In LE leben teilweise schon seit vielen Jahren Menschen aus 130 verschiedenen Nationen. Von mehr als 40.000 Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt besitzen mehr als 8.000 einen ausländischen Pass. Um die Integration zu erleichtern, wurde deshalb im März 2022 vom Gemeinderat ein Integrationsplan „Miteinander.Vielfalt.Leben“ beschlossen, mit insgesamt 41 Maßnahmen, von denen bisher schon 27 umgesetzt sind. Eine wirklich erfolgreiche Bilanz in kurzer Zeit! Danke für diesen beispiellosen Einsatz an das Team aus dem Amt für soziale Dienste um Frau Henck. Die Maßnahmen sind dabei vielfältig und reichen von dem Projekt LE-mietet, das Geflüchteten hilft auf dem Wohnungsmarkt eine Wohnung zu finden über niederschwellige Angebote zur Integration in den Arbeitsmarkt bis hin zur Förderung von Nachhilfeangeboten. Nicht zu vergessen eine Veranstaltungsreihe gegen Rassismus, die für März 2024 geplant ist. Noch nicht umgesetzt wurde bisher die Maßnahme „öffentliches Bekenntnis zu Vielfalt und Toleranz in LE aus Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat im Amtsblatt und in anderen Medien“. Angesichts der unglaublichen Ideen von rechtsextremen Gruppen, die eine Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland mit Migrationshintergrund oder ohne deutschen Pass vorschlagen, ist die Umsetzung dieser Maßnahme dringend. Es braucht eine starke Demokratie und es braucht Menschen und Institutionen, die sichtbar und dauerhaft dafür eintreten. Die vielen Demonstrationen in den letzten Wochen machen Mut und zeigen deutlich, dass in der Mitte unserer Gesellschaft für solche Ideen kein Platz ist. In Kürze stellen wir deshalb unsere Ideen vor, wie ein solches Bekenntnis zu Vielfalt und Toleranz in LE aussehen könnte.
Danke an die Mitglieder des Bürgerausschusses „Flüchtlingsunterbringung“
Am 25.1.24 hat sich zum zweiten Mal der Bürgerausschuss getroffen. Wir möchten uns ausdrücklich für die konstruktive und sehr sachliche Diskussion bedanken und werden uns weiterhin dafür einsetzen, geflüchtete Menschen dezentral und möglichst gerecht über die Stadtteile verteilt unterzubringen. Wir sind dankbar für die zahlreichen neuen Ideen und Standortvorschläge, die nun transparent in einer Entscheidungsmatrix durch die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung Ende April 2024 bewertet werden.
Frühjahrsempfang der SPD-Fraktion
Aus organisatorischen Gründen musste unser Neujahrsempfang dieses Jahr leider in das Frühjahr verschoben werden. In Kürze werden wir den Termin bekannt geben und freuen uns bereits heute darauf, Sie dann willkommen zu heißen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion