SPD Leinfelden-Echterdingen

Amtsblattartikel vom 8.7.2016:

Der Verband Region Stuttgart erarbeitet derzeit den Entwurf des neuen Regionalverkehrsplans. In diesen Fachplan zum Regionalplan werden all jene Verkehrsprojekte aufgenommen, deren Realisierung aus regionaler Sicht in den nächsten zehn Jahren besonders wichtig ist, um die angespannten Verkehrsverhältnisse in unserer Region zu entlasten. Der Entwurf wird nach der Sommerpause beschlossen, anschließend beginnt die Anhörungsphase, bei der sich die Gemeinden und die Öffentlichkeit zu Wort melden können. Die Verabschiedung des Regionalverkehrsplans ist für Ende 2016/Anfang 2017 geplant.

Um über den Regionalverkehrsplan und seine Projekte im Landkreis Esslingen und speziell auf den Fildern ins Gespräch zu kommen, luden die SPD-Regionalfraktion, die SPD in der Region Stuttgart und der SPD-Arbeitskreis Filder vor kurzem zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung ins Rathaus Echterdingen ein. Mitorganisatoren waren Stadträtin Barbara Sinner-Bartels (SPD LE) und Regionalrat Prof. Dr. Willfried Nobel aus Filderstadt. Harald Raß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Stuttgart, erklärte, dass im Regionalverkehrsplan insgesamt 181 Straßen- und 96 Schienenprojekte erfasst sind. Außerdem bündelt der Plan organisatorische, preis- und ordnungspolitische Maßnahmen.

Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion, präsentierte die wichtigsten Projekte und Eckdaten des Regionalverkehrsplans. Einfluss hat der Verband Region Stuttgart vor allem bei der S-Bahn, wo er Aufgabenträger ist. Bei der Umsetzung von Straßenprojekten hat der Verband Region Stuttgart hingegen keine direkte Entscheidungsgewalt, weil er hier nicht Aufgabenträger ist. Zu für die Fildern wichtigen Projekten: Der Ausbau der B 27 zwischen den Anschlussstellen Aich und Leinfelden-Echterdingen  hat eine hohe Realisierungschance, weil er nicht nur im Regionalverkehrsplan auftaucht, sondern auch im Bundesverkehrswegeplan hohe Priorität genießt. SPD-Stadtrat Erich Klauser äußerte aber die Befürchtung, dass für den Fall einer LKW-Maut auf der B 27 viele LKWs in die anliegenden Gemeinden – z.B. nach L.-E. – ausweichen könnten. Thomas Leipnitz machte klar, dass die Einführung einer Maut Sache des Bundes sei und die Region diese nur zur Kenntnis nehmen könne.

Zum Themenfeld Schienenprojekte meinte Thomas Leipnitz, dass zum Fahrplanwechsel 2017 auf fast allen S-Bahnlinien der Region ein durchgängiger 15-Minuten-Takt eingeführt werden solle. Allgemein solle das S-Bahnnetz in Zukunft stabiler und leistungsfähiger werden. Um dies zu ermöglichen, habe der Verband Region Stuttgart zehn neue S-Bahnfahrzeuge bestellt. Die anwesenden Genossinnen und Genossen begrüßten die Ausführungen, es wurden aber auch Zweifel laut, ob die höhere Taktdichte tatsächlich realistisch sei, zumal es schon jetzt auf den Fildern Probleme mit der Pünktlichkeit der S-Bahnen gebe. SPD-Stadtrat Erich Klauser warb dafür, das Angebot von Park and Ride-Möglichkeiten auszubauen, um Pendlern den Umstieg vom Auto auf die Bahn zu erleichtern. Thomas Leipnitz meinte, dass P & R in der Region einem Flickenteppich gleiche. Aufgabe der Region sei es, hier mehr Ordnung ins System zu bringen, möglicherweise durch eine regionale Betreibergesellschaft. Zu überlegen sei auch, wie sich Fahrausweise und Parkgebühren intelligent miteinander kombinieren und verrechnen ließen.

Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE