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SPD Leinfelden-Echterdingen

16.10.2017 in Presseecho

Nils Schmid besuchte das 39. Filderkrautfest

 

Gemeinsam mit den Stadt- und Kreisräten Barbara Sinner-Bartels, Erich Klauser, Jens Zellmer und Ulrich Bartels besuchte der frischgebackene MdB Nils Schmid am Samstag, 14. Oktober, das 39. Filderkrautfest in Leinfelden und Echterdingen und genoss die typischen Krautspezialitäten. Das Foto entstand vor dem Zelt der Narrenzunft Rebhehle in Leinfelden.

 

11.08.2017 in Presseecho

SPD-Bundestagskandidat Nils Schmid zu Besuch in L.-E.

 

Vor kurzem war der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen Dr. Nils Schmid (2. v. l.) mit den Leinfelder-Echterdinger Stadträten Gertrud Link und Erich Klauser beim zentralen Auslieferungslager des Evangelischen Werks für Diakonie und Entwicklung in Echterdingen zu Besuch.

Die SPD-Politiker führten ein sehr ausführliches Gespräch über das Diakonische Werk und über "Brot für die Welt". Nils Schmid und die SPD L.-E. bedanken sich ganz herzlich bei den Vertretern des Diakonischen Werks, von Brot für die Welt und dem Rudolf-Sophien-Stift, die in einem sehr informativen Gespräch über ihre Einrichungen berichtet haben.

 

22.07.2017 in Presseecho

SPD L.-E. diskutierte über die Kommunalpolitik und über die Bundestagswahl

 

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD L.-E. in den Ratsstuben standen die Themen „Kommunalpolitik“ und „Bundestagswahl“ auf der Tagesordnung. Zunächst berichteten unsere Stadträte Erich Klauser und Barbara Sinner-Bartels über aktuelle kommunalpolitische Entwicklungen. Dazu zählten die Themen Moscheebau in Oberaichen (dem die SPD ebenso wie die anderen Fraktionen zugestimmt hat), Lärmschutz bei S 21 und Entwicklung des neuen Wohngebiets Schelmenäcker.

Barbara Sinner-Bartels ging in ihrem Überblick schwerpunktmäßig auf die Folgen des demografischen Wandels für L.-E. ein: Die Einwohnerzahl ist auf über 40.000 angewachsen, und zwar primär nicht durch Flüchtlinge, sondern durch Zuzüge von EU-Bürgern oder Bürgern aus anderen Teilen Deutschlands. Die Folge ist, dass in den nächsten Jahren die Zahl der Kindergartenkinder und Schüler weiter steigen wird. In der jüngeren Vergangenheit wurden einige neue Einrichtungen geschaffen – nicht zuletzt auf Betreiben der SPD-Fraktion –, häufig mit Zuschüssen von Bund und Land.

Barbara Sinner-Bartels kritisierte allerdings, dass die Planung im Kindergarten- und Schulbereich von Seiten der Stadtverwaltung immer auf Kante genäht sei, anstatt dabei vorausschauend vorzugehen. Die SPD-Fraktion habe im Gemeinderat eine solche vorausschauende Planung ständig angemahnt, leider vergeblich. Fakt sei, dass für ein- bis dreijährige Kinder jedes Jahr 5 bis 10% mehr Plätze in Anspruch genommen werden. Im Herbst 2017 werde es nun dazu kommen, dass nicht jedes Kind einen Kitaplatz erhalten wird – eine bedauerliche und unnötige Entwicklung. Generell wurde die mangelnde Prioritätensetzung seitens der Stadtverwaltung – man nimmt sich dort immer zu viele Aufgaben vor, die dann nicht alle abgearbeitet werden können – und die mangelnde Führung seitens der Verwaltungsspitze bemängelt.

Vorsitzender Jörg Pauly stellte im Zuge einer Powerpoint-Präsentation die Erfolge der Bundes-SPD innerhalb der Großen Koalition vor, und zwar in den Bereichen Mindestlohn, Rente, Familienpolitik, Pflege, Flüchtlingspolitik, Energiewende, Wohnen/Mietpreisbremse, Unterstützung der Kommunen, Bildungspolitik, Frauenquote und Europapolitik. Jörg Pauly meinte, die SPD müsse die eigenen Erfolge offensiv kommunizieren. In Regierungsverantwortung habe die SPD schließlich viel erreicht.

 

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die SPD L.-E. im Wahlkampf auf eine Mischung aus Programmatik und Fakten sowie auf eine Emotionalisierung von Themen setzen sollte. Im Wahlkampf soll deutlich werden, was die Erfolge der SPD waren und vor allem, was die SPD in Zukunft erreichen möchte, etwa die Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder die Gebührenfreiheit von der Kita bis zum Studium/bis zur Berufsausbildung. Wichtig sei auch, sich dagegen zu wehren, dass die CDU alle Erfolge der Großen Koalition für sich reklamiert und alles Negative der SPD anlastet. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

 

 

14.07.2017 in Presseecho

SPD-Fraktion begrüßt Fortschreibung der Altenhilfeplanung außerordentlich

 

Der demografische Wandel ist nicht aufzuhalten. Auch wenn wir uns in unserer Stadt über hohe Schülerzahlen und zunehmende Zahlen an Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen freuen können und weitere Einrichtungen schaffen müssen, werden doch in Zukunft die älteren Menschen  unsere Gesellschaft zunehmend prägen. Ende 2015 lebten knapp 7.200 Personen zwischen 65 und 85 Jahren in LE, bis 2030 wird diese Zahl um knapp 6 % auf dann knapp 7.600 Personen ansteigen. Besonders bemerkenswert ist der Zuwachs bei den Über-85-Jährigen mit einem Plus von 56 % von jetzt knapp 1.000 auf dann stark 1.500 Menschen. Vieles wird sich dadurch ändern.

