Die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verändert unser Leben. Die Menschen im Gesundheitsbereich oder im Handel arbeiten vielfach über der Belastungsgrenze. Andere sind im Homeoffice, wieder Andere würden gerne arbeiten, können es aber nicht, weil die Betriebe aufgrund gesetzlicher Vorgaben geschlossen sind oder Kurzarbeit angemeldet haben. Die Folgen können wir heute noch gar nicht einschätzen und sie treffen nicht nur Unternehmen, sie treffen uns alle, wenn auch in unterschiedlichem Maße. Die Europäische Union, der Bund und das Land haben in sehr kurzer Zeit in noch nie dagewesenem Umfang zahlreiche Rettungsschirme für verschiedene Bevölkerungsgruppen, vor allem für Unternehmen, aufgespannt. Darüber sind wir sehr froh. Damit soll vor allem schnell und unbürokratisch geholfen werden. Das Land unterstützt nicht nur die Wirtschaft, es wird sich auch an Kosten der Kommunen beteiligen, die entstehen, wenn auf Gebühren für geschlossene Kitas verzichtet wird. Auch das ist ein wichtiges Signal.
Der von der CDU-Gemeinderatsfraktion beantragte Hilfsfonds von 1 Mio. € für die Wirtschaft in LE ist ein Schnellschuss und nicht unbedingt zielführend. Für die Unterstützung der Wirtschaft tun die dafür zuständigen Ebenen EU, Bund und Land schon viel. Die Wirkung dieser Maßnahmen muss erst einmal abgewartet werden. Wir brauchen jetzt keine kommunalen Programme, für die andere Ebenen originär zuständig sind. Jetzt ist auch nicht die Zeit parteipolitischer Profilierung, sondern es geht darum, gemeinsam nach Lösungen für alle betroffenen Menschen, Institutionen und Vereine in LE zu suchen. Wir sind bereit, uns dabei intensiv einzubringen.
Auch die finanziellen Folgen der Pandemie sind für LE derzeit kaum seriös zu beziffern. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden einbrechen. Es muss überlegt werden, wie mit Anpassungen von Vorauszahlungen oder Steuerstundungen geholfen werden kann. Dafür ist die Stadt zuständig. Aber auch die Einkommensteuer, unsere zweite große Einnahmequelle, wird zurückgehen. Deshalb ist es nötig, dass sich Gemeinderat und Stadtverwaltung zügig auf einen Nachtragshaushalt verständigen. Wir müssen jetzt viele anstehenden Projekte auf den Prüfstand stellen und konsequent die notwendigen Prioritäten setzen. Realismus und Verantwortungsbewusstsein sind das Gebot der Stunde. Wir werden uns vermutlich künftig nicht mehr alles leisten können.
Bleiben Sie bitte gesund und unterstützen Sie - wo immer möglich - Ihre Mitmenschen.
Für die SPD-Fraktion Barbara Sinner-Bartels