Am Sonntag, 5. Mai, fand die erste Versammlung zur Stärkung der Demokratie in L.-E. auf dem gut gefüllten Leinfelder Marktplatz statt: Unter dem Motto „Die Demokratie ist unser höchstes Gut - lasst sie uns gemeinsam schützen!“ hatten die Organisatoren Annette Preuninger-Klaffke und Joel Jetter parteiübergreifend geladen - und viele Bürgerinnen und Bürger aus L.-E. folgten dieser Einladung. Die SPD L.-E. hat diese Versammlung voll und ganz unterstützt und war selbst stark vertreten.
Dass eine solche Versammlung für die Demokratie aktuell besonders not tut, zeigen die Angriffe auf Politiker der letzten Tage: So wurde etwa der sächsische SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden von einem Schlägertrupp brutal zusammengeschlagen - eine neue Dimension antidemokratischer Gewalt, die uns allen Sorgen machen muss!
Annette Preuninger-Klaffke und Joel Jetter wiesen in ihrer Begrüßung darauf hin, dass unsere Demokratie nichts Selbstverständliches ist, sondern immer wieder neu verteidigt werden muss. Annette Preuninger-Klaffke hatte die Idee und Motivation, anderen Städten der Region - wie etwa Filderstadt oder Stuttgart - zu folgen und auch in L.-E. eine Veranstaltung für die Demokratie auf die Beine zu stellen. In dem Abiturienten Joel Jetter fand sie einen engagierten Mitstreiter.
Der erste Redner, der Musberger Pfarrer Lukas Balles, äußerte sich vor allem zu Artikel 1 Grundgesetz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und zu Art. 4 GG, der die Religionsfreiheit festschreibt. Bei Besuchen verschiedener Staaten im Nahen Osten habe er gesehen, wie es sei, wenn ein Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern keine Religionsfreiheit gewähre, so Balles.
Der Unternehmer, Trainer und Berater Frank Schöfisch betonte in seiner anschließenden Rede, er sei in Zeiten des Kalten Krieges und des RAF-Terrorismus groß geworden. Die Demokratie dürfe nie mehr durch extremistische Kräfte von rechts oder links in Gefahr geraten und müsse von uns allen immer wieder aufs Neue verteidigt werden. Demokratie bedeute für ihn Toleranz gegenüber anderen Meinungen und die Suche nach Kompromissen.
Spielerisch und launig stellten Joel Jetter und Annette Preuninger-Klaffke sodann die wichtigsten Artikel des Grundgesetzes vor, die unsere Demokratie definieren und schützen. Artikel 5 GG schreibt die Meinungsfreiheit fest, die allerdings dort endet, wo sie in Hass umschlägt. Art. 8 GG garantiert die Versammlungsfreiheit - so war die Versammlung zur Stärkung der Demokratie erst möglich und durchs Grundgesetz gedeckt.
Zum Ende der einstündigen Versammlung gaben junge Leute, die in verschiedenen Parteien und Vereinen oder in der SMV ihrer Schule bzw. im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) organisiert sind eindrucksvolle Statements darüber ab, was die Demokratie für sie bedeutet und warum sie so schützenswert ist.
Die mutmachende, eindrückliche Versammlung wurde durch musikalische Beiträge von Cutting the Edge aufgelockert, bei denen Joel Jetter am Schlagzeug sitzt. Zuletzt riefen die Organisatoren dazu auf, am 9. Juni wählen zu gehen - dann stehen die Kommunalwahlen und die Europawahl an. Außerdem stellten sie in Aussicht, in naher Zukunft die Versammlung zur Stärkung der Demokratie in anderen Stadtteilen zu wiederholen.
Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E. und Kandidat für den Gemeinderat (Listenplatz 8)