SPD Leinfelden-Echterdingen

Amtsblattartikel vom 14.11.2014: Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat kümmern sich um eine gut funktionierende Verwaltung und um die Infrastruktureinrichtungen unserer Stadt. Ziel ist es, eine effiziente bürgernahe und bürgerfreundliche Verwaltung zu schaffen und unseren Bürgerinnen und Bürgern eine möglichst umfassende und funktionierende Infrastruktur bieten zu können.

In vielen Bereichen sind wir dabei gut. Einiges liegt aber im Argen oder ist in die Jahre gekommen, eine ganze Reihe öffentlicher Einrichtungen ist dringend zu sanieren. So ist die Wunschliste der Investitionen lang geworden und musste mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt in Einklang gebracht werden. Wir alle wissen um die vor uns liegenden Aufgaben und um den enger werdenden Spielraum. Deshalb ist der Ärger über Preissteigerungen von fast 50% innerhalb kürzester Zeit z.B. bei der Aussegunghalle Echterdingen auch überaus berechtigt.

Dass wir so nicht weitermachen können, ist ein gutes Ergebnis der Klausurtagung des Gemeinderates. Dass dabei einige Großprojekte auf realistische Umfänge reduziert wurden, stellt uns am Beispiel der Filderhalle sehr zufrieden, bei der statt einer großen Lösung nun eine Sanierung des Bestands erfolgen wird. Fakt ist: Je mehr wir für ein Projekt ausgeben, umso weniger Gelder stehen für andere Dinge zur Verfügung.

Wir sind auch sehr zufrieden, dass unser seit langem vorgetragener Vorschlag, dass Verwaltung und Gemeinderat in kürzeren Zeitabschnitten in einer Gesamtschau die Investitionen und Aufgaben diskutieren und ggf. neu bewerten nun endlich aufgegriffen wurde. Klar ist aber auch, dass nun vieles auf die nächsten Jahre verschoben worden ist. Dieser Umstand ist  zum einen auf die vorhandene Personalausstattung der Verwaltung zurückzuführen, zum größten Teil jedoch der finanzielle Situation geschuldet.

Gespart, also eingespart und endgültig gestrichen, wurde wenig, da in der Tat nicht ganz so viele Projekte aus der vorliegenden Investitionsliste von über 200 Mio € überflüssig wären und je nach politischer Priorität beurteilt werden. Also bleibt die Verantwortung eines weitblickenden Umgangs mit den uns anvertrauten Steuergeldern weiterhin bei Gemeinderat und Stadtverwaltung.

Wir, die SPD-Fraktion, stellen uns dieser Aufgabe. Wir wünschen uns darüber hinaus, dass die Bevölkerung in diesen Prozess des sparsamen und verantwortungsbewussten Umgangs mit den finanziellen Ressourcen eingebunden wird. Erich Klauser (SPD-Fraktion)