Vieles ist in den letzten Monaten erheblich teurer geworden, Lebensmittel oder Energiekosten wie Benzin, Heizöl, Gas und Strom. Die Mieten sind in LE ohnehin schon sehr hoch. Auf der Einnahmenseite hatten es manche Familien sicher nicht leicht, wenn sie bspw. die Folgen von Kurzarbeit zu bewältigen hatten. Und dann kommen noch die vielfältigen Belastungen dazu, denen Familien in Pandemiezeiten ausgesetzt sind. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf war und ist eine ganz besondere Herausforderung, wenn im Home-Office auch die Kinder zu betreuen sind. Jetzt hat die Verwaltung vorgeschlagen, ab dem 1. September 2021 die Gebühren in den Kitas und bei der Schulkindbetreuung um 4 % zu erhöhen. Begründet wird dies vor allem mit den zweifellos gestiegenen Kosten und mit einem sinkenden Kostendeckungsbeitrag. Für die SPD-Fraktion ist die Entscheidung über die Gebührenerhöhung eine politische Entscheidung von hoher Tragweite.
Ein Blick in die geplanten neuen Regelungen im Detail lohnt sich. Das Betreuungsentgelt in der Ganztageskita an 5 Tagen in der Woche bei einem Kind in der Familie steigt von 207,20 € im Monat auf 215,50 €, also um 8,30 €. Bei 11 Monaten, für die Gebühren zu zahlen sind, macht das ein stattliches Plus von 91,30 € im Jahr aus. Bei der Kleinkindbetreuung sind es sogar 123,30 € im Jahr. Das ist viel Geld, selbst für normalverdienende Familien, von Familien mit knappem Budget mal ganz zu schweigen. Auch die Gebühren für den Feriendienst werden erhöht. Hinzu kommt noch, dass das Leistungsangebot der Einrichtungen derzeit - vor allem Corona bedingt - eingeschränkt ist. Früh- und Spätdienst bei der Betreuung, auf die etliche Eltern aufgrund ihrer Arbeitszeiten so dringend angewiesen sind, entfallen. Aufgrund der Umsetzung von Quarantäneregeln gibt es gelegentlich sogar keine Betreuung. In diesem Umfeld die Gebühren zu erhöhen und diese Erhöhung dann auch noch als „moderat“ zu bezeichnen, das ist für die SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar und ein vollkommen falsches Signal. Wie kürzlich bei den Beratungen im Verwaltungs, Kultur- und Sozialausschuss werden wir auch im Gemeinderat am 27. Juli 2021 dem Vorschlag der Verwaltung deshalb nicht zustimmen. Allerdings müssen Familien in LE vermutlich davon ausgehen, dass der Vorschlag der Verwaltung eine Mehrheit findet. Eine Förderung von Familien, für die sich die SPD auf den unterschiedlichsten Ebenen, im Bund, im Land und in LE seit Jahren stark macht, die sieht für uns anders aus. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion