Wenn das Geld angesichts der stark gestiegenen Kosten für die Lebenshaltung nicht mehr reicht, bitte prüfen Sie, ob der Stadtpass helfen kann:
Seit 1979 gibt es in LE einen Stadtpass, der für Bevölkerungsgruppen mit geringerem Einkommen, vor allem Vergünstigungen bei den Betreuungsentgelten in den Kitas und den Verpflegungskosten gewährt. Der Stadtpass umfasst aber auch Ermäßigungen beim Besuch der Musikschule oder der Volkshochschule. Der Stadtpass ist eine Erfolgsgeschichte, es ist wirklich gut, dass es ihn gibt. Im Jahr 2021 nutzten etwas mehr als 1.400 Menschen in der Stadt den Stadtpass, davon waren 730 Personen Kinder und Jugendliche bis zu 17 Jahren. Die Gesamtausgaben lagen 2021 bei rund 215.000 €, fast 90 % der Mittel entfielen auf die Bereiche Kinderbetreuung und Mittagessen.
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Inhaber des Stadtpasses zwar leicht zurückgegangen, es ist aber davon auszugehen, dass sich aufgrund der Flüchtlinge aus der Ukraine und angesichts der seit einigen Monaten massiv steigenden Preise für Lebensmittel und vor allem für Energie die Zahl wieder erhöhen wird. Zudem sind die vergleichsweise hohen Mieten in LE zu beachten. Viele Menschen müssen den Gürtel enger schnallen und wissen nicht mehr, wie sie mit dem Geld auskommen sollen. Weitere Vorschläge für finanzielle Entlastungen hat die Bundesregierung mit dem dritten Entlastungspaket Anfang September auf den Tisch gelegt. Sie umfassen u.a. Entlastungen bei den Strompreisen, weitere Unterstützungen von Familien, Einmalzahlungen für Studierende sowie Rentnerinnen und Rentner, höheres Wohngeld für mehr Berechtigte sowie weitere Heizkostenzuschüsse.
Sobald die entsprechenden Gesetze dann auch verabschiedet sind, werden wir - wie bereits angekündigt - genau prüfen, wie beim Stadtpass in LE nachgesteuert werden muss und entsprechende Anträge bspw. im Rahmen der Haushaltsberatungen stellen. Wir denken dabei u.a. an eine Erweiterung des Leistungsumfangs oder/und eine Anhebung der Einkommensgrenzen. Die letzten Anpassungen beim Stadtpass sind zum 1.1.2020 erfolgt. Seither hat sich vieles verändert. Einstweilen raten wir allen Menschen dazu, genau zu prüfen, ob sie bereits heute einen Stadtpass erhalten können. Bei den Beratungen im Verwaltungs-. Kultur- und Sozialausschuss haben wir kürzlich die Verwaltung dringend gebeten, noch umfassender über das Angebot im Amtsblatt und im Internet zu informieren. Insbesondere in den Kitas muss das Angebot noch breiter und verständlicher präsentiert werden.
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion