab 19:30Uhr im Jusoraum Musberg.