 

Die SPD-Fraktion hat vor diesem Hintergrund die kürzlich im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss vorgestellte aktualisierte Altenhilfeplanung der Stadt, die ermöglichen soll, Menschen bis ins hohe Alter in das gesellschaftliche Leben zu integrieren, außerordentlich begrüßt. Unser großer Dank geht zunächst an die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und an den Stadtseniorenrat, die mit großer Tatkraft an dieser Aufgabe mitgewirkt haben. Erfolgreiches Ehrenamt braucht aber auch die Unterstützung durch kompetente und hoch motivierte Ansprechpersonen in der Verwaltung und bei den Seniorentreffs. Wir danken deshalb auch den Kolleginnen, die im Bereich der Seniorenarbeit tätig sind und diesen Prozess engagiert begleitet haben. Aus den vielen Themenfeldern, die der Altenhilfeplan umfasst und die selbstverständlich alle von großer Bedeutung sind, möchten wir wenige Bereiche herausgreifen, die uns besonders am Herzen liegen.

 

Dabei geht es zunächst um die Schaffung dringend benötigter stationärer Pflegeplätze, möglichst in Leinfelden. Auch die Klärung eines Konzepts für Wohnpatenschaften (Wohnen gegen Hilfe) erscheint uns, angesichts der Wohnungsnot, besonders sinnvoll zu sein. Bestimmte Personengruppen - bspw. Studenten oder Singles - bewohnen dabei ein Zimmer im Haus älterer Menschen und helfen dafür im Haushalt, Garten oder anderweitig. Auch das Thema Armut im Alter, insbesondere bei Frauen, muss stärker in den Fokus gerückt werden. Wir haben schließlich auch der Beteiligung an einem Ideenwettbewerb des Landes zugestimmt, bei dem es um Pflege und Unterstützung im Alter in Wohnquartieren gehen soll. Dabei wird der Bereich Leinfelden Mitte/Nordwesten in den Blick genommen, der in den nächsten Jahren massiv überaltern wird und mit dem Treff Impuls gute Voraussetzungen für eine Quartiersentwicklung im gewünschten Sinn bietet.

 

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

08.07.2017 in Presseecho

Prioritäten setzen und Führung sind gefragt

 

Ärger und Unverständnis über die Planung  von Kinderbetreuungseinrichtungen. Fehlende Plätze in der Kinderbetreuung und bei der Schulkindbetreuung. Entscheidungen wie z. B. im Stadtteil Stetten ohne ausreichende Diskussion mit interessierten und betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Hektik auf der einen Seite, mangelnde Abstimmung andererseits. Wir Sozialdemokraten fordern schon länger, wie übrigens andere Fraktionen auch, dass Prioritäten gesetzt werden. Wir wissen alle, dass das Aufgabenvolumen sehr umfangreich ist, wissen aber auch, dass  dies alles auch abgearbeitet werden muss. Deshalb Prioritäten setzen! Führung ist gefragt! Die Verwaltungsspitze selbst scheint sich nicht im Klaren darüber zu sein, welches Bild in der Öffentlichkeit entsteht.

Wir als Fraktion ärgern uns darüber, dass der Gemeinderat, also das Hauptorgan der Stadt, wichtige Informationen aus der Filder-Zeitung erfahren muss. So zum Bau von Wohnungen im Örlesweg, so zur „sprudelnden Gewerbesteuer“, um nur zwei Beispiele aus den letzten Wochen  zu nennen.  Bei seiner sehr launigen Rede zum 125-jährigen Jubiläum des TV Echterdingen erklärt OB Klenk so nebenbei, dass er eine Planungsrate für den weiteren Sportstättenausbau im Goldäckergebiet in den kommenden Haushalt eingestellt hat. Super, wieder was Neues! 

Was aber ist mit der Sanierung des Hallenbads in Leinfelden, was mit dem Lärmschutz entlang der S-Bahn, was mit dem Bau preisgünstiger Wohnungen, die wir für breite Bevölkerungsschichten dringend brauchen? Und warum tut sich die Verwaltung so schwer, endlich unseren Familien  ausreichend Betreuungsplätze für ihre Kinder bereit zu stellen? So wird die Liste der Projekte immer länger, die Umsetzung immer schwieriger, die Verfahren immer länger, die Personalnot immer größer. Selten hat die Stadt so viele offene, unbesetzte Stellen gehabt.  Wir sind gespannt, welche Antwort wir erhalten werden.

Erich Klauser für die SPD-Fraktion

 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.10.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederversammlung der SPD L.-E.
Bei der nächsten MGV der SPD L.-E. wird schwerpunktmäßig über die Bundestagswahl diskutiert w …

18.11.2017, 10:30 Uhr Landesparteitag
Vorläufige Tagesordnung: 10:30 Begrüßung Gabi Rolland, stv. Landesvorsitzende …

 

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