Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
2009 wird ein Jahr wichtiger Weichenstellungen. Mit Kommunal-, Europa- und Bundestagswahlen
wird auf nahezu allen Ebenen über die künftige Politik im Land neu entschieden. In der
sich abzeichnenden Konjunkturkrise müssen wir Sozialdemokraten es sein, die Verantwortung
übernehmen und Entscheidungen treffen, damit soziale Sicherung und Gerechtigkeit in dieser
Zeit gewährleistet wird. Mit Viel Engagement und Einsatz werde ich meinen Teil zu einem erfolgreichen
Jahr für die SPD beitragen.
Ich wünsche euch besinnliche Festtage, euer
Rainer Arnold
Aktionen und Veranstaltungen
10 Jahre im Deutschen Bundestag
…bin ich auf den Tag genau am 26. Oktober 2008
gewesen. Anlässlich dieses kleinen Jubiläums habe ich an
diesem Tag zu einer politischen Matinee in die
Seegrasspinnerei in Nürtingen zum Thema Demokratie
und Bürgerengagement eingeladen.
Als Gastredner konnte ich den ehemaligen Direktor der
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg,
Siegfried Schiele gewinnen. Der ehemalige Direktor plädierte für eine neue demokratische Festkultur.
Man brauche Anlässe, an denen gemeinsam die Demokratie gefeiert werde. Jede Stadt
sollte sich dies zu eigen machen und den 23. Mai oder den 3. Oktober als Feier-Tag den Menschen
bewusst machen.
Expertenrunde Patientenverfügung
Bereits im letzten Jahr hatte ich in Nürtingen zu einer Expertenrunde zum Thema Patientenverfügung
eingeladen. Das große Interesse in der Bevölkerung habe ich zum Anlass genommen, erneut
eine solche Diskussionsrunde diesmal auf den Fildern in Leichfelden-Echterdingen Anfang
Oktober zu veranstalten. Die aktuelle Gesetzeslage und die beabsichtigte Reform wurden vor
zahlreichen Gästen mit Fachleuten aus Justiz, Kirche, Medizin und Beratungsstelle diskutiert.
„Extratour“ ins politische Berlin
Die Nachfrage nach Plätzen für unsere politischen Bildungsfahrten
nach Berlin ist seit Jahren so groß, dass interessierte
Bürgerinnen und Bürger lange Wartezeiten in Kauf
nehmen müssen und wir Gruppen immer nur wenige
Einzelplätze anbieten können. So habe ich im Oktober
gemeinsam mit dem Busunternehmen Melchinger eine
zusätzliche kostenpflichtige Berlinfahrt angeboten mit
Besichtigungen und Diskussionen im Verteidigungsministerium,
Reichstag und Bundeskanzleramt.
Afghanistan–Veranstaltungsreihe geht weiter
Mittlerweile kann ich schon von einer Veranstaltungsreihe sprechen, die so ursprünglich gar nicht
geplant war. Aber das Thema Afghanistan beschäftigt die Menschen und so war ich im Oktober
und November erneut mit einem Vortrag und anschließender Diskussion in den Gemeinden im
Wahlkreis zu Gast - diesmal in Waldenbuch und Aichtal. Ich bin froh, dass diese Auseinandersetzung
geführt wird und der Einsatz kritisch begleitet wird. Auch für uns Parlamentarier gilt es den
Einsatz immer wieder genau zu prüfen und zu hinterfragen.
MdB vor Ort
Aktionswoche fortgesetzt
Meine Aktionswochen „Betriebsbesuche“ im Sommer habe ich
auch im Herbst fortgesetzt und sprach mit Geschäftsleitung
und, wo immer möglich, mit Arbeitnehmervertretern der
Unternehmen GIS GmbH, Lenningen, IST Metz, Nürtingen,
Hilite, Nürtingen (Bild), Legio, Walddorf-Häslach, Putzmeister,
Aichtal und Hirschmann, Neckartenzlingen.
Bürgergespräche und soziale Einrichtungen
Neben Betriebsbesuchen finden Bürgergespräche und Besichtigungen zum Beispiel in sozialen
Einrichtungen, wie jetzt kürzlich in der Sozialstation Leinfelden-Echterdingen oder dem Wächterheim
in Kirchheim, ebenso regelmäßig statt. Themen in der Bürgersprechstunde waren wiederholt
die Arbeitsagentur betreffende Angelegenheiten aber auch zum Beispiel Fragen zu Menschenrechten
im Iran.
Mit Jörg Tauss an der Nürtinger Hochschule
Im November war mit Jörg Tauss, MdB aus dem WK Karlsruhe-Land und bildungspolitischer
Sprecher der Fraktion, wieder ein Bundestagskollege von mir zu Gast im Wahlkreis. Im Gespräch
mit der Leitung der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt in Nürtingen sprachen wir über die
zukünftige Rolle der Fachhochschulen und über weitere bildungsrelevante Themen.
SPD-intern
Nominierung für die Bundestagswahl
Ich möchte es an dieser Stelle nicht versäumen, noch einmal Danke zu sagen für eure Zustimmung
und euer Vertrauen auf der Nominierungskonferenz in Unterensingen. Ich freue mich, wieder
für euch für den Bundestag zu kandidieren und hoffe, dass ihr mir weiterhin mit eurem Rat,
eurer kritischen Meinung und eurer Unterstützung zur Seite steht.
Wahlkreis-Vorschau
Do, 8.1.09 19.00 Uhr SPD-Neujahrsempfang, Haus der Begegnung Waldenbuch
Mo,12.1.09 19.30 Uhr Neujahrsempfang SPD-Kreisverband mit Martin Schulz
Weilerhau-Halle, Filderstadt-Plattenhardt
Mi, 14.1.09 19.30 Uhr Perspektiven der Steuerpolitik mit Lothar Binding, MdB
Hotel Fuchsen, Kirchheim
Fr, 16.1.09 19.00 Uhr SPD-Neujahrsempfang mit Siegried Schiele
ev. Gemeindehaus, Altenriet
Mo, 26.1. - 8 - 18 Uhr Afghanistan-Ausstellung (Eröffnung 26.1.09, 11.15 Uhr)
Sa, 31.1.09 Schlossgymnasium, Kirchheim
Di, 3.2.09 19.00 Uhr Afghanistan-Veranstaltung, Vortrag und Diskussion
Owen, (Raum wird noch bekannt gegeben)
So, 15.3.09 11.00 Uhr Verleihung des Werner-Weinmann-Preises 2009
mit Wilhelm Schmidt, AWO-Bundesvorsitzender
(Ort wird noch bekannt gegeben)
So, 22.3. - Afghanistan-Ausstellung (Eröffnung So, 22.3. 11 Uhr)
Sa, 28.3.09 Filharmonie, Filderstadt
Die wahlkreis-rundschau 1/09 erscheint im März 2009.
