Familien entlasten – weitere Verbesserung beim Stadtpass erreicht

Veröffentlicht am 31.01.2020 in Presseecho

Leinfelden-Echterdingen gehört zu den Städten, in denen die Mieten bundesweit am höchsten sind. Die Gebühren für die Kinderbetreuung steigen in immer kürzeren Abständen. Allein vor diesem Hintergrund ist der Stadtpass ein unverzichtbarer Bestandteil des sozialen Miteinanders in unserer Stadt. Er ermöglicht einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern und ihren Kindern durch seine Vergünstigungen bspw. bei den Betreuungsentgelten in den Kitas oder beim Besuch der Musikschule die Teilhabe am gesellschaftlichen und sozialen Leben. Wir setzen uns deshalb seit vielen Jahren konsequent mit allem Nachdruck dafür ein, den Kreis der Berechtigten zu erweitern und die Bezuschussungen zu verbessern. Natürlich sind wir dabei sehr froh über die kürzlich erfolgte finanzielle Unterstützung durch das „Starke Familien-Gesetz“ und das „Gute Kita-Gesetz“ aus dem Haus von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

Insgesamt nahmen 2019 knapp 1.700 Menschen in unserer Stadt die Leistungen des Stadtpasses in Anspruch, darunter waren etwas mehr als 800 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 17 Jahren. Dies entspricht etwa 12 % der Kinder und Jugendlichen in der Stadt in dieser Altersgruppe. Das ist die soziale Realität, die wir zur Kenntnis nehmen müssen. Mehr als 80 % der Mittel aus dem Stadtpass fließen in den Bereich der Kinderbetreuung. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Einkommensgrenzen für die Inanspruchnahme des Stadtpasses zu erhöhen, die zuletzt im Frühjahr 2018 auf unsere Initiative hin angehoben worden waren. Wir sind sehr froh, dass auch dieser Antrag nun aufgegriffen wurde. Künftig werden die Einkommensgrenzen um durchschnittlich 250 € im Monat erhöht. Leider konnten wir uns mit unserem weiteren Anliegen, die Sätze für die Bezuschussung ebenfalls zu erhöhen, ganz knapp (noch) nicht durchsetzen. Unser Antrag wurde leider mit 5 zu 6 Stimmen abgelehnt. Es ist aber gelungen, eine intensive Diskussion zu diesem Thema anzustoßen. Das war aus unserer Sicht sehr wichtig.

Wir möchten, dass LE auch in Zukunft eine familienfreundliche Stadt für Menschen aus allen Einkommensschichten bleibt. Deshalb werden wir weiterhin nicht nachlassen, die Bedingungen für die Nutzung des Stadtpasses zu verbessern. Das ist gut angelegtes Geld.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels